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Einkommensteuergesetz 1990 (EStG 1990)

Bibliographie

Titel
Einkommensteuergesetz 1990 (EStG 1990)
Amtliche Abkürzung
EStG 1990
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
611-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 7. September 1990 (BGBl. I S. 1898, 1991 I S. 808)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1959)

Inhaltsübersicht(1)§§
I.
Steuerpflicht1, 1a
II.
Einkommen
1.
Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen2
Negative ausländische Einkünfte2a
2.
Steuerfreie Einnahmen
Steuerfreie Einnahmen3
(weggefallen) 3a
Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit3b
Anteilige Abzüge3c
3.
Gewinn
Gewinnbegriff im allgemeinen4
Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr4a
Direktversicherung4b
Zuwendungen an Pensionskassen4c
Zuwendungen an Unterstützungskassen4d
Gewinn bei Vollkaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden5
Bewertung6
Pensionsrückstellung6a
Gewinn aus der Veräußerung bestimmter Anlagegüter6b
Gewinn aus der Veräußerung von Grund und Boden, Gebäuden sowie von Aufwuchs auf oder Anlagen im Grund und Boden bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Abs. 3 oder nach Durchschnittssätzen6c
Befristete Rücklage bei Erwerb von Betrieben, deren Fortbestand gefährdet ist6d
Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung7
Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen7a
Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen7b
Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen7c
Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen7d
(weggefallen)7e
Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser7f
Sonderabschreibung und Ansprabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe7g
Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen7h
Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen7i
Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung7k
4.
Überschuß der Einnahmen über die Werbungskosten
Einnahmen8
Werbungskosten9
Pauschbeträge für Werbungskosten9a
4a.
Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug9b
5.
Sonderausgaben
Sonderausgaben10
(weggefallen)10a
Steuerbegünstigte Zwecke10b
Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale10c
Verlustabzug10d
Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus10e
Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen10f
Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden 10g
Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus10h
Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung 10i
6.
Vereinnahmung und Verausgabung
Vereinnahmung und Verausgabung11
Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen11a
Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen11b
7.
Nicht abzugsfähige Ausgaben12
8.
Die einzelnen Einkunftsarten
a)
Land- und Forstwirtschaft
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft13
Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen13a
Veräußerung des Betriebs14
Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe14a
b)
Gewerbebetrieb
Einkünfte aus Gewerbebetrieb15
Verluste bei beschränkter Haftung15a
Veräußerung des Betriebs16
Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei wesentlicher Beteiligung17
c)
Selbständige Arbeit18
d)
Nichtselbständige Arbeit
Nichtselbständige Arbeit19
Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer19a
e)
Kapitalvermögen20
f)
Vermietung und Verpachtung
Vermietung und Verpachtung21
Pauschalierung des Nutzungswerts der selbstgenutzten Wohnung im eigenen Haus21a
g)
Sonstige Einkünfte
Arten der sonstigen Einkünfte22
Spekulationsgeschäfte23
h)
Gemeinsame Vorschriften
Gemeinsame Vorschriften24
Altersentlastungsbetrag24a
Ausbildungsplatz-Abzugsbetrag24b
III.
Veranlagung
Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht25
Veranlagung von Ehegatten26
Getrennte Veranlagung von Ehegatten26a
Zusammenveranlagung von Ehegatten26b
Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung26c
(weggefallen)27
Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft28
(weggefallen)29
(weggefallen)30
IV.
Tarif
Familienleistungsausgleich31
Kinder, Kinderfreibetrag, Sonderfreibeträge32
Einkommensteuertarif32a
Progressionsvorbehalt32b
Tarifbegrenzung bei gewerblichen Einkünften32c
(weggefallen)32d
Außergewöhnliche Belastungen33
Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen33a
Pauschbeträge für Behinderte, Hinterbliebene und Pflegepersonen33b
Kinderbetreuungskosten33c
Außerordentliche Einkünfte34
(weggefallen)34a
Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus Forstwirtschaft34b
V.
Steuerermäßigungen
1.
Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften34c
Ausländische Einkünfte34d
2.
Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft34e
2a.
Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum34f
2b.
Steuerermäßigung bei Mitgliedsbeiträgen und Spenden an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen34g
3.
Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer35
VI.
Steuererhebung
1.
Erhebung der Einkommensteuer
Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer36
Ausschluß der Anrechnung von Körperschaftsteuer in Sonderfällen36a
Vergütung von Körperschaftsteuer36b
Vergütung von Körperschaftsteuer auf Grund von Sammelanträgen36c
Vergütung von Körperschaftsteuer in Sonderfällen36d
Vergütung des Körperschaftsteuer-Erhöhungsbetrags an beschränkt Einkommensteuerpflichtige36e
Einkommensteuer-Vorauszahlung37
2.
Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
Erhebung der Lohnsteuer38
Höhe der Lohnsteuer38a
Lohnsteuerklassen38b
Lohnsteuertabellen38c
Lohnsteuerkarte39
Freibetrag beim Lohnsteuerabzug39a
Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer39b
Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte39c
Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer39d
Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen40
Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte40a
Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen40b
Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug41
Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer41a
Abschluß des Lohnsteuerabzugs41b
Änderung des Lohnsteuerabzugs41c
(weggefallen) 42
(weggefallen) 42a
Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber42b
(weggefallen) 42c
Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung42d
Anrufungsauskunft42e
Lohnsteuer-Außenprüfung42f
3.
Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
Kapitalerträge mit Steuerabzug43
Bemessung der Kapitalertragsteuer43a
Entrichtung der Kapitalertragsteuer in den Fällen des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5, 7 und 8 sowie Satz 244
Abstandnahme vom Steuerabzug44a
Erstattung der Kapitalertragsteuer44b
Erstattung von Kapitalertragsteuer an bestimmte Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen44c
Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Kapitalgesellschaften 44d
Ausschluß der Erstattung von Kapitalertragsteuer45
Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer in den Fällen des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5, 7 und 8 sowie Satz 245a
Besondere Behandlung von Kapitalerträgen im Sinne des § 43 Abs. 1 Nr. 545b
Entrichtung der Kapitalertragsteuer in den Fällen des § 43 Abs. 1 Nr. 645c
Mitteilungen an das Bundesamt für Finanzen45d
Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit46
(weggefallen)46a - 47
VII.
(weggefallen)48
VIII.
Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte49
Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige50
Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen50a
IX.
Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlußvorschriften
Prüfungsrecht50b
Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen50c
Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen50d
Bußgeldvorschriften50e
Ermächtigung51
Einkommensteuer als Maßstabsteuer51a
Anwendungsvorschriften52
(weggefallen)52a
(weggefallen)53
(weggefallen)53a
(weggefallen)53b, 54
Schlußvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)55
(weggefallen)56
(nicht belegt) 57
(nicht belegt) 58
(nicht belegt) 59
(nicht belegt) 60
(weggefallen)61
X.
Kindergeld
Anspruchsberechtigte62
Kinder63
Zusammentreffen mehrerer Ansprüche64
Andere Leistungen für Kinder65
HÖhe des KIindergeldes, Zahlungszeitraum66
Antrag67
Besondere Mitwirkungspflichten68
Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung69
Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes70
Zahlungszeitraum71
Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes72
Zahlung des Kindergeldes an andere Arbeitnehmer73
Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen74
Aufrechnung75
Pfändung76
Erstattung von Kosten im Vorverfahren77
Übergangsregelungen78
Tabelle für die Errechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von UnterstützungskassenAnlage 1
Einkommensteuer-Grundtabelle 1990Anlage 2
Einkommensteuer-Splittingtabelle 1990Anlage 3
Zusatztabelle für 1994 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990Anlage 4
Zusatztabelle für 1993 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990Anlage 4a
Zusatztabelle für 1995 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990Anlage 4b
Zusatztabelle für 1994 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990Anlage 5
Zusatztabelle für 1993 zur Einkommensteuer-Splittingtabelle 1990Anlage 5a
Zusatztabelle für 1995 zur Einkommensteuer-Splittingtabelle 1990Anlage 5b
Zusatztabelle für 1993 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990 für Zwecke des LohnsteuerabzugsAnlage 6
Zusatztabelle für 1993 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990 für Zwecke des LohnsteuerabzugsAnlage 6a
Zusatztabelle für 1993 zur Einkommensteuer-Grundtabelle 1990 für Zwecke des LohnsteuerabzugsAnlage 6b
Gesellschaften im Sinne des Artikels 2 der Richtlinie Nr. 90/435/EWG des Rates vom 23. Juli 1990 (ABl. EG Nr. L 225 S. 6) über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten Anlage 7

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.