Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe
(Heilberufekammergesetz - HBKG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz - HBKG)
Amtliche Abkürzung
HBKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr.
2122-6

Vom 29. Februar 1996 (GVOBl. Schl.-H. S. 248)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. März 2024 (GVOBl. Schl.-H. S. 320)

Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 16, 19, 20 und 21 der Verordnung vom 16. Januar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 30)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Kammern
Abschnitt 1
Organisation und Aufgaben der Kammern
Kammern der Heilberufe1
Mitgliedschaft2
Aufgaben3
Soziale Einrichtungen4
Fortbildung und Qualitätssicherung5
Ethikkommissionen6
Schlichtung, außergerichtliche Streitbeilegung7
Meldepflicht, Erhebung und Verarbeitung von Daten8
Übermittlung und Speicherung von Daten9
Finanzwesen9a
Beiträge und Gebühren10
Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Richtlinie (EG) Nummer 36/200511
Abschnitt 2
Aufbau und Aufgaben der Organe der Kammern
Organe der Kammern12
Ehrenamtlichkeit12a
Mitglieder der Kammerversammlung13
Wahl der Kammerversammlung14
Wahlrecht15
Ausschluss vom Wahlrecht16
Wählbarkeit17
Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung18
Ersatzmitglied, Stellvertretung19
Wahlverordnung20
Aufgaben der Kammerversammlung21
Der Vorstand22
Wahl des Vorstandes23
Aufgaben des Vorstandes24
Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten25
Beschlüsse26
Ausschüsse27
Vertretung der Kammer im Rechtsverkehr28
Abschnitt 3
Berufsausübung
Grundsatz29
Berufspflichten30
Berufsordnung31
Abschnitt 4
Weiterbildung
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Weiterbildungsbezeichnungen32
Grundsätze der Weiterbildung33
Anerkennungsverfahren34
Anerkennung von Weiterbildungen aus dem Gebiet der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraumes oder aus einem Staat, dem Deutschland und die Europäische Union einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben34a
Anerkennung von Weiterbildungen aus Drittstaaten34b
Weiterbildungsordnung35
Weiterbildung im Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen" und "Öffentliches Veterinärwesen"36
Weitergeltung von Anerkennungen37
Unterabschnitt 2
Ärztliche Weiterbildung, besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Ärztliche Weiterbildungsbezeichnungen38
Ärztliche Weiterbildung39
Ermächtigung zur ärztlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten40
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin41
Unterabschnitt 3
Apothekerliche Weiterbildung
Apothekerliche Weiterbildungsbezeichnungen42
Apothekerliche Weiterbildung43
Ermächtigung zur apothekerlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten44
Unterabschnitt 4
Tierärztliche Weiterbildung
Tierärztliche Weiterbildungsbezeichnungen45
Tierärztliche Weiterbildung46
Ermächtigung zur tierärztlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten47
Unterabschnitt 5
Zahnärztliche Weiterbildung
Zahnärztliche Weiterbildungsbezeichnungen48
Zahnärztliche Weiterbildung49
Ermächtigung zur zahnärztlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten50
Unterabschnitt 6
Psychotherapeutische Weiterbildung
Psychotherapeutische Weiterbildungsbezeichnungen51
Psychotherapeutische Weiterbildung52
Ermächtigung zur psychotherapeutischen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten 53
Abschnitt 5
Rügerecht
- gestrichen -54
Teil 2
Berufsgerichtsbarkeit
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich55
Verjährung56
Vorrang anderer Verfahren57
Berufsgerichtliche Maßnahmen58
Abschnitt 2
Organisation der Berufsgerichte
Berufsgerichte59
Fortbestehen der Zuständigkeit60
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter61
Hinderungs-, Verweigerungs- und Ausschlussgründe62
Beteiligte63
Abschnitt 3
Ermittlungsverfahren
Untersuchungsführerin oder Untersuchungsführer64
Ermittlungsverfahren65
Abschnitt 4
Verfahren im ersten Rechtszug
Berufsgerichtliche Klage66
Elektronischer Rechtsverkehr; elektronische Aktenführung66a
Anhängigkeit des Verfahrens67
Einstellung ohne mündliche Verhandlung, Beschlussverfahren68
Mündliche Verhandlung69
Entscheidungen70
Abschnitt 5
Berufung, Beschwerde
Berufung, Beschwerde71
Wiederaufnahme des Verfahrens72
Abschnitt 6
Kosten und Vollstreckung
Kosten73
Vollstreckung74
Abschnitt 7
Tilgung, Änderung nach Rechtskraft
Tilgung75
Änderung nach Rechtskraft76
Teil 3
Aufsicht
Landesaufsicht, Fachaufsicht77
Aufsicht über die Versorgungseinrichtungen78
Teil 4
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsbestimmungen79
Verwaltungsvorschriften80
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten81