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Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
- Grundsicherung für Arbeit Suchende -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeit Suchende -
Redaktionelle Abkürzung
SGB II
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-2

Vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954, 2955) (2)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3676)

Inhaltsübersicht(1)§§
Kapitel 1
Fördern und Fordern
Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeit Suchende1
Grundsatz des Forderns2
Leistungsgrundsätze3
Leistungsarten4
Verhältnis zu anderen Leistungen5
Träger der Grundsicherung für Arbeit Suchende6
Experimentierklausel6a
Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger6b
Wirkungsforschung zur Experimentierklausel6c
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
Berechtigte7
Erwerbsfähigkeit8
Hilfebedürftigkeit9
Zumutbarkeit10
Zu berücksichtigendes Einkommen11
Zu berücksichtigendes Vermögen12
Verordnungsermächtigung13
Kapitel 3
Leistungen
Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Grundsatz des Förderns14
Eingliederungsvereinbarung15
Leistungen zur Eingliederung16
Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung17
Örtliche Zusammenarbeit18
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld II19
Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts20
Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt21
Leistungen für Unterkunft und Heizung22
Abweichende Erbringung von Leistungen23
Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld24
Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung 25
Zuschuss zu Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht26
Verordnungsermächtigung27
Unterabschnitt 2
Sozialgeld
Sozialgeld28
Unterabschnitt 3
Anreize und Sanktionen
Einstiegsgeld29
Freibeträge bei Erwerbstätigkeit30
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II31
Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes32
Unterabschnitt 4
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen33
Ersatzansprüche34
Erbenhaftung35
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren
Örtliche Zuständigkeit36
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus36a
Antragserfordernis37
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft38
Sofortige Vollziehbarkeit39
Anwendung von Verfahrensvorschriften40
Berechnung der Leistungen41
Auszahlung der Geldleistungen42
Aufrechnung43
Veränderung von Ansprüchen44
Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit44a
Arbeitsgemeinschaften44b
Gemeinsame Einigungsstelle45
Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht
Finanzierung aus Bundesmitteln46
Aufsicht47
Zielvereinbarungen48
Innenrevision49
Kapitel 6
Datenübermittlung und Datenschutz
Datenübermittlung50
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nicht öffentliche Stellen51
Kundennummer51a
Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeit Suchende51b
Verordnungsermächtigung51c
Automatisierter Datenabgleich52
Kapitel 7
Statistik und Forschung
Statistik53
Eingliederungsbilanz54
Wirkungsforschung55
Kapitel 8
Mitwirkungspflichten
Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit56
Auskunftspflicht von Arbeitgebern57
Einkommensbescheinigung58
Meldepflicht59
Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter60
Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit61
Schadenersatz62
Kapitel 9
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften63
Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Zuständigkeit64
Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften
Allgemeine Übergangsvorschriften65
Übergang zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 65a
Übergang zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 65b
Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit65c
Übermittlung von Daten65d
Fortwirken von Vereinbarungen und Verwaltungsakten; Forderungsübergang65e
Verordnungsermächtigung66
Freibetragsneuregelungsgesetz67
Anlage
(weggefallen)Anlage

(2) Red. Anm.:

Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954)

(1) Red. Anm.:

Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.