Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)

Bibliographie

Titel
Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)
Amtliche Abkürzung
LFAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
6022-1

Vom 30. November 1999 (GVBl. S. 415)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2019 (GVBl. S. 343)

Inhaltsübersicht(1)§§
Teil 1
Grundlagen
Grundsätze für Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen der kommunalen Gebietskörperschaften1
Zuweisungen des Landes2
Umlagen des Landes3
Kommunale Umlagen4
Teil 2
Finanzzuweisungen innerhalb des Steuerverbundes
Abschnitt 1
Finanzausgleichsmasse, Verbundsatz
Ermittlung der Finanzausgleichsmasse 5
tabilisierungsrechnung5a
Aufteilung der Finanzausgleichsmasse 6
Abschnitt 2
Allgemeine Finanzzuweisungen
Aufteilung der allgemeinen Finanzzuweisungen 7
Schlüsselzuweisungen A 8
Schlüsselzuweisungen B 9
Schlüsselzuweisungen C9a
Investitionsschlüsselzuweisungen 10
Bedarfsmesszahl 11
Finanzkraftmesszahl 12
Steuerkraftmesszahl 13
Allgemeine Straßenzuweisungen14
Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten15
Zuweisungen an den Bezirksverband Pfalz gemäß § 15 der Bezirksordnung für den Bezirksverband Pfalz15a
Erstattung der Verwaltungskosten der Ausgleichsämter16
Ausgleichsstock17
Zuweisungen aus Anlass kommunaler Gebietsänderungen17a
Zuweisungen aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz17b
Zuweisungen zur Entlastung bei kommunalen Liquiditätskrediten17c
Abschnitt 3
Zweckgebundene Finanzzuweisungen
Aufteilung der zweckgebundenen Finanzzuweisungen18
Teil 3
Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes
Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer19
Zuweisungen zu den Kosten der Kriegsfolgenhilfe20
Ausgleichsleistungen aus Umsatzsteuermehreinnahmen des Landes21
Sonstige Zuweisungen22
Teil 4
Umlagen
Berechnung der Finanzausgleichsumlage23
(weggefallen)24
Kreisumlage25
Verbandsgemeindeumlage26
Bezirksverbandsumlage27
Ausschluss von Umlagenerhöhungen28
Teil 5
Gemeinsame Bestimmungen
Einwohnerzahl, Gebietsstand29
Festsetzung und Berichtigung der Zuweisungen30
Abrundung, Zahlungen und Aufrechnung31
Auskunftspflicht32
Verjährung33
Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Härteausgleich34
Übergangsregelung für die Ausgleichsleistungen aus den Umsatzsteuermehreinnahmen des Landes gemäß § 2134a
(weggefallen)34b
(weggefallen)34c
(weggefallen)34d
(weggefallen)34e
(weggefallen)34f
(weggefallen)35
Verwaltungsvorschriften36
Aufhebung und Fortgeltung von Rechtsvorschriften37
In-Kraft-Treten38

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.