Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA).

Bibliographie

Titel
Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA).
Amtliche Abkürzung
AbfG LSA
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr.
2129.11

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 2010 (GVBl. LSA S. 44)

Zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (GVBl. LSA S. 610)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Grundsätze der Abfallwirtschaft
Ziel des Gesetzes1
Pflichten öffentlicher Stellen2
Teil 2
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger3
Entsorgungssatzung4
Ausschluss von Abfällen5
Gebührensatzung6
Informationsmaßnahmen7
Abfallwirtschaftskonzept8
Abfallbilanz9
Schadstoffhaltige Kleinmengen10
Verbotswidrig abgelagerte Abfälle auf Grundstücken im Wald oder der übrigen freien Landschaft11
Verbotswidrig abgelagerte Abfälle auf anderen Grundstücken11a
Vorrang anderer Pflichten11b
Teil 3
Organisation der Entsorgung von gefährlichen Abfällen
(weggefallen)12
Andienungsstellen für gefährliche Abfälle13
Andienung und Zuweisung von gefährlichen Abfällen14
Kostenerhebung15
Teil 4
Planung der Abfallwirtschaft
Abfallwirtschaftspläne16
Verbindlichkeitserklärung von Abfallwirtschaftsplänen17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
Teil 5
Abfallbeseitigungsanlagen und Überwachung
Entschädigung für Vermögensnachteile bei Flächenerkundungen20
Veränderungssperre21
Enteignung22
Genehmigung und Überwachung von Deponien23
Kosten für Genehmigung und Überwachung24
Eigenüberwachung25
(weggefallen)26
Teil 6
Altlasten
(weggefallen)27
(weggefallen)28
(weggefallen)29
Teil 7
Behörden, Zuständigkeiten
Abfallbehörden, technische Fachbehörden30
Aufgaben der Abfallbehörden31
Sachliche Zuständigkeit32
Örtliche Zuständigkeit33
Teil 8
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
Ordnungswidrigkeiten34
(weggefallen)35
Sprachliche Gleichstellung36
Inkrafttreten, Außerkrafttreten37