Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe
(Heilberufekammergesetz - HBKG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz - HBKG)
Amtliche Abkürzung
HBKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr.
2122-6

Vom 29. Februar 1996 (GVOBl. Schl.-H. S. 248)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Dezember 2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 487)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Kammern
Abschnitt I
Organisation und Aufgaben der Kammern
Kammern der Heilberufe1
Mitgliedschaft2
Aufgaben3
Soziale Einrichtungen4
Qualitätssicherung5
Ethikkommissionen6
Schlichtung7
Meldepflicht, Erhebung und Verarbeitung von Daten8
Auskunft9
Beiträge und Gebühren10
Dienstleistungserbringerinnen und Dienstleistungserbringer11
Abschnitt II
Aufbau und Aufgaben der Organe der Kammern
Organe der Kammern12
Mitglieder der Kammerversammlung13
Wahl der Kammerversammlung14
Wahlrecht15
Ausschluss vom Wahlrecht16
Wählbarkeit17
Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung18
Ersatzmitglied, Stellvertretung19
Wahlverordnung20
Aufgaben der Kammerversammlung21
Der Vorstand22
Wahl des Vorstandes23
Aufgaben des Vorstandes24
Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten25
Beschlüsse26
Ausschüsse27
Vertretung der Kammer im Rechtsverkehr28
Abschnitt III
Berufsausübung
Grundsatz29
Berufspflichten30
Berufsordnung31
Abschnitt IV
Weiterbildung
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Gebiets-, Teilgebiets- und Zusatzbezeichnungen32
Bestimmung der Bezeichnungen33
Zulässigkeit des Führens von Bezeichnungen34
Inhalt und Umfang der Weiterbildung35
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten36
Anerkennungsverfahren37
Beschränkung auf das Gebiet, Tätigkeit im Teilgebiet38
Weiterbildungsordnung39
Weiterbildung im Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen"40
Weitergeltung von Anerkennungen41
Unterabschnitt 2
Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte, besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Bezeichnungen42
Inhalt und Umfang der Weiterbildung43
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin43a
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten44
Unterabschnitt 3
Weiterbildung der Apothekerinnen und Apotheker
Bezeichnungen45
Inhalt und Umfang der Weiterbildung46
Zulassung von Weiterbildungsstätten47
Unterabschnitt 4
Weiterbildung der Tierärztinnen und Tierärzte
Bezeichnungen48
Inhalt und Umfang der Weiterbildung49
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten50
Unterabschnitt 5
Weiterbildung der Zahnärztinnen und Zahnärzte
Bezeichnungen51
Inhalt und Umfang der Weiterbildung52
Zulassung von Weiterbildungsstätten53
Unterabschnitt 6
Weiterbildung der Psychologischen Psychotherapeutinnen, Psychologischen Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
Bezeichnungen53a
Inhalt und Umfang der Weiterbildung53b
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten53c
Abschnitt V
Rügerecht
- gestrichen -54
Zweiter Teil
Berufsgerichtsbarkeit
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich55
Verjährung56
Vorrang anderer Verfahren57
Berufsgerichtliche Maßnahmen58
Abschnitt II
Organisation der Berufsgerichte
Berufsgerichte59
Fortbestehen der Zuständigkeit60
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter61
Hinderungs-, Verweigerungs- und Ausschlussgründe62
Beteiligte63
Abschnitt III
Ermittlungsverfahren
Untersuchungsführerin oder Untersuchungsführer64
Ermittlungsverfahren65
Abschnitt IV
Verfahren im ersten Rechtszug
Berufsgerichtliche Klage66
Anhängigkeit des Verfahrens67
Einstellung ohne mündliche Verhandlung, Beschlussverfahren68
Mündliche Verhandlung69
Entscheidungen70
Abschnitt V
Berufung, Beschwerde
Berufung, Beschwerde71
Wiederaufnahme des Verfahrens72
Abschnitt VI
Kosten und Vollstreckung
Kosten73
Vollstreckung74
Abschnitt VII
Tilgung, Änderung nach Rechtskraft
Tilgung75
Änderung nach Rechtskraft76
Dritter Teil
Aufsicht
Landesaufsicht, Fachaufsicht77
Aufsicht über die Versorgungseinrichtungen78
Vierter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsbestimmungen79
Verwaltungsvorschriften80
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten81