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§ 17 MRVG - Behandlung, Hygiene

Bibliographie

Titel
Maßregelvollzugsgesetz - MRVG -
Amtliche Abkürzung
MRVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Nordrhein-Westfalen
Gliederungs-Nr.
2128

(1) Die Patientinnen und Patienten erhalten die erforderliche ärztliche, sozial- und psychotherapeutische Behandlung. Die Behandlung ist ihnen zu erläutern. Sie haben die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene zu unterstützen. Der Abschluss einer Behandlungsvereinbarung mit den Patientinnen und Patienten soll angestrebt werden.

(2) Die Behandlung bedarf vorbehaltlich der Regelungen in § 17a der Einwilligung der Patientinnen und Patienten. Bei minderjährigen oder unter Betreuung stehenden Patientinnen und Patienten sind die Rechte der gesetzlichen Vertretungen zu beachten. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf deren Aufklärung und Einwilligung.

(3) Zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene ist die zwangsweise körperliche Untersuchung zulässig, wenn sie nicht mit einem körperlichen Eingriff verbunden ist.

Außer Kraft am 31. Dezember 2021 durch § 63 Satz 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1494). Zur weiteren Anwendung s. § 62 des Gesetzes vom 17. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1494).