Anlage 6a ThürKWO - Anlage 6a
(§ 18 Abs. 3 Satz 1 ThürKWO) (1)
Bibliographie
- Titel
- Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)
- Amtliche Abkürzung
- ThürKWO
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Thüringen
- Gliederungs-Nr.
- 2021-2
| An den/die Gemeinde-/Landkreiswahlleiter/in | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| _______________________________ | ||||||
| _______________________________ | ||||||
| _______________________________ | ||||||
| [_] | Ortsbürgermeisterwahl | |||||
| [_] | Bürgermeister-/Oberbürgermeisterwahl | |||||
| [_] | Landratswahl | |||||
| in der/im | ||||||
| Ortschaft/Gemeinde/Stadt/Landkreis | ||||||
| am ... | ||||||
| Erkärungen des Bewerbers/der Bewerberin | ||||||
| Nachname, Vorname | ||||||
| Geburtsdatum | Beruf | |||||
| Hauptwohnung, Straße, Hausnummer | ||||||
| 1. | Ich stimme meiner Aufnahme als Bewerber/in in den Wahlvorschlag der | |||||
| Name der Partei oder Wählergruppe | ||||||
| zu (1). | ||||||
| 2. | Ich bin für dieselbe Wahl nicht in einem anderen Wahlvorschlag als Bewerber/in aufgestellt. | |||||
| 3. | Zu der Frage, ob ich wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet habe, gebe ich folgende Erklärung ab: | |||||
| [_] | Ja | |||||
| [_] | Nein | |||||
| 4. | Ich bin mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR einverstanden. Mir fehlt die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältins nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht. | |||||
| Persönliche und handschriftliche Unterschrift | Ort, Datum | |||||
Außer Kraft am 7. März 2009 durch § 55 Absatz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65). Zur weiteren Anwendung s. § 55 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65).
Nicht notwendig beim Einzelbewerber