Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)

Bibliographie

Titel
Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)
Amtliche Abkürzung
SächsBesG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
242-3/2

Vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005) (1)

Außer Kraft am 1. Januar 2024 durch Artikel 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467). Zur weiteren Anwendung s. Abschnitt 5 des Gesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 476).

Inhaltsübersicht(2)§§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Unterabschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffbestimmungen
Geltungsbereich1
Besoldung2
Hauptberuflichkeit3
Öffentlich-rechtliche Dienstherren4
Unterabschnitt 2
Besoldungsanspruch
Beginn und Ende5
Zahlungsweise6
Verjährung von Ansprüchen7
Kürzung der Besoldung8
Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit 9
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung10
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit11
Besoldung bei mehreren Hauptämtern12
Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung13
Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst14
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung15
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung16
Abtretung von Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht17
Rückforderung von Besoldung18
Unterabschnitt 3
Anpassung der Besoldung
Kriterien der Anpassung19
Nachzahlungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 201619a
Einmalzahlung im Jahr 201719b
Nachzahlung für den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 200919c
Nachzahlung für den Zeitraum vom 1. Mai 2008 bis 31. August 200819d
(weggefallen)20
Unterabschnitt 4
Funktionen und Ämter
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung21
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt22
Amtsbezeichnungen23
Abschnitt 2
Dienstbezüge
Unterabschnitt 1
Vorschriften für Beamte der Besoldungsordnungen A und B
Besoldungsordnungen A und B24
Eingangsämter25
Beförderungsämter26
Bemessung des Grundgehalts27
Berücksichtigungsfähige Zeiten28
Nicht zu berücksichtigende Zeiten29
Unterabschnitt 2
Besondere Vorschriften für kommunale Wahlbeamte
Zuordnung der Ämter der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten30
Einwohnerzahl31
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte
Besoldungsordnung R32
Bemessung des Grundgehalts33
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
Besoldungsordnung W34
Bemessung des Grundgehalts35
Leistungsbezüge36
Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen37
Finanzvolumen für Leistungsbezüge38
Forschungs- und Lehrzulage39
Verordnungsermächtigung40
Unterabschnitt 5
Familienzuschlag
Grundlage des Familienzuschlags41
Stufen des Familienzuschlags42
Änderung des Familienzuschlags43
Unterabschnitt 6
Zulagen
Amtszulagen44
(weggefallen)45
Stellenzulagen46
Fliegerzulage47
Verfassungsschutzzulage48
Polizeivollzugs- und Steuerfahndungsdienstzulage49
Feuerwehrzulage50
Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Psychiatrischen Krankenhäusern, Abschiebungshaft- und Ausreisegewahrsamseinrichtungen51
Steuerprüferzulage52
Meisterzulage53
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen54
Zulage zur Förderung der dienstherrenübergreifenden Mobilität55
Ausgleichszulage56
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel57
Ausgleichszulagen bei landesübergreifender Errichtung von Behörden58
Zulagen für besondere Erschwernisse59
Unterabschnitt 7
Vergütungen
Mehrarbeitsvergütung60
Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst61
Prüfungsvergütung62
Unterabschnitt 8
Zuschläge
Zuschlag zur Personalgewinnung63
Zuschlag zur Ergänzung des Grundgehalts63a
Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit64
Zuschlag bei Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand65
Unterabschnitt 9
Auslandsbesoldung
Auslandsbesoldung66
Abschnitt 3
Sonstige Bezüge
Unterabschnitt 1
Leistungsorientierte Besoldung
Leistungsstufen67
Leistungsprämien und Ausgleichspauschale68
Allgemeines und Verfahren69
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Anwärter
Anwärterbezüge70
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung71
Anwärtergrundbetrag72
Anwärtersonderzuschläge73
Anrechnungsregelung74
Kürzung der Anwärterbezüge75
Unterabschnitt 3
Vermögenswirksame Leistungen
Anspruchsvoraussetzungen76
Höhe der vermögenswirksamen Leistung77
Abschnitt 4
Erstattung dienstbedingter Aufwendungen
Aufwandsentschädigungen78
Bürokostenentschädigung der Gerichtsvollzieher79
Abschnitt 5
Übergangs- und Schlussvorschriften
Unterabschnitt 1
Übergangsvorschriften zu diesem Gesetz
Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung A in die neue Grundgehaltstabelle80
Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung R in die neue Grundgehaltstabelle81
Übergangsvorschrift für wissenschaftliches Personal82
Übergangsvorschrift zum Altersteilzeitzuschlag83
Übergangsvorschrift zur Zulage für Beamte als fliegendes Personal84
Übergangsvorschrift zur Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen84a
Übergangsvorschrift zu weiteren Zulagen85
Übergangsvorschrift aufgrund der Neuregelung der Auslandsbesoldung86
Übergangsregelung zum Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit86a
Unterabschnitt 2
Nachzahlungen aus Anlass der Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020
Nachzahlungen wegen des Beschlusses zu Aktenzeichen 2 BvL 4/18 für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 202387
Weitere Nachzahlungen wegen des Beschlusses zu Aktenzeichen 2 BvL 4/18 für die Jahre 2012, 2013, 2021 und 202387a
Nachzahlungen wegen des Beschlusses zu Aktenzeichen 2 BvL 6/17, 2 BvL 7/17 und 2 BvL 8/17 für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 202287b
Überleitung und Überleitungszulage88
Unterabschnitt 3
Übergangsvorschriften zu früheren Gesetzen
Übergangsvorschrift für Professoren und wissenschaftliches Hochschulpersonal89
Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht90
Unterabschnitt 4
Schlussvorschriften
Übertragung von Zuständigkeiten91
Erlass von Verwaltungsvorschriften92
Lehrkräfte mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der ehemaligen DDR93
Überleitungsvorschrift für Fachberater an Oberschulen und Förderschulen94
Anlagen
Besoldungsordnung AAnlage 1
Besoldungsordnung BAnlage 2
Besoldungsordnung RAnlage 3
Besoldungsordnung WAnlage 4
GrundgehaltssätzeAnlage 5
FamilienzuschlagAnlage 6
Amtszulagen und StellenzulagenAnlage 7
AuslandsbesoldungAnlage 8
AnwärtergrundbetragAnlage 9
Bundesbesoldungsordnung CAnlage 10
(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.