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Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
- Grundsicherung für Arbeit Suchende -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeit Suchende -
Redaktionelle Abkürzung
SGB II
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-2

Vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954, 2955) (1)

Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 28. Juli 2008 (BGBl. I S. 1506)

Inhaltsübersicht(2)§§
Kapitel 1
Fördern und Fordern
Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeit Suchende1
Grundsatz des Forderns2
Leistungsgrundsätze3
Leistungsarten4
Verhältnis zu anderen Leistungen5
Träger der Grundsicherung für Arbeit Suchende6
Experimentierklausel6a
Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger6b
Wirkungsforschung zur Experimentierklausel6c
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
Berechtigte7
Altersgrenze7a
Erwerbsfähigkeit8
Hilfebedürftigkeit9
Zumutbarkeit10
Zu berücksichtigendes Einkommen11
Zu berücksichtigendes Vermögen12
Vorrangige Leistungen12a
Verordnungsermächtigung13
Kapitel 3
Leistungen
Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Grundsatz des Förderns14
Eingliederungsvereinbarung15
Sofortangebot 15a
Leistungen zur Eingliederung16
Leistungen zur Beschäftigungsförderung16a
Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung17
Örtliche Zusammenarbeit18
Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen18a
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
Arbeitslosengeld II19
Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts20
Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt21
Leistungen für Unterkunft und Heizung22
Abweichende Erbringung von Leistungen23
Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld24
Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung 25
Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen26
Verordnungsermächtigung27
Unterabschnitt 2
Sozialgeld
Sozialgeld28
Unterabschnitt 3
Anreize und Sanktionen
Einstiegsgeld29
Freibeträge bei Erwerbstätigkeit30
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages31
Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes32
Unterabschnitt 4
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen33
Ersatzansprüche34
Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften34a
Erbenhaftung35
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren
Örtliche Zuständigkeit36
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus36a
Antragserfordernis37
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft38
Sofortige Vollziehbarkeit39
Anwendung von Verfahrensvorschriften40
Berechnung der Leistungen41
Auszahlung der Geldleistungen42
Aufrechnung43
Veränderung von Ansprüchen44
Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit44a
Arbeitsgemeinschaften44b
Gemeinsame Einigungsstelle45
Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht
Finanzierung aus Bundesmitteln46
Aufsicht47
Zielvereinbarungen48
Innenrevision49
Kapitel 6
Datenübermittlung und Datenschutz
Datenübermittlung50
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nicht öffentliche Stellen51
Kundennummer51a
Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeit Suchende51b
Verordnungsermächtigung51c
Automatisierter Datenabgleich52
Überprüfung von Daten52a
Kapitel 7
Statistik und Forschung
Statistik und Übermittlung statistischer Daten53
Arbeitslose53a
Eingliederungsbilanz54
Wirkungsforschung55
Kapitel 8
Mitwirkungspflichten
Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit56
Auskunftspflicht von Arbeitgebern57
Einkommensbescheinigung58
Meldepflicht59
Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter60
Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit61
Schadenersatz62
Kapitel 9
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften63
Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Zuständigkeit64
Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften
Allgemeine Übergangsvorschriften65
(weggefallen)65a
(weggefallen)65b
Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit65c
Übermittlung von Daten65d
Übergangsregelung zur Aufrechnung65e
(weggefallen)66
Freibetragsneuregelungsgesetz67
Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze68
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende69
Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union70
Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen - JobPerspektive71
Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze72
Anlage
(weggefallen)Anlage

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.