Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA).

Bibliographie

Titel
Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA).
Amtliche Abkürzung
MedienG LSA
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr.
2251.28

In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2013 (GVBl. LSA S. 2)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2024 (GVBl. LSA S. 80)

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Programmgrundsätze, Barrierefreiheit3
Jugendmedienschutz, Gewinnspiele, Informationspflichten und Verbraucherschutz4
Kurzberichterstattung, Übertragung von Großereignissen; Informationsrechte5
Europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags- und Gemeinschaftsproduktionen6
Finanzierung, Werbung, Teleshopping und Sponsoring7
Regionalfensterprogramme8
Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweit verbreiteten Fernsehen9
Sicherung der Meinungsvielfalt im landesweit verbreiteten Rundfunk10
Datenschutz im Bereich der privaten Medien11
Abschnitt 2
Zulassung
Zulassungserfordernis12
Grundsätze für das Zulassungsverfahren13
Persönliche Zulassungsvoraussetzungen14
Sachliche Zulassungsvoraussetzungen15
Auswahlgrundsätze, Zuweisungsregeln16
Inhalt der Zulassung17
Verlängerung der Zulassung18
Private lokale oder regionale Fernsehprogramme19
Finanzierung besonderer Aufgaben; Medienforschung20
Abschnitt 3
Bürgermedien
Offene Kanäle21
Nicht kommerzieller lokaler Hörfunk22
(weggefallen)23
Abschnitt 4
Pflichten der Rundfunkveranstalter
Verantwortlichkeit für das Rundfunkprogramm24
Aufzeichnungspflicht25
Gegendarstellung26
Auskunftspflicht und Beschwerderecht27
Verlautbarungspflicht28
Sendezeit für Dritte29
Versorgungspflicht30
Informationspflicht31
Zulieferung von Beiträgen zu lokalen oder regionalen Sendungen und Beteiligungsmöglichkeiten32
Abschnitt 5
Übertragungskapazitäten
Zuordnung und Zuweisung von Übertragungskapazitäten33
Digitalisierung der terrestrischen Übertragungskapazitäten34
Nutzung der Kabelübertragungskapazitäten35
Rangfolge der Kabelkanalbelegung bei der Verbreitung und Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen und Telemedien 36
Freie Verbreitung37
Medienplattformen38
Regelungen für Medienplattformen38a
Belegung von infrastrukturgebundenen Medienplattformen38b
Technische Zugangsfreiheit38c
Zugangsbedingungen zu Medienplattformen38d
Vorlage von Unterlagen, Zusammenarbeit mit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation38e
Maßnahmen durch die Medienanstalt Sachsen-Anhalt38f
Überprufüngsklausel39
Abschnitt 6
Medienanstalt Sachsen-Anhalt
Rechtsform, Recht auf Selbstverwaltung, Sitz, Organe und Fachausschüsse40
Aufgaben und Beteiligungen41
Zusammensetzung und Amtszeit der Versammlung42
Aufgaben der Versammlung43
Arbeitsweise der Versammlung44
Zusammensetzung und Amtszeit des Vorstands45
Aufgaben des Vorstands46
Arbeitsweise des Vorstands47
Rechtsstellung der Mitglieder der Versammlung und des Vorstands48
Geschäftsstelle, Direktorin oder Direktor, Bedienstete49
Haushalts- und Rechnungswesen50
Finanzierung durch Rundfunkbeiträge und durch Verwaltungskosten51
(weggefallen)52
Satzungen und Richtlinien zu Staatsverträgen und Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen und Behörden53
Rechtsaufsicht über die Medienanstalt Sachsen-Anhalt54
Abschnitt 7
Aufsichtsbefugnisse der Medienanstalt Sachsen-Anhalt und Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Medienanstalt Sachsen-Anhalt
Ausübung der Aufsichtsbefugnisse55
Auskunfts- und Vorlagerechte56
Veranstaltung von Rundfunk ohne Zulassung57
Rücknahme der Zulassung58
Beanstandung von Rechtsverstößen bei der Verbreitung von Rundfunk, Ruhen der Zulassung59
Widerruf der Zulassung60
Behandlung von Rechtsverstößen bei der Weiterverbreitung von Rundfunk61
Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Medienanstalt Sachsen-Anhalt62
Abschnitt 8
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrigkeiten63
Abschnitt 9
Schlussvorschriften
Übergangsvorschriften64
Einschränkung von Grundrechten65
Sprachliche Gleichstellung66