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Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)

Bibliographie

Titel
Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)
Amtliche Abkürzung
SächsBesG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
242-3/3

Vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467, 476) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. Mai 2024 (SächsGVBl. S. 454)

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Unterabschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Geltungsbereich und Fristenberechnung1
Besoldung2
Hauptberuflichkeit3
Öffentlich-rechtliche Dienstherren4
Unterabschnitt 2
Besoldungsanspruch
Beginn und Ende5
Zahlungsweise6
Verjährung von Ansprüchen7
Kürzung der Besoldung8
Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl9
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung10
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit11
Besoldung bei mehreren Hauptämtern12
Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung13
Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst14
Anrechnung anderer Leistungen auf die Besoldung15
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung16
Abtretung von Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht17
Rückforderung von Besoldung18
Unterabschnitt 3
Anpassung der Besoldung
Kriterien der Anpassung19
Unterabschnitt 4
Funktionen und Ämter
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung20
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt21
Abschnitt 2
Dienstbezüge
Unterabschnitt 1
Vorschriften für Personen in Ämtern der Besoldungsordnungen A und B
Besoldungsordnungen A und B22
Eingangsämter23
Beförderungsämter24
Bemessung des Grundgehalts25
Berücksichtigungsfähige Zeiten26
Nicht zu berücksichtigende Zeiten27
Unterabschnitt 2
Besondere Vorschriften für kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte
Zuordnung der Ämter28
Einwohnerzahl29
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Personen in Ämtern der Besoldungsordnung R
Besoldungsordnung R30
Bemessung des Grundgehalts31
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Personen in Ämtern der Besoldungsordnung W
Besoldungsordnung W32
Bemessung des Grundgehalts33
Leistungsbezüge34
Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen35
Finanzvolumen für Leistungsbezüge36
Forschungs- und Lehrzulage37
Verordnungsermächtigung38
Unterabschnitt 5
Familienzuschlag
Grundlage des Familienzuschlags39
Stufen des Familienzuschlags40
Änderung des Familienzuschlags41
Unterabschnitt 6
Zulagen
Amtszulagen42
Stellenzulagen43
Flugzulage44
Verfassungsschutzzulage45
Polizeizulage46
Feuerwehrzulage47
Sicherheitszulage48
Steuerprüfungszulage49
Meisterprüfungszulage50
Funktionszulage51
Mobilitätszulage52
Ausgleichszulage53
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel54
Ausgleichszulagen bei landesübergreifender Errichtung von Behörden55
Zulagen für besondere Erschwernisse56
Unterabschnitt 7
Vergütungen
Mehrarbeitsvergütung57
Vollstreckungsdienstvergütung58
Prüfungsvergütung59
Unterabschnitt 8
Zuschläge
Zuschlag zur Personalgewinnung60
Zuschlag zur Ergänzung des Grundgehalts61
Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit62
Zuschlag bei Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand63
Unterabschnitt 9
Auslandsbesoldung
Auslandsbesoldung64
Unterabschnitt 10
Sonderzahlung
Monatliche Sonderzahlung64a
Abschnitt 3
Sonstige Bezüge
Unterabschnitt 1
Leistungsorientierte Besoldung
Leistungsstufe65
Leistungsprämie und Ausgleichspauschale66
Allgemeines und Verfahren67
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Personen im Beamtenverhältnis auf Widerruf im Vorbereitungsdienst
Anwärterbezüge68
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung69
Anwärtergrundbetrag70
Anwärtersonderzuschläge71
Anrechnungsregelung72
Kürzung der Anwärterbezüge73
Unterabschnitt 3
Vermögenswirksame Leistungen
Anspruchsvoraussetzungen74
Höhe der vermögenswirksamen Leistung75
Unterabschnitt 4
Sonderzuwendungen
Inflationsausgleichszahlungen75a
Abschnitt 4
Erstattung dienstbedingter Aufwendungen
Aufwandsentschädigungen76
Bürokostenentschädigung77
Abschnitt 5
Übergangs- und Schlussvorschriften
Unterabschnitt 1
Übergangsvorschriften
Übergangsvorschrift für wissenschaftliches Personal78
Übergangsvorschrift zu weiteren Zulagen79
Übergangsvorschrift aufgrund der Neuregelung der Auslandsbesoldung80
Übergangsregelung zum Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit81
Übergangsvorschrift für Hochschulpersonal82
Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht83
Unterabschnitt 2
Schlussvorschriften
Übertragung von Zuständigkeiten84
Erlass von Verwaltungsvorschriften85
Lehrkräfte mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der DDR86
Anlagen
Besoldungsordnung AAnlage 1
Besoldungsordnung BAnlage 2
Besoldungsordnung RAnlage 3
Besoldungsordnung WAnlage 4
GrundgehaltssätzeAnlage 5
FamilienzuschlagAnlage 6
Amtszulagen und StellenzulagenAnlage 7
AuslandsbesoldungAnlage 8
AnwärtergrundbetragAnlage 9
Bundesbesoldungsordnung CAnlage 10

Artikel 6 des Vierten Dienstrechtsänderungsgesetzes vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467)