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Sozialgesetzbuch (SGB)
Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -
Amtliche Abkürzung
SGB VI
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-6

In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3183)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetz
Beschäftigte1
Selbstständig Tätige2
Sonstige Versicherte3
Versicherungspflicht auf Antrag4
Versicherungsfreiheit5
Befreiung von der Versicherungspflicht6
Zweiter Abschnitt
Freiwillige Versicherung
Freiwillige Versicherung7
Dritter Abschnitt
Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting unter Ehegatten
Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting unter Ehegatten8
Zweites Kapitel
Leistung
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzung für die Leistungen
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe9
Persönliche Voraussetzungen10
Versicherungsrechtliche Voraussetzungen11
Ausschluss von Leistungen12
Zweiter Unterabschnitt
Umfang der Leistungen
Erster Titel
Allgemeines
Leistungsumfang13
(weggefallen)14
Zweiter Titel
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation15
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben16
(weggefallen)17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
Dritter Titel
Übergangsgeld
Anspruch20
Höhe und Berechnung21
(weggefallen)22
(weggefallen)23
(weggefallen)24
(weggefallen)25
(weggefallen)26
(weggefallen)27
Vierter Titel
Ergänzende Leistung
Ergänzende Leistungen28
(weggefallen)29
(weggefallen)30
Fünfter Titel
Sonstige Leistungen
Sonstige Leistungen31
Sechster Titel
Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen
Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen32
Zweiter Abschnitt
Renten
Erster Unterabschnitt
Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Rentenarten33
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze34
Zweiter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters
Regelaltersrente35
Altersrente für langjährig Versicherte36
Altersrente für schwerbehinderte Menschen37
(weggefallen)38
(weggefallen)39
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute40
Altersrente und Kündigungsschutz41
Vollrente und Teilrente42
Zweiter Titel
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
Rente wegen Erwerbsminderung43
(weggefallen)44
Rente für Bergleute45
Dritter Titel
Renten wegen Todes
Witwenrente und Witwerrente46
Erziehungsrente47
Waisenrente48
Renten wegen Todes bei Verschollenheit49
Vierter Titel
Wartezeiterfüllung
Wartezeiten50
Anrechenbare Zeiten51
Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting unter Ehegatten und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung52
Vorzeitige Wartezeiterfüllung53
Fünfter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Begriffsbestimmungen54
Beitragszeiten55
Kindererziehungszeiten56
Berücksichtigungszeiten57
Anrechnungszeiten58
Zurechnungszeit59
Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung60
Ständige Arbeiten unter Tage61
Schadenersatz bei rentenrechtlichen Zeiten62
Dritter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Erster Titel
Grundsätze
Grundsätze63
Zweiter Titel
Berechnung und Anpassung der Renten
Rentenformel für Monatsbetrag der Rente64
Anpassung der Renten65
Persönliche Entgeltpunkte66
Rentenartfaktor67
Aktueller Rentenwert68
Verordnungsermächtigung69
Dritter Titel
Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkten
Entgeltpunkte für Beitragszeiten70
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten
(Gesamtleistungsbewertung)
71
Grundbewertung72
Vergleichsbewertung73
Begrenzte Gesamtleistungsbewertung74
Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn75
Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich76
Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung76a
Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung76b
Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting unter Ehegatten76c
Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters76d
Zugangsfaktor77
Zuschlag bei Waisenrenten78
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten78a
Vierter Titel
Knappschaftliche Besonderheiten
Grundsatz79
Monatsbetrag der Rente80
Persönliche Entgeltpunkte81
Rentenartfaktor82
Entgeltpunkte für Beitragszeiten83
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)84
Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag)85
Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich86
Zugangsfaktor86a
Zuschlag bei Waisenrenten87
Fünfter Titel
Ermittlung des Monatsbetrags der Renten in Sonderfällen
Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten88
Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten88a
Vierter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und Einkommen
Mehrere Rentenansprüche89
Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe90
Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte91
Waisenrente und andere Leistungen an Waisen92
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung93
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitsentgelt oder Vorruhestandsgeld94
(weggefallen)95
Nachversicherte Versorgungsbezieher96
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst96a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes97
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften98
Fünfter Unterabschnitt
Beginn, Änderung und Ende von Renten
Beginn99
Änderung und Ende100
Beginn und Änderung in Sonderfällen101
Befristung und Tod102
Sechster Unterabschnitt
Ausschluss und Minderung von Renten
Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit103
Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat104
Tötung eines Angehörigen105
Dritter Abschnitt
Zusatzleistungen
Zuschuss zur Krankenversicherung106
(weggefallen)106a
Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern107
Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen108
Vierter Abschnitt
Serviceleistungen
Renteninformation und Rentenauskunft 109
Hilfe in Angelegenheiten des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung109a
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz110
Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss111
Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit112
Höhe der Rente113
Besonderheiten114
Sechster Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens
Beginn115
Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe116
Abschluss117
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Fälligkeit und Auszahlung118
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG119
Verordnungsermächtigung120
Dritter Unterabschnitt
Rentensplittung unter Ehegatten
Grundsätze120a
Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen120b
Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten120c
Vierter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Allgemeine Berechnungsgrundsätze121
Berechnung von Zeiten122
Berechnung von Geldbeträgen123
Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen124
Drittes Kapitel
Organisation, Datenschutz und Datensicherheit
Erster Abschnitt
Organisation
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Zuständigkeitsaufteilung
Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger125
Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene126
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherung der Arbeiter
Versicherungsträger127
Vereinigung von Landesversicherungsanstalten auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen127a
Vereinigung von Landesversicherungsanstalten durch Rechtsverordnung127b
Beschäftigte128
Selbstständig Tätige129
Örtliche Zuständigkeit der Landesversicherungsanstalten130
Sonderzuständigkeit der Seekasse für Leistungen131
Dritter Unterabschnitt
Rentenversicherung der Angestellten
Versicherungsträger132
Beschäftigte133
Selbstständig Tätige134
Sonderzuständigkeit der Seekasse und der Bahnversicherungsanstalt135
Vierter Unterabschnitt
Knappschaftliche Rentenversicherung
Versicherungsträger136
Beschäftigte137
Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten138
Nachversicherung139
Sonderzuständigkeit für Leistungen140
Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen141
Fünfter Unterabschnitt
Zuständigkeit für Mehrfachversicherte
Zuständigkeit für Mehrfachversicherte142
Sechster Unterabschnitt
Beschäftigte der Versicherungsträger
Bundesunmittelbare Versicherungsträger143
Bahnversicherungsanstalt und Seekasse144
Landesunmittelbare Versicherungsträger145
Siebter Unterabschnitt
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger146
Zweiter Abschnitt
Datenschutz und Datensicherheit
Versicherungsnummer147
Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger148
Versicherungskonto149
Dateien bei der Datenstelle150
Auskünfte der Deutschen Post AG151
Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt151a
Verordnungsermächtigung152
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht
Erster Unterabschnitt
Umlageverfahren
Umlageverfahren153
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat
Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus154
Aufgabe des Sozialbeirats155
Zusammensetzung des Sozialbeirats156
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beiträge
Erster Titel
Allgemeines
Grundsatz157
Beitragssätze158
Beitragsbemessungsgrenzen159
Verordnungsermächtigung160
Zweiter Titel
Beitragsbemessungsgrundlagen
Grundsatz161
Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter162
Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter163
(weggefallen)164
Beitragspflichtige Einnahmen selbstständig Tätiger165
Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter166
Freiwillig Versicherte167
Dritter Titel
Verteilung der Beitragslast
Beitragstragung bei Beschäftigten168
Beitragstragung bei selbstständig Tätigen169
Beitragstragung bei sonstigen Versicherten170
Freiwillig Versicherte171
Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit172
Vierter Titel
Zahlung der Beiträge
Grundsatz173
Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen174
Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten175
Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen176
Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen176a
Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten177
Verordnungsermächtigung178
Fünfter Titel
Erstattungen
Erstattung von Aufwendungen179
Verordnungsermächtigung180
Sechster Titel
Nachversicherung
Berechnung und Tragung der Beiträge181
Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen182
Erhöhung und Minderung der Beiträge beim Versorgungsausgleich183
Fälligkeit der Beiträge und Aufschub184
Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung185
Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung186
Siebter Titel
Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen
Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich187
Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters187a
Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung187b
(weggefallen)188
Achter Titel
Berechnungsgrundsätze
Berechnungsgrundsätze189
Zweiter Unterabschnitt
Verfahren
Erster Titel
Meldungen
Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden190
Meldepflicht von Versicherungspflichtigen selbstständig Tätigen190a
Meldepflichten bei sonstigen Versicherungspflichtigen Personen191
Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst192
Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten193
Vorausbescheinigung194
Verordnungsermächtigung195
Zweiter Titel
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Auskunfts- und Mitteilungspflichten196
Dritter Titel
Wirksamkeit der Beitragszahlung
Wirksamkeit von Beiträgen197
Neubeginn und Hemmung von Fristen198
Vermutung der Beitragszahlung199
Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen200
Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung201
Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung202
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung203
Vierter Titel
Nachzahlung
Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation204
Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen205
Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute206
Nachzahlung für Ausbildungszeiten207
(weggefallen)208
Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung209
Fünfter Titel
Beitragserstattung und Beitragsüberwachung
Beitragserstattung210
Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge211
Beitragsüberwachung212
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
Zuschüsse des Bundes 213
Liquiditätssicherung214
Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung215
Zweiter Unterabschnitt
Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich
Nachhaltigkeitsrücklage216
Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage217
Finanzausgleich zwischen der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten 218
Finanzverbund in der Rentenversicherung der Arbeiter219
Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe, Verwaltung und Verfahren220
Ausgaben für das Anlagevermögen221
Ermächtigung222
Dritter Unterabschnitt
Erstattungen
Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich223
Erstattung durch die Bundesangentur für Arbeit224
Tragung pauschalierter Beiträge für Renten wegen voller Erwerbsminderung224a
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast225
Verordnungsermächtigung226
Vierter Unterabschnitt
Abrechnung der Aufwendungen
Abrechnung der Aufwendungen227
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz228
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet228a
Maßgebende Werte in der Anpassungsphase228b
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
Versicherungspflicht229
Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet229a
Versicherungsfreiheit230
Befreiung von der Versicherungspflicht231
Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet231a
Freiwillige Versicherung232
Nachversicherung233
Nachversicherung im Beitrittsgebiet233a
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
(weggefallen)234 und 235
(weggefallen)235a
(weggefallen)235b
Vierter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Altersrente für langjährig Versicherte236
Altersrente für schwerbehinderte Menschen236a
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit237
Altersrente für Frauen237a
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute238
Knappschaftsausgleichsleistung239
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit240
Rente wegen Erwerbsminderung241
Rente für Bergleute242
Witwenrente und Witwerrente242a
Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten243
Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet243a
Wartezeit243b
Anrechenbare Zeiten244
Vorzeitige Wartezeiterfüllung245
Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet245a
Beitragsgeminderte Zeiten246
Beitragszeiten247
Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland248
Beitragszeiten wegen Kindererziehung249
Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet249a
Berücksichtigungszeiten wegen Pflege249b
Ersatzzeiten250
Ersatzzeiten bei Handwerkern251
Anrechnungszeiten252
Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet252a
Pauschale Anrechnungszeit253
Zurechnungszeit253a
Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung254
Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet254a
Fünfter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Rentenformel für den Monatsbetrag der Rente254b
Anpassung der Renten254c
Entgeltpunkte (Ost)254d
Rentenartfaktor255
Aktueller Rentenwert (Ost)255a
Verordnungsermächtigung255b
Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente255c
(weggefallen)255d
Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli 2011255e
Bestimmung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2005255f
Entgeltpunkte für Beitragszeiten256
Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet256a
Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten256b
Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage256c
(weggefallen)256d
Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten257
Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten258
Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug259
Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor 1937259a
Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem259b
Verordnungsermächtigung259c
Beitragsbemessungsgrenzen260
Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte261
Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt262
Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten263
Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost)263a
Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich264
Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet264a
Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten264b
Zugangsfaktor264c
Knappschaftliche Besonderheiten265
Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen Zeiten im Beitrittsgebiet265a
(weggefallen)265b
Sechster Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und Einkommen
Erhöhung des Grenzbetrags266
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung267
Siebenter Unterabschnitt
Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten
Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten268
Achter Unterabschnitt
Zusatzleistungen
Steigerungsbeträge269
Zuschuss zur Krankenversicherung im Jahr 2004269a
Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern269b
Kinderzuschuss270
(weggefallen)270a
Neunter Unterabschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit270b
Höhe der Rente271
Besonderheiten272
Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April 2004272a
Zehnter Unterabschnitt
Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz
Erster Titel
Organisation
Zuständigkeit der Bundesknappschaft273
Zuständigkeit in Zweifelsfällen273a
Zuständigkeit der Bahnversicherungsanstalt273b
(weggefallen)274
Zuständigkeit für selbstständig Tätige im Beitrittsgebiet274a
Zweiter Titel
Datenverarbeitung und Datenschutz
(weggefallen)274b
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
Erster Titel
(weggefallen)
(weggefallen)275
Zweiter Titel
Beiträge
Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet275a
Verordnungsermächtigung275b
Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr 2003275c
Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter276
Zahlung von Beiträgen bei Bezug von Arbeitslosenhilfe276a
Beitragsrecht bei Nachversicherung277
Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet277a
Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung278
Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet278a
Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern279
Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet279a
Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte279b
Beitragstragung im Beitrittsgebiet279c
Beitragszahlung im Beitrittsgebiet279d
Beitragszahlung von Pflegepersonen279e
Beitragspflichtige Einnahmen und Beitragstragung bei Beziehern von Unterhaltsgeld (2)279f
Sonderregelungen bei Altersteilzeitbeschäftigten279g
Höherversicherung für Zeiten vor 1998280
Nachversicherung281
Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet281a
Verordnungsermächtigung281b
Dritter Titel
Verfahren
Meldepflichten im Beitrittsgebiet281c
(weggefallen)282
(weggefallen)283
Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte284
(weggefallen)284a
Nachzahlung bei Nachversicherung285
Versicherungskarten286
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen286a
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet286b
Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet286c
Beitragserstattung286d
Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung286e
Vierter Titel
Berechnungsgrundlagen
Weitergeltung der Beitragssätze des Jahres 2003287
(weggefallen)287a
Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe287b
Ausgaben für Bauvorhaben im Beitrittsgebiet287c
Erstattungen in besonderen Fällen287d
Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet287e
Getrennte Abrechnung287f
(weggefallen)288
Fünfter Titel
Erstattungen
Wanderversicherungsausgleich289
Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich289a
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast290
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet290a
Erstattung für Kinderzuschüsse291
Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit291a
Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen291b
Erstattung von einigungsbedingten Leistungen291c
Verordnungsermächtigung292
Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet292a
Sechster Titel
Vermögensanlagen
Vermögensanlagen293
Vermögensanlagen
Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921
Anspruchsvoraussetzungen294
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet294a
Höhe der Leistung295
Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet295a
Beginn und Ende296
(weggefallen)296a
Zuständigkeit297
Durchführung298
Anrechnungsfreiheit299
Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz300
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Leistungen zur Teilhabe301
Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz301a
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Anspruch auf Altersrente in Sonderfällen302
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten302a
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit302b
Witwerrente303
Große Witwenrente und große Witwerrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit303a
Waisenrente304
Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen305
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
Grundsatz306
Umwertung in persönliche Entgeltpunkte307
Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets307a
Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets307b
Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten nach § 307b307c
(weggefallen)307d
Umstellungsrenten308
Neufeststellung auf Antrag309
Erneute Neufeststellung von Renten310
Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post310a
Neufeststellung von Renten mit überführten Zeiten nach dem Anspruchsund Anwartschaftsüberführungsgesetz310b
Neufeststellung von Renten wegen Beschäftigungszeiten während des Bezugs einer Invalidenrente310c
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und Einkommen
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung311
Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979312
Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit313
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld313a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes314
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet314a
Befristung der Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit314b
Sechster Unterabschnitt
Zusatzleistungen
Zuschuss zur Krankenversicherung315
Auffüllbetrag315a
Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets315b
(weggefallen)316
Siebenter Unterabschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz317
Ermessensleistungen an besondere Personengruppen318
Zusatzleistungen319
Achter Unterabschnitt
Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und 1993319a
Neunter Unterabschnitt
Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Rentennach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Übergangszuschlag319b
Sechstes Kapitel
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften320
Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten321
Anlagen
Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RMAnlage 1
Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in Euro/ DM/RM Anlage 2a
Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des Beitrittsgebiets in Euro/DM Anlage 2b
Jährliche Höchstwerte an EntgeltpunktenAnlage 2
Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitragsoder Gehaltsklassen Anlage 3
Beitragsbemessungsgrundlage für BeitragsklassenAnlage 4
Entgeltpunkte für Berliner BeiträgeAnlage 5
Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark Anlage 6
Entgeltpunkte für saarländische BeiträgeAnlage 7
Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war Anlage 8
HauerarbeitenAnlage 9
Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittsgebiets Anlage 10
Verdienst für freiwillige Beiträge im BeitrittsgebietAnlage 11
Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets Anlage 12
Definition der QualifikationsgruppenAnlage 13
BereichAnlage 14
Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen Anlage 15
Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne Freiwillige Zusatzrentenversicherung Anlage 16
(weggefallen)Anlage 17
(weggefallen)Anlage 18
Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit Anlage 19
Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen Anlage 20
Veränderung der Altersgrenze für langjährig VersicherteAnlage 21
Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen Anlage 22
Zurechnungszeit und Lebensalter für die Bestimmung des Zugangsfaktors bei Rentenbeginn vor dem 1. Januar 2004 Anlage 23

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell bearbeitet.

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 124 Abs. 3 des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2848) tritt § 279f am 1. Januar 2005 in Kraft.