Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Amtliche Abkürzung
ThürHeilBG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2120-2

In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar 2002 (GVBl. S. 125)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2024 (GVBl. S. 108)

Der Thüringer Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Die Kammern
Kammern für Heilberufe1
Mitglieder der Kammern2
Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht3
Untergliederung der Kammern4
Aufgaben der Kammern5
Auskunft, Datenübermittlung5a
Versorgungswerke5b
Prüfung der Verhältnismäßigkeit, Datenbank für reglementierte Berufe, Entgegennahme von Stellungnahmen5c
Amtliche Veröffentlichungen5d
Zuständigkeit der Landesapothekerkammer nach der Apothekenbetriebsordnung6
Informationsrecht der Berufsangehörigen aus EG-Mitgliedsländern7
Gebühren8
Zusammenarbeit mit Behörden9
Beiträge10
Ordnungsgeld11
Zwangsvollstreckung12
Zweiter Abschnitt
Die Organe der Kammern
Kammerversammlung und Vorstand13
Bildung der Kammerversammlung14
Aufgaben der Kammerversammlung15
Zusammensetzung und Aufgaben des Vorstands16
Vertretung der Kammern17
Dritter Abschnitt
Ethik-Kommissionen
Ethik-Kommission bei der Landesärztekammer17a
Ethik-Kommission an der Friedrich-Schiller-Universität Jena17b
Errichtung und Zusammensetzung17c
Verfahren17d
Gebühren17e
(weggefallen)17f
(weggefallen)17g
Vierter Abschnitt
Lebendspendekommission
(weggefallen)17h
(weggefallen)17i
(weggefallen)17j
Fünfter Abschnitt
Die Aufsicht
Aufsicht über die Kammern18
Aufsicht über die Versorgungswerke19
Sechster Abschnitt
Die Berufsausübung
Grundsatz20
Berufspflichten21
Berufsordnung22
Wesentliche Bestimmungen der Berufsordnung23
Siebenter Abschnitt
Die Weiterbildung
Erster Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Bezeichnungen24
Bestimmung der Bezeichnungen25
Führen von Bezeichnungen26
Inhalt und Dauer der Weiterbildung27
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten28
Ermächtigungs- und Zulassungsverfahren29
Verbundermächtigung29a
Anerkennungsverfahren30
Europäischer Berufsausweis30a
Rücknahme der Anerkennung31
Vorwarnmechanismus31a
Tätigkeit in dem Gebiet, Teilgebiet oder der Zusatzbezeichnung32
Weiterbildungsordnung33
Weitergeltung von Anerkennungen34
Zweiter Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Ärzte
Bezeichnungen35
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten36
Geltung von Anerkennungen anderer Ärztekammern37
Dritter Unterabschnitt
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Grundsätze der Ausbildung, Anerkennung37a
(weggefallen)37b
(weggefallen)37c
(weggefallen)37d
Vierter Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Zahnärzte
Bezeichnungen38
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten39
Geltung von Anerkennungen anderer Zahnärztekammern40
Fünfter Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Tierärzte
Bezeichnungen41
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten42
Geltung von Anerkennungen anderer Tierärztekammern43
Sechster Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Apotheker
Bezeichnungen44
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten45
Geltung von Anerkennungen anderer Apothekerkammern46
Achter Abschnitt
Rügerecht
Rüge46a
Neunter Abschnitt
Die Berufsgerichtsbarkeit
Anwendungsbereich47
Berufsgerichtliche Maßnahmen48
Berufsgerichte49
Besetzung50
Ernennung der Mitglieder, Ende des Amtes51
Ablehnungsgründe52
Heranziehung der Mitglieder53
Örtliche Zuständigkeit54
Ermittlungsverfahren55
Durchführung der Ermittlungen56
Einstellung des Ermittlungsverfahrens57
Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens58
Verteidigung des Beschuldigten59
Vertretung des Kammervorstands60
Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens61
Verfahren bei Eröffnung62
Hauptverhandlung63
Vorläufige Einstellung64
Entscheidung ohne Hauptverhandlung65
Verhandlung in Abwesenheit66
Öffentlichkeit67
Gang der Verhandlung68
Urteil69
Berufung70
Berufungsverfahren71
Berufungsentscheidung72
Zurückverweisung, Nachtragsanschuldigung73
Beschwerde74
Wiederaufnahme75
Kosten76
Nachträgliche Kostenentscheidung77
Gebührenerhebung bei Ermittlungen nach § 55 Abs. 378
Anwendung von § 469 der Strafprozessordnung79
Kostenfestsetzung80
Rechtskraft81
Einziehung von Geldbußen, Gebühren und baren Auslagen82
Anwendung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozessordnung83
Kostentragung84
Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen
Anwendung des Gesetzes85
Übergangsregelung für Ethik-Kommissionen86
(weggefallen)86a
Übergangsbestimmung86b
Gleichstellungsbestimmung87
(In-Kraft-Treten)88
(zu § 5c Abs. 1 Satz 2)Anlage 1

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.