Heilberufsgesetz (HeilBG)

Bibliographie

Titel
Heilberufsgesetz (HeilBG)
Amtliche Abkürzung
HeilBG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
2122-1

Vom 20. Oktober 1978 (GVBl. S. 649, 1979 S. 22)

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 123 Absatz 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302) (1)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Kammerwesen
Erster Abschnitt
Organisation, Haushalt
Mitgliedschaft1
Rechtsstellung der Kammern2
Aufgaben der Kammern3
Landeskammern4
Bezirkskammern5
Ethikkommission5a
Schlichtungsausschüsse5b
Organe der Kammern6
Wahl zur Vertreterversammlung7
Zuständigkeit der Vertreterversammlung8
Zusammensetzung des Vorstandes9
Zuständigkeit des Vorstandes10
Rügerecht und Ordnungsbefugnis des Vorstandes der Landeskammer11
Versorgungseinrichtungen12
Sondervermögen13
Satzungen14
Einnahmen15
Haushalts- und Rechnungswesen16
Zweiter Abschnitt
Aufsicht
Staatsaufsicht17
Durchführung der Aufsicht18
Zweiter Teil
Berufsausübung
Aufsichtsbehörden19
Allgemeines20
Besondere Berufspflichten21
Berufsordnung22
Weiterer Inhalt der Berufsordnung23
Dritter Teil
Weiterbildung
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Gebiets-, Teilgebiets-, Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnung24
Bestimmung von Bezeichnungen25
Führen von Bezeichnungen26
Inhalt, Form und Dauer der Weiterbildung27
Weiterbildende und Weiterbildungsstätten28
Ermächtigung, Befugnis und Zulassung29
Anerkennung30
Rücknahme der Anerkennung31
Inhalt der Weiterbildungsordnung32
Gleichstellung von Anerkennungen33
Besondere Pflichten beim Führen der Bezeichnungen34
Zweiter Abschnitt
Weiterbildung der Ärzte
Erster Unterabschnitt
Allgemeines
Medizinische Gebiete und Schwerpunkte35
Umfang der ärztlichen Weiterbildung und Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten36
Zweiter Unterabschnitt
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
36a
(weggefallen)36b
(weggefallen)36c
(weggefallen)36d
(weggefallen)36e
(weggefallen)36f
Dritter Abschnitt
Weiterbildung der Zahnärzte
Zahnmedizinische Gebiete37
Umfang der zahnärztlichen Weiterbildung und Zulassung zahnärztlicher Weiterbildungsstätten38
Vierter Abschnitt
Weiterbildung der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
Psychotherapeutische Gebiete und Schwerpunkte38a
Umfang der psychotherapeutischen Weiterbildung und Zulassung psychotherapeutischer Weiterbildungsstätten38b
Fünfter Abschnitt
Weiterbildung der Apotheker
Pharmazeutische Gebiete und Teilgebiete39
Umfang der Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten für Apotheker40
Sechster Abschnitt
Weiterbildung der Tierärzte
Tiermedizinische Gebiete und Teilgebiete41
Umfang der tierärztlichen Weiterbildung und Zulassung tierärztlicher Weiterbildungsstätten42
Vierter Teil
Berufsgerichtsbarkeit
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Ahndung einer Pflichtverletzung43
Berufsgerichtliche Maßnahmen44
Rüge, Ordnungsgeld und berufsgerichtliche Maßnahme45
Anderweitige Ahndung46
Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung47
Zweiter Abschnitt
Gerichtsverfassung
Berufsgerichte48
Besetzung der Berufsgerichte49
Berufung der Mitglieder der Berufsgerichte50
Ausschluss vom Ehrenamt51
Hinderungsgründe für das Ehrenamt52
Ablehnungsrecht53
Ruhen des Richteramtes54
Entbindung vom Ehrenamt55
Verbot der Amtsausübung56
Vereidigung57
Verschwiegenheitspflicht58
Entschädigung59
Pflichtwidrigkeiten60
Kosten der Berufsgerichtsbarkeit61
Dritter Abschnitt
Verfahren
Erster Unterabschnitt
Einleitende Bestimmungen
Beistand62
Bevollmächtigter62a
Ermittlungen63
Antrag auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens64
Zweiter Unterabschnitt
Vorverfahren
Zustellung des Einleitungsantrages65
Vorprüfung66
Abschluss der Vorprüfung67
Eröffnung des Hauptverfahrens68
Nichteröffnung des Hauptverfahrens69
Verhältnis zu Straf-, Bußgeld- und Disziplinarverfahren70
Aussetzung in anderen Fällen71
Einstellung des berufsgerichtlichen Verfahrens72
Dritter Unterabschnitt
Hauptverfahren
Formen des Hauptverfahrens73
Gerichtsbescheid74
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung75
Eigene Beweismittel76
Teilnahme des Kammermitgliedes77
Nicht öffentliche Verhandlung78
Verhandlungsleitung79
Beweisaufnahme80
Protokollführung81
Urteilsfindung82
Urteilsverkündung83
Abfassung und Zustellung des Urteils84
Vierter Unterabschnitt
Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens
Berufung, Form und Frist85
Gang des Berufungsverfahrens86
Zurückweisung ohne mündliche Verhandlung87
Berufungsurteil88
Beschwerde89
Einlegung, Abhilfe oder Vorlegung90
Entscheidung91
Wiederaufnahme des Verfahrens92
Fünfter Unterabschnitt
Kosten
Kostenentscheidung93
Kostentragung94
Kostenfestsetzung95
Gerichtskosten96
Sechster Unterabschnitt
Zustellungen, Vollstreckung und Tilgung
Zustellungen97
Vollstreckung98
Tilgung99
Vierter Abschnitt
Anzuwendende Vorschriften100
Fünfter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Medinzinalassistenten, Dentisten101
Bezirkskammern102
Satzungen103
Kammerorgane104
Übergangsbestimmungen für die Weiterbildung105
Verwaltungsvorschriften106
Errichtung der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz107
Aufhebung von Rechtsvorschriften108
In-Kraft-Treten109