Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)

Bibliographie

Titel
Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)
Amtliche Abkürzung
LFAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
6022-1

Vom 30. November 1999 (GVBl. S. 415)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2018 (GVBl. S. 429)

Inhaltsübersicht(1)§§
Teil 1
Grundlagen
Grundsätze für Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen der kommunalen Gebietskörperschaften1
Zuweisungen des Landes2
Umlagen des Landes3
Kommunale Umlagen4
Teil 2
Finanzzuweisungen innerhalb des Steuerverbundes
Abschnitt 1
Finanzausgleichsmasse, Verbundsatz
Ermittlung der Finanzausgleichsmasse 5
Stabilisierungsfonds 5a
Aufteilung der Finanzausgleichsmasse 6
Abschnitt 2
Allgemeine Finanzzuweisungen
Aufteilung der allgemeinen Finanzzuweisungen 7
Schlüsselzuweisungen A 8
Schlüsselzuweisungen B 9
Schlüsselzuweisungen C9a
Investitionsschlüsselzuweisungen 10
Bedarfsmesszahl 11
Finanzkraftmesszahl 12
Steuerkraftmesszahl 13
Allgemeine Straßenzuweisungen14
Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten15
Zuweisungen an den Bezirksverband Pfalz gemäß § 15 der Bezirksordnung für den Bezirksverband Pfalz15a
Erstattung der Verwaltungskosten der Ausgleichsämter16
Ausgleichsstock17
Zuweisungen aus Anlass kommunaler Gebietsänderungen17a
Zuweisungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz17b
Zuweisungen zur Entlastung bei kommunalen Liquiditätskrediten17c
Abschnitt 3
Zweckgebundene Finanzzuweisungen
Aufteilung der zweckgebundenen Finanzzuweisungen18
Teil 3
Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes
Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer19
Zuweisungen zu den Kosten der Kriegsfolgenhilfe20
Ausgleich der Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs und der Änderung nach Artikel 13 des Steuervereinfachungsgesetzes 201121
Sonstige Zuweisungen22
Teil 4
Umlagen
Berechnung der Finanzausgleichsumlage23
Berechnung der Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"24
Kreisumlage25
Verbandsgemeindeumlage26
Bezirksverbandsumlage27
Ausschluss von Umlagenerhöhungen28
Teil 5
Gemeinsame Bestimmungen
Einwohnerzahl, Gebietsstand29
Festsetzung und Berichtigung der Zuweisungen30
Abrundung, Zahlungen und Aufrechnung31
Auskunftspflicht32
Verjährung33
Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Härteausgleich34
Übergangsregelung für den Ausgleich wegen des Wegfalls der Zuständigkeit der Landkreise für die Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten34a
(weggefallen)34b
(weggefallen)34c
(weggefallen)34d
(weggefallen)34e
(weggefallen)34f
(weggefallen)35
Verwaltungsvorschriften36
Aufhebung und Fortgeltung von Rechtsvorschriften37
In-Kraft-Treten38

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.