Landeshaushaltsordnung (LHO)

Bibliographie

Titel
Landeshaushaltsordnung (LHO)
Amtliche Abkürzung
LHO
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Brandenburg
Gliederungs-Nr.
630-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 1999 (GVBl. I S. 106)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 5. Juni 2019 (GVBl. I Nr. 20)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Feststellung des Haushaltsplans1
Bedeutung des Haushaltsplans2
Wirkungen des Haushaltsplans3
Haushaltsjahr4
Verwaltungsvorschriften5
Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7
Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung7a
Grundsatz der Gesamtdeckung8
Beauftragter für den Haushalt9
Unterrichtung des Landtages10
Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11
Geltungsdauer der Haushaltspläne12
Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13
Übersicht zum Haushaltsplan, Funktionenplan14
Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15
Verpflichtungsermächtigungen16
Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen und Stellen17
Personalbedarfsplanung17a
Kreditermächtigung18
Konjunkturbedingte Abweichung18a
Abweichung bei Naturkatastrophen und in Notsituationen18b
Übertragbarkeit19
Deckungsfähigkeit20
Wegfall- und Umwandlungsvermerke21
Sperrvermerk22
Zuwendungen23
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24
Überschuss, Fehlbetrag25
Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26
Voranschläge und Unterlagen für die Finanzplanung27
Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Finanzplanung28
Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans und der Finanzplanung29
Vorlage des Haushalts30
Übersendung des Finanzplans31
Ergänzungen zum Entwurf des Haushalts32
Nachtragshaushalt33
Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34
Bruttonachweis, Einzelnachweis35
Aufhebung der Sperre36
Über- und außerplanmäßige Ausgaben37
Verpflichtungsermächtigungen38
Gewährleistungen, Kreditzusagen39
Andere Maßnahme von finanzieller Bedeutung40
Haushaltswirtschaftliche Sperre41
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42
Kassenmittel, Betriebsmittel43
Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44
Sachliche und zeitliche Bindung45
Deckungsfähigkeit46
Wegfall- und Umwandlungsvermerke47
Einstellung und Versetzung von Beamten48
Einweisung in eine Planstelle49
Umsetzung von Mitteln, Planstellen und Stellen50
Besondere Personalausgaben51
Nutzungen und Sachbezüge52
Billigkeitsleistungen53
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54
Öffentliche Ausschreibung55
Vorleistungen56
Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57
Änderung von Verträgen, Vergleiche58
Veränderung von Ansprüchen59
Vorschüsse, Verwahrungen60
Interne Verrechnungen61
Rücklagen62
Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen63
Grundstücke64
Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65
Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Mehrheitsbeteiligungen66
Prüfungsrecht durch Vereinbarung67
Zuständigkeitsregelungen68
Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Beteiligungen69
Zahlungen70
Buchführung71
Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches71a
Buchung nach Haushaltsjahren72
Vermögensbuchführung, -nachweis, integrierte Buchführung73
Buchführung bei Landesbetrieben74
Belegpflicht75
Abschluss der Bücher76
Kassensicherheit77
Unvermutete Prüfungen78
Verwaltungsvorschriften79
Rechnungslegung80
Gliederung der Haushaltsrechnung81
Kassenmäßiger Abschluss82
Haushaltsabschluss
In dem Haushaltsabschluss sind nachzuweisen:
83
Abschlussbericht84
Übersichten zur Haushaltsrechnung85
Vorlage des Vermögensnachweises86
Rechnungslegung der Landesbetriebe87
Aufgaben des Landesrechnungshofes88
Prüfung89
Inhalt der Prüfung90
Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung91
Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92
Gemeinsame Prüfung93
Zeit und Art der Prüfung94
Auskunftspflicht95
Prüfungsergebnis96
Jahresbericht über das Ergebnis der Prüfung97
Nichtverfolgung von Ansprüchen98
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99
(weggefallen)100
Rechnung des Landesrechnungshofes101
Unterrichtung des Landesrechnungshofes102
Anhörung des Landesrechnungshofes103
Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104
Grundsatz105
Haushaltsplan106
Umlagen, Beiträge107
Genehmigung des Haushaltsplans108
Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109
Wirtschaftsplan110
Prüfung durch den Landesrechnungshof111
Sonderregelungen112
Grundsatz, Grundstock113
Entlastung114
Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115
Endgültige Entscheidung116
(weggefallen)117
(weggefallen)118
(weggefallen)119
(In-Kraft-Treten)120