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Sozialgesetzbuch (SGB)
Sechstes Buch (VI)
Gesetzliche Rentenversicherung

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung
Redaktionelle Abkürzung
SGB VI
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-6

Vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2261) (1)(2)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1824)

Inhaltsübersicht§§
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetzes
Beschäftigte1
Selbständig Tätige2
Sonstige Versicherte3
Versicherungspflicht auf Antrag4
Versicherungsfreiheit5
Befreiung von der Versicherungspflicht6
Zweiter Abschnitt
Freiwillige Versicherung
Freiwillige Versicherung7
Dritter Abschnitt
Nachversicherung und Versorgungsausgleich
Nachversicherung und Versorgungsausgleich8
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Rehabilitation
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
Aufgabe der Rehabilitation9
Persönliche Voraussetzungen10
Versicherungsrechtliche Voraussetzungen11
Ausschluß von Leistungen12
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
Erster Titel
Allgemeines
Leistungsumfang13
Ort der Leistungen14
Zweiter Titel
Medizinische und berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation
Medizinische Leistungen zur Rehabilitation15
Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation16
Leistungen an Arbeitgeber17
Leistungen in einer Werkstatt für Behinderte18
Dauer berufsfördernder Leistungen19
Dritter Titel
Übergangsgeld
Anspruch20
Berechnungsgrundlage bei medizinischen Leistungen21
Berechnungsgrundlage bei berufsfördernden Leistungen22
Weitergeltung der Berechnungsgrundlage23
Höhe24
Dauer25
Anpassung26
Anrechnung von Einkommen27
Vierter Titel
Ergänzende Leistungen
Art der Leistungen28
Haushaltshilfe29
Reisekosten30
Fünfter Titel
Sonstige Leistungen
Sonstige Leistungen31
Sechster Titel
Zuzahlung bei medizinischen und bei sonstigen Leistungen
Zuzahlung bei medizinischen und bei sonstigen Leistungen32
Zweiter Abschnitt
Renten
Erster Unterabschnitt
Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Rentenarten33
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze34
Zweiter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters
Regelaltersrente35
Altersrente für langjährig Versicherte36
Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige37
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit38
Altersrente für Frauen39
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute40
Stufenweise Anhebung und Flexibilisierung der Altersgrenzen von 60 und 63 Jahren41
Vollrente und Teilrente42
Zweiter Titel
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
Rente wegen Berufsunfähigkeit43
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit44
Rente für Bergleute45
Dritter Titel
Renten wegen Todes
Witwenrente und Witwerrente46
Erziehungsrente47
Waisenrente48
Renten wegen Todes bei Verschollenheit49
Vierter Titel
Wartezeiterfüllung
Wartezeiten50
Anrechenbare Zeiten51
Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich52
Vorzeitige Wartezeiterfüllung53
Fünfter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Begriffsbestimmungen54
Beitragszeiten55
Kindererziehungszeiten56
Berücksichtigungszeiten57
Anrechnungszeiten58
Zurechnungszeit59
Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung60
Ständige Arbeiten unter Tage61
Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten62
Dritter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Erster Titel
Grundsätze
Grundsätze63
Zweiter Titel
Berechnung und Anpassung der Renten
Rentenformel für Monatsbetrag der Rente64
Anpassung der Renten65
Persönliche Entgeltpunkte66
Rentenartfaktor67
Aktueller Rentenwert68
Verordnungsermächtigung69
Dritter Titel
Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte
Entgeltpunkte für Beitragszeiten70
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)71
Grundbewertung72
Vergleichsbewertung73
Begrenzte Gesamtleistungsbewertung74
Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn75
Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich76
Zugangsfaktor77
Zuschlag bei Waisenrenten78
Vierter Titel
Knappschaftliche Besonderheiten
Grundsatz79
Monatsbetrag der Rente80
Persönliche Entgeltpunkte81
Rentenartfaktor82
Entgeltpunkte für Beitragszeiten83
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)84
Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag)85
Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich86
Zuschlag bei Waisenrenten87
Fünfter Titel
Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen
Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen88
Vierter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und von Einkommen
Mehrere Rentenansprüche89
Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe90
Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte91
Waisenrente und andere Leistungen an Waisen92
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung93
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitsentgelt oder Vorruhestandsgeld94
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld95
Nachversicherte Versorgungsbezieher96
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst96a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes97
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften98
Fünfter Unterabschnitt
Beginn, Änderung und Ende von Renten
Beginn99
Änderung und Ende100
Beginn und Änderung in Sonderfällen101
Befristung und Tod102
Sechster Unterabschnitt
Ausschluß und Minderung von Renten
Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit103
Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat104
Tötung eines Angehörigen105
Dritter Abschnitt
Zusatzleistungen
Zuschuß zur Krankenversicherung106
Zuschuß zur Pflegeversicherung106a
Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern107
Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen108
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
Rentenauskunft109
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz110
Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuß111
Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit112
Höhe der Rente113
Besonderheiten für berechtigte Deutsche114
Sechster Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
Beginn115
Besonderheiten bei Rehabilitation116
Abschluß117
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Auszahlung im voraus118
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG119
Verordnungsermächtigung120
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Allgemeine Berechnungsgrundsätze121
Berechnung von Zeiten122
Berechnung von Geldbeträgen123
Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen124
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Zuständigkeitsaufteilung
Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger125
Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene126
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherung der Arbeiter
Versicherungsträger127
Beschäftigte128
Selbständig Tätige129
Örtliche Zuständigkeit der Landesversicherungsanstalten130
Sonderzuständigkeit der Seekasse für Leistungen131
Dritter Unterabschnitt
Rentenversicherung der Angestellten
Versicherungsträger132
Beschäftigte133
Selbständig Tätige134
Sonderzuständigkeit der Seekasse und der Bahnversicherungsanstalt135
Vierter Unterabschnitt
Knappschaftliche Rentenversicherung
Versicherungsträger136
Beschäftigte137
Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten138
Nachversicherung139
Sonderzuständigkeit für Leistungen140
Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen141
Fünfter Unterabschnitt
Zuständigkeit für Mehrfachversicherte
Zuständigkeit für Mehrfachversicherte142
Sechster Unterabschnitt
Beschäftigte der Versicherungsträger
Bundesunmittelbare Versicherungsträger143
Bahnversicherungsanstalt und Seekasse144
Landesunmittelbare Versicherungsträger145
Siebter Unterabschnitt
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger146
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
Versicherungsnummer147
Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger148
Versicherungskonto149
Dateien bei der Datenstelle150
Auskünfte der Deutschen Post AG151
Verordnungsermächtigung152
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht
Erster Unterabschnitt
Umlageverfahren
Umlageverfahren153
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat
Rentenversicherungsbericht154
Aufgabe des Sozialbeirats155
Zusammensetzung des Sozialbeirats156
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beiträge
Erster Titel
Allgemeines
Grundsatz157
Beitragssätze158
Beitragsbemessungsgrenzen159
Verordnungsermächtigung160
Zweiter Titel
Beitragsbemessungsgrundlagen
Grundsatz161
Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter162
Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter163
Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen164
Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger165
Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter166
Freiwillig Versicherte167
Dritter Titel
Verteilung der Beitragslast
Beitragstragung bei Beschäftigten168
Beitragstragung bei selbständig Tätigen169
Beitragstragung bei sonstigen Versicherten170
Freiwillig Versicherte171
Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit172
Vierter Titel
Zahlung der Beiträge
Grundsatz173
Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen174
Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten175
Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen176
(weggefallen)177
Verordnungsermächtigung178
Fünfter Titel
Erstattungen
Erstattung von Aufwendungen179
Verordnungsermächtigung180
Sechster Titel
Nachversicherung
Berechnung und Tragung der Beiträge181
Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen182
Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich183
Fälligkeit der Beiträge und Aufschub184
Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung185
Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung186
Siebter Titel
Versorgungsausgleich
Zahlung von Beiträgen187
Verordnungsermächtigung188
Achter Titel
Berechnungsgrundsätze
Berechnungsgrundsätze189
Zweiter Unterabschnitt
Verfahren
Erster Titel
Meldungen
Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden190
Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen191
Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst192
Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten193
Vorausbescheinigung194
Verordnungsermächtigung195
Zweiter Titel
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Auskunfts- und Mitteilungspflichten196
Dritter Titel
Wirksamkeit der Beitragszahlung
Wirksamkeit von Beiträgen197
Unterbrechung von Fristen198
Vermutung der Beitragszahlung199
Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen200
Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung201
Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung202
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung203
Vierter Titel
Nachzahlung
Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation204
Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen205
Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute206
Nachzahlung für Ausbildungszeiten207
(weggefallen)208
Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung209
Fünfter Titel
Beitragserstattung und Beitragsüberwachung
Beitragserstattung210
Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge211
Beitragsüberwachung212
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
Bundeszuschuß213
Liquiditätssicherung214
Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung215
Zweiter Unterabschnitt
Schwankungsreserve und Finanzausgleich
Schwankungsreserve216
Anlage der Schwankungsreserve217
Finanzausgleich zwischen der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten 218
Finanzverbund in der Rentenversicherung der Arbeiter219
Aufwendungen für Rehabilitation, Verwaltung und Verfahren220
Ausgaben für Bauvorhaben221
Ermächtigung222
Dritter Unterabschnitt
Erstattungen
Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich223
(weggefallen)224
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast225
Verordnungsermächtigung226
Vierter Unterabschnitt
Abrechnung der Aufwendungen
Abrechnung der Aufwendungen227
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz228
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet228a
Maßgebende Werte in der Anpassungsphase228b
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
Versicherungspflicht229
Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet229a
Versicherungsfreiheit230
Befreiung von der Versicherungspflicht231
Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet231a
Freiwillige Versicherung232
Nachversicherung233
Nachversicherung im Beitrittsgebiet233a
Höherversicherung234
Dritter Unterabschnitt
Rehabilitation
Rehabilitation235
Anpassung des Übergangsgeldes im Beitrittsgebiet235a
Vierter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Hinzuverdienstgrenze236
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit237
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute238
Knappschaftsausgleichsleistung239
Rente wegen Berufsunfähigkeit240
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit241
Rente für Bergleute242
Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten243
Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet243a
Anrechenbare Zeiten244
Vorzeitige Wartezeiterfüllung245
Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet245a
Beitragsgeminderte Zeiten246
Beitragszeiten247
Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland248
Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung249
Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet249a
Berücksichtigungszeiten wegen Pflege249b
Ersatzzeiten250
Ersatzzeiten bei Handwerkern251
Anrechnungszeiten252
Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet252a
Pauschale Anrechnungszeit253
Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung254
Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet 254a
Fünfter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Rentenformel für Monatsbetrag der Rente254b
Anpassung der Renten254c
Entgeltpunkte (Ost)254d
Rentenartfaktor für Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten255
Aktueller Rentenwert (Ost)255a
Verordnungsermächtigung255b
Entgeltpunkte für Beitragszeiten256
Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet256a
Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten256b
Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage256c
Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten257
Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten258
Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug259
Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor 1937259a
Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem259b
Verordnungsermächtigung259c
Beitragsbemessungsgrenzen260
Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte261
Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt262
Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten263
Gesamtleistungsbewertung für betragsfreie und betragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost)263a
Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich264
Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet264a
Zuschlag bei Waisenrenten264b
Knappschaftliche Besonderheiten265
Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen Zeiten im Beitrittsgebiet265a
Vorläufige Berechnung von Entgeltpunkten (Ost) bei Hinterbliebenenrenten265b
Sechster Unterabschnitt
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
Erhöhung des Grenzbetrags266
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung267
Siebter Unterabschnitt
Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten
Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten268
Achter Unterabschnitt
Zusatzleistungen
Steigerungsbeträge269
Kinderzuschuß270
Rentenauskunft270a
Neunter Unterabschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Höhe der Rente271
Besonderheiten für berechtigte Deutsche272
Zehnter Unterabschnitt
Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz
Erster Titel
Organisation
Zuständigkeit der Bundesknappschaft273
Zuständigkeit im Zweifelsfall273a
Zuständigkeit der Bahnversicherungsanstalt273b
Besonderheiten bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen274
Zuständigkeit für selbstständig Tätige im Beitrittsgebiet274a
Zweiter Titel
Datenverarbeitung und Datenschutz
Versicherungskonto274b
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
Erster Titel
Sozialbeirat
Sozialbeirat275
Zweiter Titel
Beiträge
Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet275a
Verordnungsermächtigung275b
Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter276
Beitragsrecht bei Nachversicherung277
Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet277a
Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung278
Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet278a
Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern279
Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet279a
Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte279b
Beitragstragung im Beitrittsgebiet279c
Beitragszahlung im Beitrittsgebiet279d
Beitragszahlung von Pflegepersonen279e
Beiträge zur Höherversicherung280
Nachversicherung281
Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet281a
Verordnungsermächtigung281b
Dritter Titel
Verfahren
Meldepflicht im Beitrittsgebiet281c
Nachzahlung bei Heiratserstattung282
Nachzahlung bei Heiratsabfindung früherer Beamtinnen283
Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte284
Nachzahlung bei anzurechnenden Kindererziehungszeiten284a
Nachzahlung für Mitglieder geistlicher Genossenschaften im Beitrittsgebiet284b
Nachzahlung bei Nachversicherung285
Versicherungskarten286
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beträgen286a
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet286b
Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet286c
Beitragserstattung286d
Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung286e
Vierter Titel
Berechnungsgrundlagen
Berechnungsgrundlagen für Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze und Bundeszuschuß287
Berechnungsgrundlage für die Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet287a
Berechnung der Ausgaben für Rehabilitation, Verwaltung und Verfahren287b
Ausgaben für Bauvorhaben im Beitrittsgebiet287c
Bundeszuschuß im Beitrittsgebiet und Erstattungen287d
Veränderungen des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet287e
Getrennte Abrechnung287f
Verordnungsermächtigung288
Fünfter Titel
Erstattungen
Wanderversicherungsausgleich289
Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich289a
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast290
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet290a
Erstattung für Kinderzuschüsse291
Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbgeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit291a
Verordnungsermächtigung292
Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet292a
Sechster Titel
Vermögensanlagen
Vermögensanlagen293
Zwölfter Unterabschnitt
Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921
Anspruchsvoraussetzungen294
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet294a
Höhe der Leistung295
Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet295a
Beginn und Ende296
Beginn der Leistung im Beitrittsgebiet296a
Zuständigkeit297
Durchführung298
Anrechnungsfreiheit299
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz300
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Rehabilitation
Leistungen zur Rehabilitation301
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Anspruch auf Regelaltersrente in Sonderfällen302
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten302a
Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit302b
Witwerrente303
Waisenrente304
Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen305
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
Grundsatz306
Umwertung in persönliche Entgeltpunkte307
Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebietes307a
Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebietes307b
Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten nach § 307b307c
Umstellungsrenten308
Neufeststellung auf Antrag309
(weggefallen)310
(weggefallen)310a
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und von Einkommen
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung311
Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979312
Rente wegen Berufsunfähigkeit oder für Bergleute und Arbeitslosengeld313
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes314
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet314a
Sechster Unterabschnitt
Zusatzleistungen
Zuschuß zur Krankenversicherung315
Auffüllbetrag315a
Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets315b
Unterbringung von Rentenberechtigten316
Siebter Unterabschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz317
Ermessensleistungen an besondere Personengruppen318
Zusatzleistungen319
Achter Unterabschnitt
Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und 1993319a
Neunter Unterabschnitt
Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Übergangszuschlag319b
Sechtes Kapitel
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften320
Anlagen
Durchschnittsentgelt in DM/RMAnlage 1
Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in DM/RMAnlage 2
Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des Beitrittsgebiets in DMAnlage 2a
Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags- oder GehaltsklassenAnlage 3
Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen Anlage 4
Entgeltpunkte für Berliner BeiträgeAnlage 5
Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark Anlage 6
Entgeltpunkte für saarländische BeiträgeAnlage 7
Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling warAnlage 8
HauerarbeitenAnlage 9
Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des BeitrittgebietsAnlage 10
Verdienst für freiwillige Beiträge im BeitrittsgebietAnlage 11
Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des BeitrittgebietsAnlage 12
Definition der QualifikationsgruppenAnlage 13
BereichAnlage 14
Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen BeiträgenAnlage 15
Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige ZusatzrentenversicherungAnlage 16
Faktoren für die pauschalierte Ermittlung persönlicher Entgeltpunkte aus überführten Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (§ 307b Abs. 5) Anlage 17

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Rentenreformgesetzes 1992 vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2261)

(2) Red. Anm.:

Gemäß Artikel 85 Abs. 1 und 7 des Rentenreformgesetzes 1992 vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2261) treten § 69 Abs. 2, §§ 120, 152, 160, 178, 180, 188, 195, 196 Abs. 3, §§ 222, 226, 275, 287 Abs. 3 und 4, §§ 288, 292 und 310 am 1. Januar 1991 in Kraft; im übrigen tritt das Gesetz am 1. Januar 1992 in Kraft.