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Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG)

Bibliographie

Titel
Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG)
Amtliche Abkürzung
BremBGG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bremen
Gliederungs-Nr.
86-e-1

Vom 18. Dezember 2018 (Brem.GBl. S. 608, 610) (1)

Zuletzt geändert durch Nummer 2c in Verbindung mit Anlage 3 der Bekanntmachung vom 20. Oktober 2020 (Brem.GBl. S. 1172)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt1
Geltungsbereich2
Besondere Belange von Frauen, Kindern und Eltern oder anderer Sorgeberechtigter mit Behinderungen; Benachteiligung aus mehreren Gründen3
Menschen mit Behinderungen4
Barrierefreiheit5
Zielvereinbarungen6
Abschnitt 2
Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
Benachteiligungsverbot7
Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr8
Gebärdensprache, Kommunikationshilfen und deren Verwendung9
Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken10
Verständlichkeit und Leichte Sprache11
Abschnitt 3
Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen
Öffentliche Stellen der Freien Hansestadt Bremen12
Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen der Freien Hansestadt Bremen13
Erklärung zur Barrierefreiheit14
Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik15
Durchsetzungsverfahren16
Berichterstattung über den Stand der Barrierefreiheit17
Verordnungsermächtigung18
Datenverarbeitung19
Abschnitt 4
Rechtsbehelfe
Verbandsklagerecht20
Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren21
Schlichtungsstelle und -verfahren; Verordnungsermächtigung22
Abschnitt 5
Beauftragte oder Beauftragter der Freien Hansestadt Bremen für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Amt der oder des Landesbehindertenbeauftragten23
Aufgaben und Befugnisse24
Abschnitt 6
Landesteilhabebeirat
Landesteilhabebeirat25
Abschnitt 7
Förderung der Partizipation
Förderung der Partizipation26
Abschnitt 8
Schlussbestimmungen
Übergangsregelungen27
Übergangsregelungen für die Gestaltung von Websites und mobilen Anwendungen28
Aufhebung einer Verordnung29

Artikel 1 des Bremischen Gesetzes zur Weiterentwicklung des Bremischen Behindertengleichstellungsrechts vom 18. Dezember 2018 (Brem.GBl. S. 608)