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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (1)(2)

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Redaktionelle Abkürzung
SGB XII
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-12

Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 3023) (3)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818)

Inhaltsverzeichnis§§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Aufgabe der Sozialhilfe1
Nachrang der Sozialhilfe2
Träger der Sozialhilfe3
Zusammenarbeit4
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege5
Fachkräfte6
Aufgabe der Länder7
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
Leistungen8
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles9
Leistungserbringung10
Beratung und Unterstützung, Aktivierung11
Leistungsabsprache12
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen13
Vorrang von Prävention und Rehabilitation14
Vorbeugende und nachgehende Leistungen15
Familiengerechte Leistungen16
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
Anspruch17
Einsetzen der Sozialhilfe18
Leistungsberechtigte19
Eheähnliche Gemeinschaft20
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch21
Sonderregelungen für Auszubildende22
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer23
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland24
Erstattung von Aufwendungen Anderer25
Einschränkung, Aufrechnung26
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
Notwendiger Lebensunterhalt27
Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze28
Unterkunft und Heizung29
Mehrbedarf30
Einmalige Bedarfe31
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung32
Beiträge für die Vorsorge33
Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen34
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen35
Vermutung der Bedarfsdeckung36
Ergänzende Darlehn37
Darlehn bei vorübergehender Notlage38
Einschränkung der Leistung39
Verordnungsermächtigung40
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
Leistungsberechtigte41
Umfang der Leistungen42
Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen43
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
Besondere Verfahrensregelungen44
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung45
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung46
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
Vorbeugende Gesundheitshilfe47
Hilfe bei Krankheit48
Hilfe zur Familienplanung49
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft50
Hilfe bei Sterilisation51
Leistungserbringung, Vergütung52
Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Leistungsberechtigte und Aufgabe53
Leistungen der Eingliederungshilfe54
Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen55
Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte56
Trägerübergreifendes Persönliches Budget57
Gesamtplan58
Aufgaben des Gesundheitsamtes59
Verordnungsermächtigung60
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
Leistungsberechtigte und Leistungen61
Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse62
Häusliche Pflege63
Pflegegeld64
Andere Leistungen65
Leistungskonkurrenz66
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Leistungsberechtigte67
Umfang der Leistungen68
Verordnungsermächtigung69
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts70
Altenhilfe71
Blindenhilfe72
Hilfe in sonstigen Lebenslagen73
Bestattungskosten74
Zehntes Kapitel
Einrichtungen
Einrichtungen und Dienste75
Inhalt der Vereinbarungen76
Abschluss von Vereinbarungen77
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen78
Rahmenverträge79
Schiedsstelle80
Verordnungsermächtigungen81
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
Begriff des Einkommens82
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen83
Zuwendungen84
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
Einkommensgrenze85
Abweichender Grundbetrag86
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze87
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze88
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf89
Dritter Abschnitt
Vermögen
Einzusetzendes Vermögen90
Darlehn91
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
Anrechnung bei behinderten Menschen92
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen93
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen94
Feststellung der Sozialleistungen95
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigungen96
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
Sachliche Zuständigkeit97
Örtliche Zuständigkeit98
Vorbehalt abweichender Durchführung99
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung100
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel101
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
Kostenersatz durch Erben102
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten103
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen104
Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten105
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung106
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie107
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland108
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts109
Umfang der Kostenerstattung110
Verjährung111
Kostenerstattung auf Landesebene112
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
Vorrang der Erstattungsansprüche113
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften114
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland115
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
Beteiligung sozial erfahrener Dritter116
Pflicht zur Auskunft117
Überprüfung, Verwaltungshilfe118
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes119
Verordnungsermächtigung120
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
Bundesstatistik121
Erhebungsmerkmale122
Hilfsmerkmale123
Periodizität, Berichtszeitraum124
Auskunftspflicht125
Übermittlung, Veröffentlichung126
Übermittlung an Kommunen127
Zusatzerhebungen128
Verordnungsermächtigung129
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsregelung für ambulant Betreute130
Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell131
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland132
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes133
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen133a
Übergangsregelung aus Anlass des In-Kraft-Tretens des Zweiten Buches134
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes135
Maßgaben des Einigungsvertrages136

(1) Red. Anm.:

Das Gesetz tritt nach Artikel 70 Abs. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022) am 1. Januar 2005 in Kraft.
Gemäß Artikel 70 Abs. 2 treten abweichend davon
die §§ 40 und 133 Abs. 2 am 31. Dezember 2003,
die §§ 24, 28 Abs. 2, 132 und 133 Abs. 1 am 1. Januar 2004,
die §§ 57 und 61 Abs. 2 Satz 3 und 4 am 1. Juli 2004 und
der § 97 Abs. 3 am 1. Januar 2007
in Kraft.

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 27 Nr. 2 des Verwaltungsvereinfachungsgesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818) tritt § 100 mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in Kraft.