Thüringer Wassergesetz (ThürWG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Amtliche Abkürzung
ThürWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
52-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648)

Außer Kraft am 8. Juni 2019 durch Artikel 12 Satz 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74) (1)

Inhaltsübersicht(2)§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Erster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer
Gewässer1
Begriffsbestimmungen2
Gewässereinteilung3
Eigentumsverhältnisse4
Uferlinie5
Eigentumsgrenzen6
Verlandung7
Überflutung8
Uferabriss9
Bildung eines neuen Gewässerbettes10
Entschädigung, Wiederherstellung11
Verlassenes Gewässerbett, Inseln12
Kreis- und Gemeindegrenzen13
Duldungspflicht des Eigentümers14
Benutzungen15
Benutzungsbedingungen und Auflagen16
Erlaubnis17
Zulassungsvoraussetzungen18
Erlaubnisfreiheit19
Gehobene Erlaubnis20
Bewilligung21
Einwendungen im Bewilligungsverfahren22
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge23
Ausgleich von Rechten und Befugnissen24
Anpassungsmaßnahmen25
Verzicht26
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis27
Wasserschutzgebiete28
Wasservorbehaltsgebiete29
Vorbeugender Gewässerschutz30
Zweiter Abschnitt
Bewirtschaftung von Gewässern
Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten31
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan32
Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans33
Verzeichnis der Schutzgebiete34
Fristen35
(aufgehoben)36
Zweiter Teil
Besondere Bestimmungen
Erster Abschnitt
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer
Gemeingebrauch37
Eigentümergebrauch38
Benutzung zu Zwecken der Fischerei39
Schiff- und Floßfahrt40
(aufgehoben)41
Zweiter Abschnitt
Stauanlagen
Stauanlagen42
(aufgehoben)43
(aufgehoben)44
(aufgehoben)45
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen46
Unbefugtes Aufstauen und Ablassen47
Dritter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Grundwasser
Bewirtschaftung des Grundwassers48
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung49
Erdaufschlüsse50
Vierter Abschnitt
Heilquellen
Staatlich anerkannte Heilquellen51
Heilquellenschutzgebiete52
Besondere Pflichten53
Dritter Teil
Anlagen
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen54
Anpassung an die Regeln der Technik55
Abwasserbehandlungsanlagen56
Vierter Teil
Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
Erster Abschnitt
Abwasserbeseitigung
Abwasser57
Abwasserbeseitigungspflicht58
Abwasserbeseitigungskonzept58a
Genehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen59
Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen60
Zweiter Abschnitt
Wasserversorgung
Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung61
Sparsamer Umgang mit Wasser62
Fernwasserversorgung63
Rohwasserbereitstellung64
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle65
Unterrichtung66
Fünfter Teil
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche
Erster Abschnitt
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes67
Unterhaltungspflichtige68
Beseitigungspflicht des Verantwortlichen69
Ausbaupflicht70
Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen71
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung72
Planfeststellung und Plangenehmigung73
Zweiter Abschnitt
Verpflichtung und Umfang der Unterhaltung von Deichen
Unterhaltung der Deiche74
Unterhaltungslast für Deiche75
Entscheidung in Streitfällen76
Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche77
Sechster Teil
Sicherung des Wasserabflusses; Gewässer- und Hochwasserschutz
Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche78
Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude79
Überschwemmungsgebiete80
Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete80a
Genehmigung in Überschwemmungsgebieten81
Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten82
Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten82a
Maßnahmen bei wild abfließendem Wasser83
Siebenter Teil
Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr
Gewässeraufsicht84
Schadensersatz im Rahmen der Gewässeraufsicht85
Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen86
Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen87
Gewässerschau, Schaukommission88
Wassergefahr89
Gemeindlicher Wasserwehrdienst90
Warn- und Alarmdienst91
Achter Teil
Zwangsrechte, Entschädigung, Ausgleich
Erster Abschnitt
Zwangsrechte
Gewässerkundliche Maßnahmen92
Verändern oberirdischer Gewässer93
Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke94
Durchleiten von Wasser und Abwasser95
Mitbenutzung von Anlagen96
Enteignungsrecht97
Einschränkende Bestimmungen98
Vorbereitung und Durchführung des Vorhabens99
Entschädigungspflicht100
Zweiter Abschnitt
Entschädigung, Ausgleich
Entschädigung101
Ausgleichspflicht für erhöhte Anforderungen102
Neunter Teil
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen, besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben
Erster Abschnitt
Zuständigkeit
Wasserbehörden103
Technische Fachbehörden104
Zuständige Wasserbehörde105
(aufgehoben)106
Sachverständige107
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Verfahrensbestimmungen
Verwaltungsverfahren108
Einwendungen privatrechtlicher Natur109
Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen110
Sicherheitsleistung111
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung112
(weggefallen)113
Verfahrenskosten114
Dritter Abschnitt
Verfahren für die Planfeststellung, für die Bewilligung und gehobene Erlaubnis
Verfahrensvorschriften115
Vierter Abschnitt
Andere Verfahren
Ausgleichsverfahren116
Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete117
Beschneiungsanlagen118
Fünfter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben
Koordinierung der Verfahren118a
Antragsunterlagen118b
Mindestinhalt der Erlaubnis oder Genehmigung118c
Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis und Genehmigung118d
Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen118e
Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung118f
Vorhandene Benutzungen und Indirekteinleitungen118g
Sechster Abschnitt
Entschädigung und Ausgleich
Einigung, Festsetzungsbescheid119
Vollstreckung120
Rechtsweg121
Ausgleich122
Siebenter Abschnitt
Wasserbuch
Eintragung in das Wasserbuch123
Einsicht124
Achter Abschnitt
Wasserwirtschaftliche Planungen
(aufgehoben)125
(aufgehoben)126
Zehnter Teil
Straf-, Bußgeld- und Schlussbestimmungen
Erster Abschnitt
Straf- und Bußgeldbestimmungen
(aufgehoben)127
Ordnungswidrigkeiten128
Zweiter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Alte Rechte und alte Befugnisse129
Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete130
Heilquellenschutz131
Einschränkung von Grundrechten132
Anhängige Verfahren133
Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatlicher Vereinbarungen134
Gleichstellungsbestimmung135
(Inkrafttreten)136
Anlagen
Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1
Einzugsgebiete und Flussgebietseinheiten in ThüringenAnlage 2
BewirtschaftungspläneAnlage 3
Schutzgebiete nach § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 2Anlage 4
Verzeichnis der Talsperren des LandesAnlage 5
Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unterhaltungslast des LandesAnlage 6
(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 33 Absatz 4 und § 78 des Gesetzes vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.