Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen
(Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)

Bibliographie

Titel
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen (Sächsische Beihilfeverordnung - SächsBhVO)
Amtliche Abkürzung
SächsBhVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
242-28

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2016 (SächsGVBl. S. 383, 609)

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen
Anwendungsbereich und Rechtsnatur1
Berücksichtigungsfähige Angehörige2
Konkurrenzen3
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen4
Ausschluss und Beschränkung der Beihilfefähigkeit5
Anrechnung von Erstattungen und Sachleistungen6
Aufwendungen im Ausland7
Abschnitt 2
Aufwendungen in Krankheits- und Todesfällen
Unterabschnitt 1
Ambulante ärztliche Leistungen und Heilpraktikerleistungen
Ärztliche Leistungen8
Heilpraktikerleistungen9
Unterabschnitt 2
Ambulante zahnärztliche Leistungen
Zahnärztliche Leistungen10
Implantologische Leistungen11
Kieferorthopädische Leistungen12
Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen13
Auslagen, Material- und Laborkosten, Heil- und Kostenpläne14
Zahnärztliche Leistungen für Beamte auf Widerruf15
Unterabschnitt 3
Ambulante psychotherapeutische Leistungen
Psychotherapeutische Leistungen16
Psychosomatische Grundversorgung17
Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie18
Verhaltenstherapie19
Unterabschnitt 4
Stationäre Leistungen
Krankenhausleistungen20
Unterabschnitt 5
Mittel zur Behandlung oder Linderung von Erkrankungen und Behinderungen
Arzneimittel21
Medizinprodukte22
Hilfsmittel23
Sehhilfen24
Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel25
Unterabschnitt 6
Sonstige Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung
Heilmittel26
Komplextherapie, integrierte Versorgung und andere interdisziplinäre Leistungen27
Mobilitätstraining für Blinde28
Soziotherapie29
Häusliche Krankenpflege30
Palliativversorgung31
Klinisches Krebsregister31a
Unterabschnitt 7
Ergänzende Leistungen
Fahrtkosten32
Unterkunfts- und Verpflegungskosten33
Kommunikationshelfer34
Familien- und Haushaltshilfe35
Überführungskosten in Todesfällen36
Abschnitt 3
Aufwendungen bei medizinischer Rehabilitation und Kuren
Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen37
Voraussetzungen für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen38
Kuren39
Abschnitt 4
Aufwendungen zur Gesundheitsvorsorge und Früherkennung von Krankheiten
Schutzimpfungen40
Früherkennungs- und Vorsorgeuntersuchungen41
Kinderuntersuchungen42
Verhütung von Zahnerkrankungen43
Abschnitt 5
Aufwendungen in Geburtsfällen und anderen Fällen
Schwangerschaft und Geburt44
Künstliche Befruchtung45
Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch46
Erste Hilfe, Entseuchung, Organ-, Gewebe- und Stammzellspende47
Abschnitt 6
Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit
Dauernde Pflegebedürftigkeit48
Häusliche Pflege49
Teilstationäre Pflege50
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson51
Kurzzeitpflege52
Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen53
Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes54
Vollstationäre Pflege55
Vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe56
Abschnitt 7
Umfang der Beihilfe
Bemessung der Beihilfe57
Begrenzung der Beihilfe58
Eigenbeteiligungen59
Selbstbehalt60
Belastungsgrenzen61
Abschnitt 8
Verfahrensvorschriften
Verfahren62
Antragsfrist63
Verwaltungsvorschriften64
Abschnitt 9
Übergangsvorschriften
Übergangsvorschriften65
Anlagen
Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungs- und BehandlungsmethodenAnlage 1
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von HeilpraktikernAnlage 2
Voraussetzungen und Höchstbeträge für HeilmittelAnlage 3
KurorteverzeichnisAnlage 4
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und FrüherkennungAnlage 5
Voraussetzungen und Höchstbeträge für Leistungen von HebammenAnlage 6
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine künstliche BefruchtungAnlage 7
Antrag auf Gewährung von BeihilfeAnlage 8
Kurzantrag auf Gewährung von BeihilfeAnlage 9
Aufwendungen für dauernde Pflege (Anlage "Pflege")Anlage 10