Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)

Bibliographie

Titel
Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)
Amtliche Abkürzung
LFAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
6022-1

Vom 30. November 1999 (GVBl. S. 415)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Dezember 2010 (GVBl. S. 566)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Grundlagen
Grundsätze für Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen der kommunalen Gebietskörperschaften1
Zuweisungen des Landes2
Umlagen des Landes3
Kommunale Umlagen4
Teil 2
Finanzzuweisungen innerhalb des Steuerverbundes
Abschnitt 1
Finanzausgleichsmasse, Verbundsatz
Ermittlung der Finanzausgleichsmasse5
Stabilisierungsfonds5a
Aufteilung der Finanzausgleichsmasse6
Abschnitt 2
Allgemeine Finanzzuweisungen
Aufteilung der allgemeinen Finanzzuweisungen7
Schlüsselzuweisungen A8
Schlüsselzuweisungen B9
Investitionsschlüsselzuweisungen10
Bedarfsmesszahl11
Finanzkraftmesszahl12
Steuerkraftmesszahl13
Allgemeine Straßenzuweisungen14
Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten15
Erstattung der Verwaltungskosten der Ausgleichsämter16
Ausgleichsstock17
Zuweisungen zur Förderung freiwilliger Maßnahmen zur Optimierung der kommunalen Strukturen17a
Abschnitt 3
Zweckgebundene Finanzzuweisungen
Aufteilung der zweckgebundenen Finanzzuweisungen18
Teil 3
Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes
Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer19
Zuweisungen zu den Kosten der Kriegsfolgenhilfe20
Ausgleich der Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs21
Sonstige Zuweisungen22
Teil 4
Umlagen
Berechnung der Finanzausgleichsumlage23
Berechnung der Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"24
Kreisumlage25
Verbandsgemeindeumlage26
Bezirksverbandsumlage27
Ausschluss von Umlagenerhöhungen28
Teil 5
Gemeinsame Bestimmungen
Einwohnerzahl, Gebietsstand29
Festsetzung und Berichtigung der Zuweisungen30
Abrundung, Zahlungen und Aufrechnung31
Auskunftspflicht32
Verjährung33
Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Anwendung der Regeln über die kameralistische Haushaltsführung34
Gewährung des Schulansatzes bei Regionalen Schulen und Realschulen35
Verwaltungsvorschriften36
Aufhebung und Fortgeltung von Rechtsvorschriften37
In-Kraft-Treten38