Versionsverlauf

§ 38 SächsBesG - Finanzvolumen für Leistungsbezüge

Bibliographie

Titel
Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)
Amtliche Abkürzung
SächsBesG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
242-3/2

(1) An Hochschulen nach § 1 Abs. 1 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes ist vorbehaltlich des Absatzes 4 der Gesamtbetrag der Leistungsbezüge (Vergabebudget) wie folgt zu bemessen: Die Summe der Leistungsbezüge nach § 36 Abs. 1, die den in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 eingestuften Professoren und hauptberuflichen Leitern und Mitgliedern von Leitungsgremien an Hochschulen im jeweiligen Kalenderjahr durchschnittlich gewährt werden, muss dem Besoldungsdurchschnitt nach Absatz 2 entsprechen, der um das durchschnittliche Grundgehalt der in diesen Besoldungsgruppen eingestuften Professoren und hauptberuflichen Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen des vorangegangenen Kalenderjahres vermindert wurde. Mittel Dritter, die der Hochschule für die Besoldung von Professoren zur Verfügung gestellt werden, bleiben bei der Ermittlung des Vergabebudgets außer Betracht. Der jeweils maßgebliche Besoldungsdurchschnitt kann nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsgesetzes jährlich um bis zu zwei Prozent überschritten werden.

(2) Der Besoldungsdurchschnitt wird für das Jahr 2018 im Bereich der Universitäten und gleichgestellten Hochschulen auf 92 448 Euro sowie im Fachhochschulbereich auf 79 517 Euro und für das Jahr 2019 im Bereich der Universitäten und gleichgestellten Hochschulen auf 93 160 Euro sowie im Fachhochschulbereich auf 80 130 Euro festgesetzt. Er nimmt an Anpassungen der Besoldung nach § 19 teil. Das Staatsministerium der Finanzen kann den jeweils maßgeblichen Besoldungsdurchschnitt im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und dem Staatsministerium des Innern im Sächsischen Amtsblatt bekannt machen. (1)

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege (FH), Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen und die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) entsprechend, soweit nicht durch Haushaltsgesetz ein abweichendes Vergabebudget festgelegt ist.

(4) Für Hochschulen nach § 1 Abs. 1 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes, die eine Zielvereinbarung gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes abgeschlossen haben und bezüglich derer das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst bestandskräftig festgestellt hat, dass sie die Anforderungen nach § 11 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 6 und 7 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes erfüllen, finden die Absätze 1 und 2 keine Anwendung.

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Fortschreibung des Besoldungsdurchschnitts für den Bereich der Universitäten sowie für den Fachhochschulbereich gemäß § 38 Absatz 2 Satz 3 des Sächsischen Besoldungsgesetzes

Vom 12. Juli 2019 (SächsABl. S. 1060)

Aufgrund von § 38 Absatz 2 Satz 3 des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 496) geändert worden ist, wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und dem Staatsministerium des Innern bekannt gemacht:

Der Besoldungsdurchschnitt (§ 38 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Besoldungsgesetzes) beträgt:

für Universitäten und gleichgestellte Hochschulenfür Fachhochschulen
ab 1. Januar 2019 96 142,00 Euro 82 695,00 Euro
ab 1. Januar 2020 99 219,00 Euro 85 342,00 Euro
ab 1. Januar 2021 100 609,00 Euro 86 537,00 Euro.