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Sozialgesetzbuch (SGB)
Zwölftes Buch (XII)
- Sozialhilfe -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Redaktionelle Abkürzung
SGB XII
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-12

Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 3023) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2789)

Inhaltsverzeichnis(2)§§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Aufgabe der Sozialhilfe1
Nachrang der Sozialhilfe2
Träger der Sozialhilfe3
Zusammenarbeit4
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege5
Fachkräfte6
Aufgabe der Länder7
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
Leistungen8
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles9
Leistungsformen10
Beratung und Unterstützung, Aktivierung11
Leistungsabsprache12
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen13
Vorrang von Prävention und Rehabilitation14
Vorbeugende und nachgehende Leistungen15
Familiengerechte Leistungen16
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
Anspruch17
Einsetzen der Sozialhilfe18
Leistungsberechtigte19
Eheähnliche Gemeinschaft20
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch21
Sonderregelungen für Auszubildende22
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer23
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland24
Erstattung von Aufwendungen Anderer25
Einschränkung, Aufrechnung26
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
Leistungsberechtigte27
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze27a
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen27b
Ermittlung der Regelbedarfe28
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen28a
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze29
Zweiter Abschnitt
Zusätzliche Bedarfe
Mehrbedarf30
Einmalige Bedarfe31
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung32
Beiträge für die Vorsorge33
Dritter Abschnitt
Bildung und Teilhabe
Bedarfe für Bildung und Teilhabe34
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe34a
Vierter Abschnitt
Unterkunft und Heizung
Unterkunft und Heizung35
Satzung35a
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft36
Fünfter Abschnitt
Gewährung von Darlehen
Ergänzende Darlehen37
Darlehen bei vorübergehender Notlage38
Sechster Abschnitt
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
Vermutung der Bedarfsdeckung39
Einschränkung der Leistung39a
Siebter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung40
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
Leistungsberechtigte41
Umfang der Leistungen42
Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen43
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
Besondere Verfahrensregelungen44
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung45
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung46
Dritter Abschnitt
Bundesbeteiligung
Bundesbeteiligung46a
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
Vorbeugende Gesundheitshilfe47
Hilfe bei Krankheit48
Hilfe zur Familienplanung49
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft50
Hilfe bei Sterilisation51
Leistungserbringung, Vergütung52
Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Leistungsberechtigte und Aufgabe53
Leistungen der Eingliederungshilfe54
Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen55
Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte56
Trägerübergreifendes Persönliches Budget57
Gesamtplan58
Aufgaben des Gesundheitsamtes59
Verordnungsermächtigung60
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
Leistungsberechtigte und Leistungen61
Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse62
Häusliche Pflege63
Pflegegeld64
Andere Leistungen65
Leistungskonkurrenz66
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Leistungsberechtigte67
Umfang der Leistungen68
Verordnungsermächtigung69
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts70
Altenhilfe71
Blindenhilfe72
Hilfe in sonstigen Lebenslagen73
Bestattungskosten74
Zehntes Kapitel
Einrichtungen
Einrichtungen und Dienste75
Inhalt der Vereinbarungen76
Abschluss von Vereinbarungen77
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen78
Rahmenverträge79
Schiedsstelle80
Verordnungsermächtigungen81
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
Begriff des Einkommens82
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen83
Zuwendungen84
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
Einkommensgrenze85
Abweichender Grundbetrag86
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze87
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze88
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf89
Dritter Abschnitt
Vermögen
Einzusetzendes Vermögen90
Darlehen91
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
Anrechnung bei behinderten Menschen92
Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen92a
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen93
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen94
Feststellung der Sozialleistungen95
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigungen96
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
Sachliche Zuständigkeit97
Örtliche Zuständigkeit98
Vorbehalt abweichender Durchführung99
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
(weggefallen)100
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel101
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
Kostenersatz durch Erben102
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten103
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen104
Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten105
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung106
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie107
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland108
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts109
Umfang der Kostenerstattung110
Verjährung111
Kostenerstattung auf Landesebene112
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
Vorrang der Erstattungsansprüche113
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften114
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland115
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
Beteiligung sozial erfahrener Dritter116
Rücknahme von Verwaltungsakten116a
Pflicht zur Auskunft117
Überprüfung, Verwaltungshilfe118
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes119
Verordnungsermächtigung120
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
Bundesstatistik121
Erhebungsmerkmale122
Hilfsmerkmale123
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte124
Auskunftspflicht125
Übermittlung, Veröffentlichung126
Übermittlung an Kommunen127
Zusatzerhebungen128
Verordnungsermächtigung129
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsregelung für ambulant Betreute130
Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen für Bildung und Teilhabe131
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland132
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes133
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen133a
(weggefallen)133b
Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis 6134
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes135
Übergangsregelung zur Rücknahme von Verwaltungsakten136
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch137
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2012138
Anlage
Anlage zu § 28Anlage

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.