Red. Anm.: Außer Kraft am 1. Januar 1998 durch Artikel 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 594). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 82 Abs. 1 und 2 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 594).

¹Bei der Bestimmung der Leistungssätze des Arbeitslosengeldes für die Jahre 1993 bis 1995 ist § 111 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 mit der Maßgabe anzuwenden, daß ergänzend zu der allgemeinen Lohnsteuertabelle die jeweils geltende Zusatztabelle zur Entlastung von niedrigen Erwerbseinkommen im Lohnsteuerverfahren zugrunde zu legen ist. ²Arbeitslose, für die die Lohnsteuerklasse IV maßgebend ist, sind im Jahre 1993 der Leistungsgruppe F zuzuordnen. ³Für die Leistungssätze des Unterhaltsgeldes, des Kurzarbeitergeldes, des Schlechtwettergeldes, der Arbeitslosenhilfe und des Altersübergangsgeldes gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend.