Thüringer Wassergesetz (ThürWG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Amtliche Abkürzung
ThürWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
752-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 2001 (GVBl. S. 114)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Erster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer
Gewässer1
Begriffsbestimmungen für oberirdische Gewässer2
Gewässereinteilung3
Eigentum am Gewässerbett4
Uferlinie5
Eigentumsgrenzen6
Verlandung7
Überflutung8
Uferabriss9
Bildung eines neuen Gewässerbettes10
Entschädigung, Wiederherstellung11
Verlassenes Gewässerbett, Inseln12
Kreis- und Gemeindegrenzen13
Duldungspflicht des Eigentümers14
Benutzungen15
Benutzungsbedingungen und Auflagen16
Erlaubnis17
Voraussetzungen für bestimmte Erlaubnisse18
Erlaubnisfreiheit19
Gehobene Erlaubnis20
Bewilligung21
Einwendungen im Bewilligungsverfahren22
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge23
Ausgleich von Rechten und Befugnissen24
Anpassungsmaßnahmen25
Verzicht26
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis27
Wasserschutzgebiete28
Wasservorbehaltsgebiete29
Vorbeugender Gewässerschutz30
Zweiter Abschnitt
Entgelt für Wasserentnahmen
(weggefallen)31
(weggefallen)32
(weggefallen)33
(weggefallen)34
(weggefallen)35
(weggefallen)36
Zweiter Teil
Besondere Bestimmungen
Erster Abschnitt
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer
Gemeingebrauch37
Eigentümergebrauch38
Benutzung zu Zwecken der Fischerei39
Schiff- und Floßfahrt40
(weggefallen)41
Zweiter Abschnitt
Stauanlagen
Talsperren, Rückhalte- und Speicherbecken42
(weggefallen)43
(weggefallen)44
(weggefallen)45
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen46
Unbefugtes Aufstauen und Ablassen47
Dritter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Grundwasser
Bewirtschaftung des Grundwassers48
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung49
Erdaufschlüsse50
Vierter Abschnitt
Heilquellen
Staatlich anerkannte Heilquellen51
Heilquellenschutzgebiete52
Besondere Pflichten53
Dritter Teil
Anlagen
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen54
Anpassung an die Regeln der Technik55
Abwasserbehandlungsanlagen56
Vierter Teil
Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
Erster Abschnitt
Abwasserbeseitigung
Abwasser57
Abwasserbeseitigungspflicht58
Genehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen59
Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen60
Zweiter Abschnitt
Wasserversorgung
Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung61
Sparsamer Umgang mit Wasser62
Fernwasserversorgung63
Rohwasserbereitstellung64
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle65
Unterrichtung66
Fünfter Teil
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche
Erster Abschnitt
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes67
Unterhaltungspflichtige68
Beseitigungspflicht des Verantwortlichen69
Ausbaupflicht70
Kostenbeteiligung zu Gunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen71
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung72
Planfeststellung und Plangenehmigung73
Zweiter Abschnitt
Verpflichtung und Umfang der Unterhaltung von Deichen
Unterhaltung der Deiche74
Unterhaltungslast für Deiche75
Entscheidung in Streitfällen76
Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche77
Sechster Teil
Sicherung des Wasserabflusses und Gewässerschutz
Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche78
Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude79
Feststellung der Überschwemmungsgebiete80
Genehmigung in Überschwemmungsgebieten81
Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten82
Maßnahmen bei wild abfließendem Wasser83
Siebenter Teil
Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr
Gewässeraufsicht84
Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht85
Kosten der Gewässeraufsicht86
Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen87
Gewässerschau, Schaukommission88
Wassergefahr89
Wasserwehr90
Warn- und Alarmdienst91
Achter Teil
Zwangsrechte, Entschädigung, Ausgleich
Erster Abschnitt
Zwangsrechte
Gewässerkundliche Maßnahmen92
Verändern oberirdischer Gewässer93
Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke94
Durchleiten von Wasser und Abwasser95
Mitbenutzung von Anlagen96
Enteignungsrecht97
Einschränkende Bestimmungen98
Vorbereitung und Durchführung des Vorhabens99
Entschädigungspflicht100
Zweiter Abschnitt
Entschädigung, Ausgleich
Entschädigung101
Ausgleichspflicht für erhöhte Anforderungen102
Neunter Teil
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen
Erster Abschnitt
Zuständigkeit
Wasserbehörden103
Technische Fachbehörden104
Zuständige Wasserbehörde105
Landesanstalt für Geologie106
Sachverständige107
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Verfahrensbestimmungen
Verwaltungsverfahren108
Einwendungen privatrechtlicher Natur109
Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen110
Sicherheitsleistung111
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung112
Datenverarbeitung113
Verfahrenskosten114
Dritter Abschnitt
Verfahren für die Planfeststellung, für die Bewilligung und für die gehobene Erlaubnis
Verfahrensvorschriften115
Vierter Abschnitt
Andere Verfahren
Ausgleichsverfahren116
Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete117
(weggefallen)118
Fünfter Abschnitt
Entscheidung und Ausgleich
Einigung, Festsetzungsbescheid119
Vollstreckung120
Rechtsweg121
Ausgleich122
Sechster Abschnitt
Wasserbuch
Eintragung in das Wasserbuch123
Einsicht124
Siebenter Abschnitt
Wasserwirtschaftliche Planungen
(weggefallen)125
Sonstige wasserwirtschaftliche Planungen126
Zehnter Teil
Straf-, Bußgeld- und Schlussbestimmungen
Erster Abschnitt
Straf- und Bußgeldbestimmungen
(weggefallen)127
Ordnungswidrigkeiten128
Zweiter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Alte Rechte und alte Befugnisse129
Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete130
Heilquellenschutz131
Einschränkung von Grundrechten132
Anhängige Verfahren133
Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaften134
Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften135
In-Kraft-Treten136