Schulgesetz (SchulG)

Bibliographie

Titel
Schulgesetz (SchulG)
Amtliche Abkürzung
SchulG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
223-1

Vom 30. März 2004 (GVBl. S. 239)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2009 (GVBl. S. 418) (1)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Grundlagen
Abschnitt 1
Allgemeines
Auftrag der Schule1
Eltern und Schule2
Schülerinnen und Schüler3
Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler4
Gemeinsame Aufgabe5
Begriff der Schule6
Dauer des Schulbesuchs7
Schuljahr8
Abschnitt 2
Gliederung des Schulwesens
Schularten und Schulstufen9
Aufgaben und Zuordnung der Schularten10
Formen der Realschule plus10a
Formen der berufsbildenden Schule11
Formen der Förderschule12
Mindestgröße der Schulen13
Ganztagsschule14
Abschnitt 3
Zusammenarbeit von Schulen und Schulverbund
Schulzentrum15
Kooperative Gesamtschule16
Organisatorisch verbundene Grund- und Realschulen plus17
Zusammenarbeit von Schulen18
Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen und Institutionen19
Abschnitt 4
Schulversuche, Pädagogische Service-Einrichtungen
Schulversuche20
Pädagogische Service-Einrichtungen21
Abschnitt 5
Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft
22
Teil 2
Lehrkräfte, Schülerinnen, Schüler und Eltern
Abschnitt 1
Allgemeines
Selbstständigkeit der Schulen23
Geltung für Schulen in freier Trägerschaft24
Abschnitt 2
Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter
Lehrkräfte25
Schulleiterinnen und Schulleiter26
Abschnitt 3
Konferenzen
Allgemeines27
Gesamtkonferenz28
Teilkonferenzen29
Konferenzen bei Zusammenarbeit von Schulen30
Abschnitt 4
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler, Schülerzeitungen
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler31
Klassenversammlung32
Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Verbindungslehrkräfte33
Versammlung der Schülerinnen und Schüler34
Kreis- und Stadtvertretungen, Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler35
Schülerzeitungen36
Abschnitt 5
Mitwirkung der Eltern
Grundsatz37
Elternvertretungen38
Klassenelternversammlung39
Schulelternbeirat40
Errichtung des Schulelternbeirats41
Vertretung der Eltern mit nicht deutscher Herkunftssprache im Schulelternbeirat42
Regionalelternbeiräte43
Errichtung der Regionalelternbeiräte44
Landeselternbeirat45
Errichtung des Landeselternbeirats46
Elternfortbildung47
Abschnitt 6
Schulausschuss
48
Abschnitt 7
Gemeinsame Bestimmungen
Verfahrensgrundsätze49
Ergänzende Vorschriften50
Teil 3
Ordnung des Schulbesuchs
Abschnitt 1
Schulverhältnis
Beginn51
Zulassungsbeschränkungen für bestimmte Formen der berufsbildenden Schule52
Schul-, Prüfungs- und Heimordnungen53
Verlassen einer Schulart oder eines Bildungsgangs wegen mangelnder Leistung54
Ausschluss55
Abschnitt 2
Pflicht zum Schulbesuch
Grundsatz56
Beginn des Schulbesuchs57
Vorzeitige Aufnahme, Zurückstellung vom Schulbesuch58
Wahl der Schullaufbahn59
Befreiung vom Schulbesuch60
Verlängerung des Schulbesuchs, Berechtigung zum Besuch der Berufsschule61
Schulbezirke62
Unterbringung in Heimen63
Teilnahme am Unterricht, Untersuchungen64
Sprachförderung64a
Mitwirkung der Eltern, Lehrkräfte und Ausbildenden65
Ordnungsmittel66
Abschnitt 3
Verarbeitung von Daten, Statistische Erhebungen
67
Teil 4
Finanzielle Förderung
Schulgeldfreiheit68
Beförderung der Schülerinnen und Schüler69
Lernmittelfreiheit70
Ausbildungsförderung71
Teil 5
Schulunterhaltung und Schulverwaltung
Abschnitt 1
Allgemeines
Zusammenwirken von Land und kommunalen Gebietskörperschaften72
Rechtsstellung der Schulen73
Abschnitt 2
Staatliche Schulen
Unterabschnitt 1
Personal- und Sachbedarf
Kostenträger74
Abgrenzung der Kosten75
Schulträger76
Schulträgerschaft bei Schulzentren77
Kostenverteilung bei Schulzentren und organisatorisch verbundenen Schulen78
Schulverband, öffentlich-rechtliche Vereinbarung79
Übertragung der Schulträgerschaft80
Schulartübergreifende Orientierungsstufe81
Bereitstellung von Grundstücken82
Besondere staatliche Schulen, Studienseminare83
Sachbedarf der Regionalelternbeiräte, des Landeselternbeirats, der Kreis- und Stadtvertretungen sowie der Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler84
Beteiligung an Verpflegungskosten85
Unterabschnitt 2
Schulbau
Genehmigung von Baumaßnahmen86
Förderung des Schulbaus87
Unterabschnitt 3
Kommunale Schulverwaltung
Verwaltung des Schulvermögens88
Außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Schulanlagen89
Schulträgerausschuss90
Unterabschnitt 4
Schulorganisation
Errichtung und Aufhebung der Schulen91
Ergänzende Vorschriften92
Einzugsbereiche93
Abschnitt 3
Kommunale Schulen
(weggefallen)94
Abschnitt 4
Errichtung von Versuchsschulen
95
Teil 6
Schulaufsicht
Aufgaben96
Schulbehörden, Aufsicht über die Studienseminare97
Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen97a
Beteiligung an der Schulaufsicht98
Teil 7
Schlussbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten99
Prüfungen von Nichtschülerinnen und Nichtschülern100
Anerkennung von schulischen Abschlüssen101
Staatliche Prüfungen102
Schulen des Bezirksverbandes Pfalz103
Ausnahmen von der Mindestgröße bei Heimschulen104
Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz105
Durchführung des Gesetzes106
Mehrbelastungsausgleich107
Änderung des Landesbesoldungsgesetzes108
Änderung des Privatschulgesetzes109
In-Kraft-Treten110

(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 2 Satz 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2009 (GVBl. S. 418) gelten die nach Artikel 1 des Gesetzes durchgeführten Änderungen erstmals für das Schuljahr 2010/2011.