ANLAGE I BremBesG - Besoldungsordnungen A und B (zu § 22 Absatz 1 Nummer 1)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Besoldung der bremischen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Bremisches Besoldungsgesetz - BremBesG)
Amtliche Abkürzung
BremBesG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bremen
Gliederungs-Nr.
2042-a-2

Besoldungsordnung A

Besoldungsgruppe A 3

Keine Ämter

Besoldungsgruppe A 4

Amtsmeisterin 1), Amtsmeister 1)

Justizhauptwachtmeisterin 1)2), Justizhauptwachtmeister 1)2)

Als Einstiegsamt.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Besoldungsgruppe A 5

Erste Justizhauptwachtmeisterin 1)2), Erster Justizhauptwachtmeister 1)2)

Oberamtsmeisterin 1), Oberamtsmeister 1)

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 6.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Besoldungsgruppe A 6

Erste Justizhauptwachtmeisterin 1)2), Erster Justizhauptwachtmeister 1)2)

Oberamtsmeisterin 1), Oberamtsmeister 1)

Sekretärin 3), Sekretär 3)

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 5.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Als Einstiegsamt.

Besoldungsgruppe A 7

Brandmeisterin 1), Brandmeister 1)

Kriminalmeisterin 1), Kriminalmeister 1)

Leitende Justizhauptwachtmeisterin 2), Leitender Justizhauptwachtmeister 2)

Obersekretärin 3)4), Obersekretär 3)4)

Oberwerkmeisterin 5), Oberwerkmeister 5)

Polizeimeisterin 1), Polizeimeister 1)

Als Einstiegsamt.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 8.

Auch als Einstiegsamt in der Fachrichtung Technische Dienste.

Als Einstiegsamt im allgemeinen Vollzugsdienst bei den Justizvollzugsanstalten.

Als Einstiegsamt im Werkdienst bei den Justizvollzugsanstalten.

Besoldungsgruppe A 8

Gerichtsvollzieherin 1), Gerichtsvollzieher 1)

Hauptsekretärin, Hauptsekretär

Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister

Kriminalobermeisterin, Kriminalobermeister

Leitende Justizhauptwachtmeisterin 2), Leitender Justizhauptwachtmeister 2)

Oberbrandmeisterin, Oberbrandmeister

Polizeiobermeisterin, Polizeiobermeister

Als Einstiegsamt.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 7.

Besoldungsgruppe A 9

Amtsinspektorin 1), Amtsinspektor 1)

Betriebsinspektorin 1), Betriebsinspektor 1)

Hauptbrandmeisterin 1), Hauptbrandmeister 1)

Inspektorin 1), Inspektor 2)

Kriminalhauptmeisterin 1), Kriminalhauptmeister 1)

Kriminalkommissarin 2), Kriminalkommissar 2)

Obergerichtsvollzieherin 1), Obergerichtsvollzieher 1)

Polizeihauptmeisterin 1), Polizeihauptmeister 1)

Polizeikommissarin 2), Polizeikommissar 2)

Für Funktionen, die sich von denen der Besoldungsgruppe A 9 abheben, können nach Maßgabe sachgerechter Bewertung jeweils bis zu 30 vom Hundert der Stellen mit einer Amtszulage nach Anlage 6 ausgestattet werden.

Als Einstiegsamt.

Als Einstiegsamt in der Fachrichtung Technische Dienste und der Fachrichtung Feuerwehr.

Besoldungsgruppe A 101)

Jugendleiterin 2)3)4), Jugendleiter 2)3)4)

Kriminaloberkommissarin, Kriminaloberkommissar

Oberinspektorin, Oberinspektor

Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar

Technische Lehrerin 2)3)4), Technischer Lehrer 2)3)4)

Als Einstiegsamt.

Erhält für die Dauer der Tätigkeit bei überwiegender Verwendung an Fachhochschulen eine Stellenzulage nach Anlage 6.

Erhält für die Dauer der Tätigkeit an einem Förderzentrum, einem Zentrum für unterstützende Pädagogik oder einem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum eine Stellenzulage nach Anlage 6.

Besoldungsgruppe A 11

Amtfrau, Amtmann

Fachlehrerin 1)2)3), Fachlehrer 1)2)3)

Kriminalhauptkommissarin 3), Kriminalhauptkommissar 3)

Polizeihauptkommissarin 3), Polizeihauptkommissar 3)

Erhält für die Dauer der Tätigkeit bei überwiegender Verwendung an Fachhochschulen eine Stellenzulage nach Anlage 6.

Erhält für die Dauer der Tätigkeit an einem Förderzentrum, einem Zentrum für unterstützende Pädagogik oder einem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum eine Stellenzulage nach Anlage 6.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 12.

Besoldungsgruppe A 12

Amtsanwältin 1), Amtsanwalt 1)

Amtsrätin, Amtsrat

Amtsrätin im pädagogischen Verwaltungsdienst 1), Amtsrat im pädagogischen Verwaltungsdienst 1)

Fachlehrerin 2)3)4), Fachlehrer 2)3)4)

Konrektorin, Konrektor

- als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern 6)7) -

Kriminalhauptkommissarin 4), Kriminalhauptkommissar 4)

Lehrerin, Lehrer

  • an allgemeinbildenden Schulen 1)3)5) -

Polizeihauptkommissarin 4), Polizeihauptkommissar 4)

Rechnungsrätin, Rechnungsrat

  • als Prüfungsbeamtin oder als Prüfungsbeamter beim Rechnungshof -

Als Einstiegsamt.

Ein Amt dieser Besoldungsgruppe darf nur solchen Beamtinnen und Beamten verliehen werden, die nach Abschluss der Fachhochschulausbildung eine achtjährige Lehrtätigkeit oder eine Dienstzeit von fünf Jahren und sechs Monaten seit Einstellung als Fachlehrerin oder Fachlehrer in der Besoldungsgruppe A 11 verbracht haben.

Erhält für die Dauer der Tätigkeit an einem Förderzentrum, einem Zentrum für unterstützende Pädagogik oder einem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum eine Stellenzulage nach Anlage 6.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 11.

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 12 a, A 13.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 12 a.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6; diese wird für am 31. August 2014 vorhandene Lehrerinnen und Lehrer nach zehnjährigem Bezug unter Anrechnung der bisher in dieser Funktion verbrachten Zeiten beim Verbleiben in dieser Besoldungsgruppe nach Beendigung der zulageberechtigenden Verwendung weitergewährt.

Besoldungsgruppe A 12a

Konrektorin, Konrektor

  • als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern 1)4)5) -

Lehrerin, Lehrer

  • an allgemeinbildenden Schulen 1)2)3) -

Ein Amt dieser Besoldungsgruppe darf nur solchen Beamtinnen und Beamten verliehen werden, die ein Studium für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen vor dem 1. Januar 1991 aufgenommen haben und beide Prüfungen für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen in zwei Wahlfächern abgelegt oder die nach Vollendung des 21. Lebensjahres eine 20jährige Dienstzeit abgeleistet haben. Das Nähere über die Dienstzeit im Sinne des Satzes 1 regelt die Senatorin für Finanzen.

Erhält für die Dauer der Tätigkeit an einem Förderzentrum, einem Zentrum für unterstützende Pädagogik oder einem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum eine Stellenzulage nach Anlage 6.

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 12, A 13.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 12.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6; diese wird für am 31. August 2014 vorhandene Lehrerinnen und Lehrer nach zehnjährigem Bezug unter Anrechnung der bisher in dieser Funktion verbrachten Zeiten beim Verbleiben in dieser Besoldungsgruppe nach Beendigung der zulageberechtigenden Verwendung weitergewährt.

Besoldungsgruppe A 131)

Akademische Rätin 2), Akademischer Rat 2)

  • als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin an einer Hochschule oder als wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule -

  • als Lektorin oder als Lektor an einer Hochschule -

Ärztin 2)3), Arzt 2)3)

Erste Kriminalhauptkommissarin, Erster Kriminalhauptkommissar

Erste Polizeihauptkommissarin, Erster Polizeihauptkommissar

Fachleiterin beim Landesinstitut für Schule 2), Fachleiter beim Landesinstitut für Schule 2)

Konrektorin, Konrektor

  • als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern -

  • als Leitung eines an einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern angegliederten Zentrums für unterstützende Pädagogik -

  • als Leitung eines Ganztagsbetriebs an einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern -

  • als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern 12) -

  • als Leitung eines an einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern angegliederten Zentrums für unterstützende Pädagogik 12) -

  • als Leitung eines Ganztagsbetriebs an einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern 12) -

Kustodin 2), Kustos 2)

Lehrerin 5)6), Lehrer 5)6)

  • an allgemeinbildenden Schulen -

Lehrerin bei den Justizvollzugsanstalten 2)11), Lehrer bei den Justizvollzugsanstalten 2)11)

Oberamtsanwältin 9), Oberamtsanwalt 9)

Oberamtsrätin 10), Oberamtsrat 10)

Oberrechnungsrätin, Oberrechnungsrat

  • als Prüfungsbeamtin oder als Prüfungsbeamter beim Rechnungshof -

Rätin 2), Rat 2)

Rektorin, Rektor

  • als Leiterin oder als Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern -

  • als Leiterin oder als Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern 12) -

Sonderschullehrerin 14)15), Sonderschullehrer 14)15)

Studienrätin 2), Studienrat 2)

  • an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren -

Für Beamtinnen und Beamte der Fachrichtung Technische Dienste und der Fachrichtung Feuerwehr können für Funktionen, die sich von denen der Besoldungsgruppe A 13 abheben, nach Maßgabe sachgerechter Bewertung bis zu 20 vom Hundert der Stellen für technische Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 13 mit einer Amtszulage nach Anlage 6 ausgestattet werden, sofern es sich nicht um das Einstiegsamt handelt.

Als Einstiegsamt.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.

Entfällt.

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 12, A 12a.

Für dieses Amt dürfen höchstens 40 vom Hundert der Planstellen für die genannten Lehrerinnen und Lehrer ausgewiesen werden, soweit eine entsprechende Funktion wahrgenommen wird.

Entfällt.

Entfällt.

Für Funktionen einer Amtsanwältin oder eines Amtsanwalts bei einer Staatsanwaltschaft, die sich von denen der Besoldungsgruppe A 13 abheben, können nach Maßgabe sachgerechter Bewertung bis zu 20 vom Hundert der Stellen für Oberamtsanwältinnen und Oberamtsanwälte mit einer Amtszulage nach Anlage 6 ausgestattet werden.

Für Funktionen der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, die sich von denen der Besoldungsgruppe A 13 abheben, können nach Maßgabe sachgerechter Bewertung bis zu 20 vom Hundert der Stellen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger der Besoldungsgruppe A 13 mit einer Amtszulage nach Anlage 6 ausgestattet werden.

Erhält eine Stellenzulage nach Maßgabe des § 46.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Entfällt.

Bis zum 31. Januar 2010 ernannte Beamtinnen und Beamte erhalten eine Amtszulage nach Anlage 6.

Ab 1. Februar 2010 ernannte Beamtinnen und Beamte erhalten eine Amtszulage nach Anlage 6.

Besoldungsgruppe A 14

Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat

  • als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin an einer Hochschule oder als wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule -

  • als Lektorin oder als Lektor an einer Hochschule -

Ärztin 3), Arzt 3)

Chefärztin 4), Chefarzt 4)

Erste Fachleiterin beim Landesinstitut für Schule, Erster Fachleiter beim Landesinstitut für Schule

Kanzlerin der Hochschule Bremerhaven 7), Kanzler der Hochschule Bremerhaven 7)

Kanzlerin der Hochschule für Künste 7), Kanzler der Hochschule für Künste 7)

Konrektorin, Konrektor

  • als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters eines Förderzentrums mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern 8) -

  • als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters eines Förderzentrums mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern 2)8) -

  • als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern -

  • als Leitung eines an einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern angegliederten Zentrums für unterstützende Pädagogik -

  • als Leitung eines Ganztagsbetriebs an einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern -

  • zur Wahrnehmung von Schulleitungsaufgaben an einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern -

Leiterin der Stadtbildstelle, Leiter der Stadtbildstelle

  • bei der Stadtgemeinde Bremerhaven -

Oberärztin 6), Oberarzt 6)

Oberkustodin, Oberkustos

Oberrätin, Oberrat

Oberstudienrätin, Oberstudienrat

  • an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen -

Ortsamtsleiterin 6)9), Ortsamtsleiter 6)9)

Rektorin bei den Justizvollzugsanstalten 10), Rektor bei den Justizvollzugsanstalten 10)

Rektorin, Rektor

  • als Leiterin oder als Leiter eines Förderzentrums mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern 2)8) -

  • als Leiterin oder als Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern -

  • als Leiterin oder als Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern 2) -

  • als Leiterin oder als Leiter einer Grundschule mit weniger als 180 Schülerinnen und Schülern, sofern dieser Grundschule ein Zentrum für unterstützende Pädagogik angegliedert ist oder ein Ganztagsbetrieb besteht -

Schulrätin 2), Schulrat 2)

Entfällt.

Entfällt.

Entfällt.

Entfällt.

Entfällt.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 15.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe W 2.

Für die Berechnung der Schülerzahlen werden die Schülerinnen und Schüler, die im Förderzentrum und dessen etwaigen Außenstellen unterrichtet werden, voll gezählt. Zur Hälfte gezählt werden die Schülerinnen und Schüler, die in allgemeinbildenden Schulen unterrichtet und von Lehrkräften des Förderzentrums ergänzend gefördert werden, sowie alle Schülerinnen und Schüler, die durch Lehrkräfte des Mobilen Dienstes unterstützt werden.

Bis zum vollendeten 10. Dienstjahr. Erhält das Endgrundgehalt.

Erhält eine Stellenzulage nach Maßgabe des § 46.

Besoldungsgruppe A 15

Abteilungsdirektorin beim Landesinstitut für Schule 1), Abteilungsdirektor beim Landesinstitut für Schule 1)

Akademische Direktorin, Akademischer Direktor

  • als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin an einer Hochschule oder als wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule -

  • als Lektorin oder als Lektor an einer Hochschule -

Chefärztin 2), Chefarzt 2)

Direktorin, Direktor

Direktorstellvertreterin des Landesinstituts für Schule 6), Direktorstellvertreter des Landesinstituts für Schule 6)

Fachdirektorin beim Landesinstitut für Schule, Fachdirektor beim Landesinstitut für Schule

Hauptkustodin, Hauptkustos

Leiterin der Pädagogischen Arbeitsstelle, Leiter der Pädagogischen Arbeitsstelle

  • am Lehrerfortbildungsinstitut bei der Stadtgemeinde Bremerhaven -

Oberärztin 5), Oberarzt 5)

Ortsamtsleiterin 5)9), Ortsamtsleiter 5)9)

Rektorin, Rektor

  • als Leiterin oder als Leiter eines Förderzentrums mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern 10) -

Studiendirektorin, Studiendirektor

  1. -

    an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen -

  2. -

    als die ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters

    einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern 12),

    einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern 4)12),

    eines Gymnasiums oder einer Oberschule im Aufbau mit

    1. mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt 4),

      mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen 4),

      mehr als 800 Schülerinnen und Schülern, wenn die drei oberen Jahrgangsstufen fehlen 4),

    eines voll ausgebauten Gymnasiums oder einer Oberschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern 4),

    eines Schulzentrums der Sekundarstufe II 4) -

  3. -

    als Leiterin oder als Leiter

    einer beruflichen Schule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern 12),

    einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern 4)12),

    eines nicht voll ausgebauten Gymnasiums oder einer nicht voll ausgebauten Oberschule 4),

    eines voll ausgebauten Gymnasiums oder einer voll ausgebauten Oberschule mit bis zu 360 Schülerinnen und Schülern 4) -

  4. -

    als Didaktische Leiterin, Didaktischer Leiter

    einer Oberschule im Aufbau mit

    1. mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt 4),

      mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen 4),

      mehr als 800 Schülerinnen und Schülern, wenn die drei oberen Jahrgangsstufen fehlen 4),

    einer voll ausgebauten Oberschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern 4) -

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 14, A 16.

Entfällt.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Entfällt.

Nach vollendetem 10. Dienstjahr. Erhält das Endgrundgehalt.

Für die Berechnung der Schülerzahlen werden die Schülerinnen und Schüler, die im Förderzentrum und dessen etwaigen Außenstellen unterrichtet werden, voll gezählt. Zur Hälfte gezählt werden die Schülerinnen und Schüler, die in allgemeinbildenden Schulen unterrichtet und von Lehrkräften des Förderzentrums ergänzend gefördert werden sowie alle Schülerinnen und Schüler, die durch Lehrkräfte des Mobilen Dienstes unterstützt werden.

Entfällt.

Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.

Besoldungsgruppe A 16

Chefärztin 1), Chefarzt 1)

Direktorin der Kataster- und Vermessungsverwaltung, Direktor der Kataster- und Vermessungsverwaltung

Direktorin des Landesinstituts für Schule, Direktor des Landesinstituts für Schule

Direktorin der Verwaltungsschule, Direktor der Verwaltungsschule

Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor

  • als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin an einer Hochschule oder als wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule -

Leitende Direktorin 2), Leitender Direktor 2)

Leitende Polizeidirektorin, Leitender Polizeidirektor

  • als Polizeivizepräsidentin 3) oder als Polizeivizepräsident 3) -

Leitende Regierungsdirektorin 2), Leitender Regierungsdirektor 2)

Oberschulrätin 4), Oberschulrat 4)

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor

  • an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen -

  • als Leiterin oder als Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern 5) -

Senatsrätin, Senatsrat

  • bei einer obersten Landesbehörde 2) -

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 14, A 15.

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 2, B 3.

Erhält eine Amtszulage nach Anlage 6.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 15.

Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.

Besoldungsordnung B

Besoldungsgruppe B 1

Keine Ämter

Besoldungsgruppe B 2

Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek, Direktor der Staats- und Universitätsbibliothek

Direktorin der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven

Landesbehindertenbeauftragte, Landesbehindertenbeauftragter

Leitende Branddirektorin, Leitender Branddirektor

  • als Leiterin oder als Leiter der Feuerwehr Bremen -

Leitende Direktorin 1), Leitender Direktor 1)

Rektorin der Hochschule Bremerhaven 2), Rektor der Hochschule Bremerhaven 2)

Rektorin der Hochschule für Künste 2), Rektor der Hochschule für Künste 2)

Rektorin der Hochschule für Öffentliche Verwaltung 2), Rektor der Hochschule für Öffentliche Verwaltung 2)

Leitende Regierungsdirektorin 1), Leitender Regierungsdirektor 1)

Senatsrätin 1)3), Senatsrat 1)3)

  • bei einer obersten Landesbehörde -

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe W 3.

Die Zahl der Planstellen für Senatsrätinnen und Senatsräte in den Besoldungsgruppen B 2 und B 3 darf zusammen 60 vom Hundert der Gesamtzahl der Planstellen für Senatsrätinnen und Senatsräte nicht überschreiten.

Besoldungsgruppe B 3

Direktorin beim Rechnungshof, Direktor beim Rechnungshof

Kanzlerin der Universität 1), Kanzler der Universität 1)

Landesbeauftragte für den Datenschutz, Landesbeauftragter für den Datenschutz

Landesbeauftragte für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau, Landesbeauftragter für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau

Leitende Direktorin 2), Leitender Direktor 2)

Leitende Regierungsdirektorin 2), Leitender Regierungsdirektor 2)

Rektorin der Hochschule Bremen 1), Rektor der Hochschule Bremen 1)

Senatsrätin 2)3), Senatsrat 2)3)

  • bei einer obersten Landesbehörde -

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe W 3.

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 2.

Die Zahl der Planstellen für Senatsrätinnen und Senatsräte in den Besoldungsgruppen B 2 und B 3 darf zusammen 60 vom Hundert der Gesamtzahl der Planstellen für Senatsrätinnen und Senatsräte nicht überschreiten.

Besoldungsgruppe B 4

Magistratsdirektorin, Magistratsdirektor

  • bei der Stadtgemeinde Bremerhaven -

Senatsdirektorin, Senatsdirektor

  • bei einer obersten Landesbehörde als Leiterin oder als Leiter einer besonders bedeutenden Abteilung 1) -

Vizepräsidentin des Rechnungshofes, Vizepräsident des Rechnungshofes

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe B 5.

Besoldungsgruppe B 5

Direktorin bei der Bürgerschaft, Direktor bei der Bürgerschaft

Landesschulrätin, Landesschulrat

Polizeipräsidentin, Polizeipräsident

Rektorin der Universität 1), Rektor der Universität 1)

Senatsdirektorin, Senatsdirektor

  • bei einer obersten Landesbehörde als Leiterin oder als Leiter einer besonders bedeutenden Abteilung 2) -

Sprecherin des Senats, Sprecher des Senats

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 6, W 3.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe B 4.

Besoldungsgruppe B 6

Hauptamtliche Stadträtin, Hauptamtlicher Stadtrat

  • bei der Stadtgemeinde Bremerhaven -

Rektorin der Universität 1), Rektor der Universität 1)

Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 5, W 3.

Besoldungsgruppe B 7

Bürgermeisterin, Bürgermeister

  • bei der Stadtgemeinde Bremerhaven -

Präsidentin des Rechnungshofes, Präsident des Rechnungshofes

Staatsrätin 1)2), Staatsrat 1)2)

Nur als Vertreterin oder als Vertreter im Amt eines Mitgliedes des Senats und als Bevollmächtigte oder Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund.

Soweit nicht in der Besoldungsgruppe B 8.

Besoldungsgruppe B 8

Oberbürgermeisterin, Oberbürgermeister

  • bei der Stadtgemeinde Bremerhaven -

Staatsrätin 1), Staatsrat 1)

Als Chefin oder als Chef der Senatskanzlei.

Besoldungsgruppe B 9

Keine Ämter

Besoldungsgruppe B 10

Keine Ämter

Besoldungsgruppe B 11

Keine Ämter