Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)

Bibliographie

Titel
Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)
Amtliche Abkürzung
ThürBKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2131-1

In der Fassung vom 5. Februar 2008 (GVBl. S. 22)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 210)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe3
Gegenseitige Hilfe4
Brandschutzverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen5
Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz6
Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz7
Alarmierung7a
Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz8
Zweiter Abschnitt
Brandschutz und Allgemeine Hilfe
Erster Unterabschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren9
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren10
Jugendfeuerwehren11
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige12
Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen13
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen14
Zusätzliche Altersversorgung14a
Leitung der Gemeindefeuerwehr15
Führungs- und Fachkräfte des Landkreises16
Werkfeuerwehr17
Zweiter Unterabschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der Allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen18
Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen19
Dritter Unterabschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz
Zuständigkeiten20
Gefahrenverhütungsschau21
Brandsicherheitswache22
Vierter Unterabschnitt
Einsatzleitung
Gesamteinsatzleitung23
Einsatzleitung24
Dritter Abschnitt
Katastrophenschutz
Erster Unterabschnitt
Organisation des Katastrophenschutzes
Begriff der Katastrophe25
Katastrophenschutzbehörden26
Zuständigkeiten27
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes28
Helfer im Katastrophenschutz, Rechtsstellung29
Zweiter Unterabschnitt
Maßnahmen im Katastrophenschutz
Befugnisse30
Vorbereitende Maßnahmen31
Katastrophenschutzübungen32
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen33
Feststellung und Bekanntgabe des Katastrophenfalls34
Einsatzleitung35
Vierter Abschnitt
Gesundheitsbereich
Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich36
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe37
Fünfter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung
Verhütung von Gefahren38
Gefahrenmeldung39
Hilfeleistungspflichten40
Vorsorgepflichten der Eigentümer, Besitzer und Betreiber baulicher Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotential41
Duldungspflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken42
Entschädigung43
Sechster Abschnitt
Kosten
Kostentragung, Zuwendungen des Landes44
Katastrophenschutzfonds45
Feuerschutzsteuer46
Kosten der privaten Hilfsorganisationen und der anderen privaten Organisationen, Zuwendungen des Landes 47
Kostenersatz48
Siebenter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
Aus- und Fortbildungseinrichtungen49
Ordnungswidrigkeiten50
Übungen an Sonn- und Feiertagen51
Einschränkung von Grundrechten52
Aufsicht53
Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische Dienststellen53a
Verkehrsregelung durch die Feuerwehr53b
Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ermächtigungen54
Zuständigkeiten55
Übergangsbestimmungen56
Gleichstellungsbestimmung57
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

Red. Hinweis zur Geltungsdauer

Außer Kraft am 1. Januar 2025 durch Artikel 3 Absatz 4 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 210)