Wahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (LWG)

Bibliographie

Titel
Wahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (LWG)
Amtliche Abkürzung
LWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr.
111.1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Juli 2001 (GVBl. LSA S. 240)

Zuletzt geändert am 7. Dezember 2001 (GVBl. LSA S. 540)

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt I
Wahlrecht und Wählbarkeit
Zahl der Abgeordneten; Art der Wahl1
Wahlrecht2
Ausschluss vom Wahlrecht3
Ausübung des Wahlrechts; Wählerverzeichnis und Wahlschein4
Berichtigung des Wählerverzeichnisses5
Wählbarkeit6
Ausscheiden aus dem Landtag7
Verzicht auf den Abgeordnetensitz8
Abschnitt II
Wahlvorbereitung
Wahltag, Wahlzeit9
Wahlkreise10
Wahlbezirke11
Kreiswahlleiter; Kreiswahlausschuss12
Landeswahlleiter; Landeswahlausschuss13
Kreiswahlvorschläge14
Landeswahlvorschläge15
Listenvereinigungen16
Besondere Zulassung17
Anschluss an den Landeswahlvorschlag18
Benennung von Bewerbern19
Aufnahme in einen Wahlvorschlag20
Änderung eingereichter Wahlvorschläge21
Prüfung der Wahlvorschläge; Mängelbeseitigung22
Zulassung von Wahlvorschlägen23
Stimmzettel24
Öffentlichkeit im Wahlraum25
Wahlvorstand26
Abschnitt III
Wahl
Stimmabgabe27
Briefwahl28
Wahlurnen; Stimmenzählung29
Unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung; unzulässige Veröffentlichung von Wählerbefragungen30
Abschnitt IV
Feststellung des Wahlergebnisses
Feststellung der gültigen Stimmen31
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis32
Erforderliche Stimmenzahl33
Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlkreis34
Feststellung des Wahlergebnisses im Lande; Sitzverteilung35
Bekanntgabe der auf dem Landeswahlvorschlag gewählten Bewerber36
Benachrichtigung; Annahme der Wahl37
Abänderung der Feststellung des Wahlergebnisses38
Abschnitt V
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze und Feststellung der nachrückenden Bewerber
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze39
Übergang des Sitzes auf die Ersatzperson40
Entsprechende Geltung41
Abschnitt VI
Nachwahlen
Nachwahlen42
Abschnitt VII
Ersatzwahlen
Grundsätze43
Folgen eines Parteiverbots44
Wahltag und Wahlzeit45
Abschnitt VIII
Wiederholungswahlen
Wiederholungswahlen46
Abschnitt IX
Ersatzpersonen
Ersatzpersonen47
Abschnitt X
Pflicht zur ehrenamtlichen Mitwirkung
Pflicht zur Übernahme eines Wahlehrenamtes; Unvereinbarkeit48
Ablehnungsgründe49
(weggefallen)50
Entschädigung51
Abschnitt XI
Wahlkosten
Wahlkosten52
Abschnitt XII
Staatliche Mittel für Träger von Wahlvorschlägen
Auszahlung staatlicher Mittel für Parteien52a
Staatliche Mittel für Einzelbewerber52b
Staatliche Mittel für Listenvereinigungen52c
Abschnitt XIII
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten53
Rechtsbehelfe und Wahlprüfungsverfahren54
Wahlstatistik55
Ermächtigungen56
Fristen und Termine57
Sprachliche Gleichstellung58
In-Kraft-Treten59