Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
(Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V)
Bibliographie
- Titel
- Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V)
- Amtliche Abkürzung
- LBesG M-V
- Normtyp
- Versicherungsbedingung
- Normgeber
- Mecklenburg-Vorpommern
- Gliederungs-Nr.
- 2032-34
GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. 2032 - 34
Vom 11. Mai 2021 (GVOBl. M-V S. 600) (1)
Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2024 (GVOBl. M-V S. 354)
Inhaltsübersicht(2) | §§ |
---|---|
Abschnitt I | |
Allgemeine Vorschriften | |
Geltungsbereich | 1 |
Besoldung | 2 |
Regelung durch Gesetz, Verzichtsverbot, Dienstradleasing | 3 |
Anspruch auf Besoldung | 4 |
Besoldung bei mehreren Hauptämtern | 5 |
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung | 6 |
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit | 7 |
Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit, Verordnungsermächtigung | 8 |
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit | 9 |
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung | 10 |
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung | 11 |
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung | 12 |
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst | 13 |
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht | 14 |
Rückforderung von Bezügen | 15 |
Verjährung von Ansprüchen und Geltendmachung | 16 |
Anpassung der Besoldung | 17 |
Versorgungsrücklage | 18 |
Dienstlicher Wohnsitz | 19 |
Aufwandsentschädigungen und sonstige Zuwendungen, Verordnungsermächtigung | 20 |
Zahlungsweise | 21 |
Abschnitt II | |
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen | |
Unterabschnitt 1 | |
Allgemeine Grundsätze | |
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung | 22 |
Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt | 23 |
Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes | 24 |
Unterabschnitt 2 | |
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B | |
Besoldungsordnungen A und B | 25 |
Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Landkreise sowie Zweckverbände, Verordnungsermächtigungen | 26 |
Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte | 27 |
Besondere Einstiegsämter | 28 |
Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung A | 29 |
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten | 30 |
Öffentlich-rechtliche Dienstherren | 31 |
Unterabschnitt 3 | |
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen, Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen der Besoldungsordnung W | |
Besoldungsordnung W | 32 |
Leistungsbezüge | 33 |
Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungs- oder Bleibeverhandlungen sowie der Ausübung von Wechseloptionen | 34 |
Leistungsbezüge für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung und Nachwuchsförderung | 35 |
Leistungsbezüge für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulselbstverwaltung oder der Hochschulleitung | 36 |
Forschungs- und Lehrzulagen | 37 |
Verordnungsermächtigung | 38 |
Unterabschnitt 4 | |
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsordnung R | |
Besoldungsordnung R | 39 |
Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung R | 40 |
Abschnitt III | |
Familienzuschlag | |
Grundlage des Familienzuschlages | 41 |
Stufen des Familienzuschlages | 42 |
Änderung des Familienzuschlages | 43 |
Familienergänzungszuschlag | 43a |
Abschnitt IV | |
Zulagen, Vergütungen, sonstige Zuschläge | |
Unterabschnitt 1 | |
Zulagen | |
Amtszulagen | 44 |
Strukturzulage | 45 |
Stellenzulagen | 46 |
Sicherheitszulage | 47 |
Zulage für Polizei, Steuerfahndung und Verwendung auf See | 48 |
Feuerwehrzulage | 49 |
Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen | 50 |
Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker | 51 |
Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung | 52 |
Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal | 53 |
Zulage für Beamtinnen und Beamte als Nachprüferin oder Nachprüfer von Luftfahrtgerät | 54 |
Zulage für Professorinnen und Professoren mit mehreren Ämtern | 55 |
Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren | 56 |
Zulage für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter bei obersten Behörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder eines anderen Landes | 57 |
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen | 58 |
Zulage für die zeitlich befristete Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes im krankheitsbedingten Vertretungsfall | 59 |
Zulage für die vorübergehende vertretungsweise Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes | 60 |
Ausgleichszulage bei Wegfall von Stellenzulagen | 61 |
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel | 62 |
Zulagen für besondere Erschwernisse, Verordnungsermächtigung | 63 |
Unterabschnitt 2 | |
Vergütungen | |
Mehrarbeitsvergütung, Verordnungsermächtigung | 64 |
Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst, Verordnungsermächtigung | 65 |
Prüfungsvergütung für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Verordnungsermächtigung | 66 |
Unterabschnitt 3 | |
Sonstige Zuschläge | |
Zuschlag zur Gewinnung von Personal | 67 |
Zuschlag zur Gewinnung von Fachärztinnen und Fachärzten | 68 |
Zuschlag zur Gewinnung von Ingenieurinnen und Ingenieuren | 69 |
Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften | 70 |
Zuschlag für eine Tätigkeit in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern | 71 |
Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung zur Sicherung des Wissenstransfers | 72 |
Zuschlag zur Wahrung des Abstands zur Grundsicherung für Arbeitssuchende | 73 |
Unterabschnitt 4 | |
Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge | |
Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge | 74 |
Abschnitt V | |
Besoldung bei Verwendung im Ausland | |
Auslandsbesoldung | 75 |
Abschnitt VI | |
Anwärterbezüge | |
Anwärterbezüge | 76 |
Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung | 77 |
Anwärtersonderzuschläge | 78 |
Unterrichtsvergütung für Anwärterinnen und Anwärter für ein Lehramt, Verordnungsermächtigung | 79 |
Anrechnung anderer Einkünfte | 80 |
Kürzung der Anwärterbezüge | 81 |
Abschnitt VII | |
Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen und sonstige Zuwendungen | |
Jährliche Sonderzahlung | 82 |
Vermögenswirksame Leistungen | 83 |
Anlage der vermögenswirksamen Leistungen | 84 |
Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte oder Ausbildungsstätte | 85 |
Abschnitt VIII | |
Übergangs- und Schlussvorschriften | |
Verordnungsermächtigung, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen | 86 |
Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung | 87 |
Übergangsvorschrift für Professorinnen und Professoren sowie wissenschaftliches Hochschulpersonal | 88 |
Anrechnungs- und Übergangsregelung aus Anlass des Vierten Gesetzes zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Bestimmungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 4. Juli 2014 - Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren | 89 |
Einordnung in die neuen Grundgehaltstabellen | 90 |
Übergangsvorschrift wegen Änderung der Verjährungsvorschriften | 91 |
Übergangsvorschrift wegen Wegfalls der Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes mit leitender Funktion in der Erprobungszeit | 92 |
Übergangsvorschrift zur Berücksichtigung von Berufserfahrung vor der Einstellung in ein Beschäftigungsverhältnis bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn | 93 |
Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen | 94 |
Überleitung vorhandener Schulrätinnen und Schulräte | 95 |
Künftig wegfallende Ämter | 96 |
Fortgeltung von Vorschriften | 97 |
Verweisungen | 98 |
Anlagen | |
Besoldungsordnungen A und B | Anlage 1 |
Besoldungsordnung R | Anlage 2 |
Besoldungsordnung W | Anlage 3 |
Künftig wegfallende Ämter | Anlage 4 |
Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A | Anlage 5 |
Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung B | Anlage 6 |
Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung W | Anlage 7 |
Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung R | Anlage 8 |
Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (gemäß § 88) | Anlage 9 |
Familienzuschlag | Anlage 10 |
Familienzuschlag für die Besoldungsgruppen B 9, B 10 und B 11 | Anlage 10a |
Familienergänzungszuschlag | Anlage 10b |
Anwärtergrundbetrag | Anlage 11 |
Strukturzulage, Stellenzulagen und Amtszulagen | Anlage 12 |
Sätze der Mehrarbeitsvergütung | Anlage 13 |
Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 11. Mai 2021 (GVOBl. M-V S. 600)
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.