Das Sächsische Förderfondsgesetz vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 389), das zuletzt durch Artikel 4 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. 1.

   § 1 Absatz 1 Nummer 10 wird aufgehoben.

2. 2.

   § 2 wird wie folgt geändert:

   1. a)

      Absatz 1 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

         In Nummer 9 wird das Komma durch das Wort "und" ersetzt.

      2. bb)

         Nummer 10 wird aufgehoben.

   2. b)

      In Absatz 3 wird die Angabe "und 10" gestrichen.

3. 3.

   § 3 wird wie folgt geändert:

   1. a)

      Absatz 4 wird aufgehoben.

   2. b)

      Absatz 5 wird Absatz 4.

4. 4.

   § 4 wird wie folgt geändert:

   1. a)

      Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

         In Nummer 9 wird das Komma nach dem Wort "Verkehr" durch das Wort "sowie" ersetzt.

      2. bb)

         Nummer 10 wird aufgehoben.

   2. b)

      In Absatz 4 werden die Wörter "Die Fondsvermögen des ,Braunkohlesanierungsfonds Sachsen‘ und des ,Fusionsfonds Sachsen‘ verbleiben" durch die Wörter "Das Fondsvermögen des ,Fusionsfonds Sachsen‘ verbleibt" ersetzt.

5. 5.

   Anlage 10 wird aufgehoben.