Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen
(Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)

Bibliographie

Titel
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen (Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)
Amtliche Abkürzung
SächsBhVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
242-28/2

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2016 (SächsGVBl. S. 383, 609)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Dezember 2023 (SächsGVBl. S. 893)

Inhaltsübersicht(1)§§
Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen
Anwendungsbereich und Rechtsnatur1
Berücksichtigungsfähige Angehörige2
Konkurrenzen3
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen4
Ausschluss und Beschränkung der Beihilfefähigkeit5
Anrechnung von Erstattungen und Sachleistungen6
Aufwendungen im Ausland7
Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit im Ausland7a
Abschnitt 2
Aufwendungen in Krankheits- und Todesfällen
Unterabschnitt 1
Ambulante ärztliche Leistungen und Heilpraktikerleistungen
Ärztliche Leistungen8
Heilpraktikerleistungen9
Unterabschnitt 2
Ambulante zahnärztliche Leistungen
Zahnärztliche Leistungen10
Implantologische Leistungen11
Kieferorthopädische Leistungen12
(weggefallen)13
Auslagen, Material- und Laborkosten, Heil- und Kostenpläne14
Zahnärztliche Leistungen für beamtete Personen auf Widerruf15
Unterabschnitt 3
Ambulante psychotherapeutische Leistungen
Psychotherapeutische Leistungen16
Gemeinsame Vorschriften für psychoanalytisch begründete Verfahren, Verhaltenstherapie, Systemische Therapie und psychotherapeutische Akutbehandlung16a
Psychoanalytisch begründete Verfahren17
Verhaltenstherapie18
Systemische Therapie18a
Psychosomatische Grundversorgung19
Unterabschnitt 4
Stationäre Leistungen
Krankenhausleistungen20
Unterabschnitt 5
Mittel zur Behandlung oder Linderung von Erkrankungen und Behinderungen
Arzneimittel21
Medizinprodukte22
Hilfsmittel23
Sehhilfen24
Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel25
Unterabschnitt 6
Sonstige Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung
Heilmittel26
Komplextherapie, integrierte Versorgung und andere interdisziplinäre Leistungen27
Mobilitätstraining für Blinde28
Soziotherapie29
Häusliche Krankenpflege30
Kurzzeitkrankenpflege30a
Palliativversorgung und gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase31
Klinisches Krebsregister31a
Unterabschnitt 7
Ergänzende Leistungen
Fahrtkosten32
Unterkunfts- und Verpflegungskosten33
Kommunikationshilfen34
Familien- und Haushaltshilfe35
Überführungskosten in Todesfällen36
Abschnitt 3
Aufwendungen bei medizinischer Rehabilitation und Kuren
Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen37
Voraussetzungen für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen38
Kuren39
Abschnitt 4
Aufwendungen zur Gesundheitsvorsorge und Früherkennung von Krankheiten
Schutzimpfungen und andere Vorsorgemaßnahmen40
Früherkennungsuntersuchungen41
Kinderuntersuchungen42
Verhütung von Zahnerkrankungen43
Abschnitt 5
Aufwendungen in Geburtsfällen und anderen Fällen
Schwangerschaft und Geburt44
Künstliche Befruchtung45
Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch46
Erste Hilfe, Entseuchung, Organ-, Gewebe- und Stammzellspende47
Abschnitt 6
Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit
Dauernde Pflegebedürftigkeit48
Aufwendungen bei Pflegegrad 148a
Häusliche Pflege49
Ambulant betreute Wohngruppen49a
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen49b
Teilstationäre Pflege50
Verhinderungspflege51
Kurzzeitpflege52
Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson52a
Angebote zur Unterstützung im Alltag und Entlastungsbetrag53
Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfeldes54
Vollstationäre Pflege55
Vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe56
Abschnitt 7
Umfang der Beihilfe
Bemessung der Beihilfe57
(weggefallen)58
Eigenbeteiligungen59
(weggefallen)60
Belastungsgrenzen61
Abschnitt 8
Verfahrensvorschriften
Verfahren62
Antragsfrist63
Verwaltungsvorschriften64
Abschnitt 9
Pauschale Beihilfe
Antragstellung und Bewilligung65
Zahlung der pauschalen Beihilfe66
Beamtinnen und Beamte mit Anspruch auf Heilfürsorge67
Anlagen
(zu § 4 Absatz 4 Satz 2)
Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungs- und Behandlungsmethoden 		Anlage 1
(zu § 9)
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Heilpraktikerleistungen 		Anlage 2
(zu § 26 Absatz 2)
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Heilmittel 		Anlage 3
(zu § 39 Absatz 2 und 5)
Kurorteverzeichnis (Inland) 		Anlage 4
(zu § 41 Absatz 4)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung 		Anlage 5
(zu § 41 Absatz 5)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für erblich belastete Personen mit einem erhöhten familiären Darmkrebsrisiko 		Anlage 5a
(zu § 44 Absatz 2)
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von Hebammen 		Anlage 6
(zu § 45 Absatz 1)
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung 		Anlage 7
(zu § 62 Absatz 1)
Antrag auf Gewährung von Beihilfe 		Anlage 8
(zu § 62 Absatz 1)
Kurzantrag auf Gewährung von Beihilfe 		Anlage 9
(zu § 62 Absatz 1)
Aufwendungen für dauernde Pflege (Anlage "Pflege") 		Anlage 10
(zu § 62 Absatz 1)
Antrag auf Gewährung von Pflegegeld 		Anlage 11
(zu § 65 Absatz 1)
Antrag auf pauschale Beihilfe nach § 80a des Sächsischen Beamtengesetzes 		Anlage 12
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.