Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)

Bibliographie

Titel
Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Amtliche Abkürzung
LBKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
213-50

Vom 2. November 1981 (GVBl. S. 247)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 5. April 2005 (GVBl. S. 104)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe3
Aufgaben der kreisfreien Städte im Katastrophenschutz4
Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz5
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen5a
Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz6
Landesbeirat für Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz7
Zweiter Abschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren8
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren9
Angehörige der Gemeindefeuerwehren10
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige11
Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtliche Feuerwehrangehörigen12
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen13
Leitung der Gemeindefeuerwehr14
Werkfeuerwehr, Selbsthilfekräfte15
Feuerwehr-Ehrenzeichen16
Dritter Abschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der anderenHilfsorganisationen17
Rechtsstellung der Helfer der anderen Hilfsorganisationen18
Vierter Abschnitt
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes19
Helfer im Katastrophenschutz20
Fünfter Abschnitt
Gesundheitsbereich
Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich21
Mitwirkung der Krankenhäuser22
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe23
Sechster Abschnitt
Einsatzleitung
Einsatzleitung24
Befugnisse der Einsatzleitung25
Siebenter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung
Gefahrenmeldung26
Hilfeleistungspflichten27
Duldungspflichten der Grundstückseigentümer und -besitzer28
Verhalten der Bevölkerung bei Hilfsmaßnahmen oder Übungen29
Entschädigung30
Achter Abschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz
Verhütung von Gefahren31
Gefahrenverhütungsschau32
Sicherheitswache33
Neunter Abschnitt
Kosten
Kostentragung, Zuwendungen des Landes34
Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes35
Kostenersatz36
Zehnter Abschnitt
Bußgeldbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten37
Elfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
Übungen an Sonn- und Feiertagen38
Verarbeitung personenbezogener Daten, Informationsübermittlung39
Einschränkung von Grundrechten40
Zwölfter Abschnitt
Aufsicht
Staatsaufsicht41
Fachaufsicht über die privaten Hilfsorganisationen42
Dreizehnter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ermächtigungen43
Übergangsbestimmungen44
In-Kraft-Treten45