Landeswahlordnung (LWO)

Bibliographie

Titel
Landeswahlordnung (LWO)
Amtliche Abkürzung
LWO
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Saarland
Gliederungs-Nr.
111-1-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2004 (Amtsbl. S. 279)

Geändert durch Artikel 1 Abs. 2 der Verordnung vom 24. Januar 2006 (Amtsbl. S. 174)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Wahlorgane
Landeswahlleiterin, Landeswahlleiter und Kreiswahlleiterinnen, Kreiswahlleiter1
Bildung der Wahlausschüsse2
Tätigkeit der Wahlausschüsse3
Wahlvorsteherinnen, Wahlvorsteher und Wahlvorstand4
Briefwahlvorsteherinnen, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand5
Beweglicher Wahlvorstand6
Ehrenämter7
Auslagenersatz für Inhaberinnen und Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld8
Zweiter Abschnitt
Wahlbezirke
Allgemeine Wahlbezirke9
Sonderwahlbezirke10
Dritter Abschnitt
Wählerverzeichnis
Wählerverzeichnis11
Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis12
Benachrichtigung der Wahlberechtigten13
Bekanntmachung und Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis14
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde15
Berichtigung des Wählerverzeichnisses16
Abschluss des Wählerverzeichnisses17
Vierter Abschnitt
Wahlscheine
Wahlscheinanträge18
Erteilung von Wahlscheinen, Ausgabe von Briefwahlunterlagen19
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen20
Wahlscheinverzeichnis21
Fünfter Abschnitt
Wahlvorschläge
Einreichung der Wahlvorschläge22
Inhalt und Form der Wahlvorschläge23
Zurücknahme von Wahlvorschlägen24
Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge25
Zulassung der Kreiswahlvorschläge26
Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses27
Vorprüfung und Zulassung der Landeswahlvorschläge28
Veröffentlichung der Wahlvorschläge29
Sechster Abschnitt
Wahlvorbereitungen
Stimmzettel und Wahlumschläge30
Wahlräume31
Ausstattung der Wahlräume32
Wahlurnen33
Wahlbekanntmachung der Gemeindewahlleiterin oder des Gemeindewahlleiters34
Ausstattung des Wahlvorstandes35
Siebenter Abschnitt
Wahlhandlung
Eröffnung der Wahlhandlung36
Öffentlichkeit und Ordnung im Wahlraum37
Stimmabgabe38
Stimmabgabe behinderter Wählerinnen und Wähler39
Vermerk über die Stimmabgabe40
Stimmabgabe von Inhaberinnen und Inhabern eines Wahlscheins41
Schluss der Wahlhandlung42
Wahl in Sonderwahlbezirken43
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen44
Stimmabgabe in Klöstern45
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten46
(weggefallen)47
Briefwahl48
Achter Abschnitt
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk49
Zählung der Wählerinnen und Wähler50
Zählung der Stimmen51
Bekanntgabe des Wahlergebnisses52
Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse53
Wahlniederschrift54
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen55
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses56
Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses57
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde58
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis59
Ermittlung und Feststellung des Gesamtwahlergebnisses60
Bekanntmachung des Gesamtwahlergebnisses61
Benachrichtigung der Gewählten62
Neunter Abschnitt
Nachwahl, Wiederholungswahl
Nachwahl63
Wiederholungswahl64
Zehnter Abschnitt
Sonstige Vorschriften
Sicherung der Wahlunterlagen65
Vernichtung von Wahlunterlagen66
(weggefallen)67
(In-Kraft-Treten)68
Anlagen
(zu § 11 Abs. 2 LWO)
Wählerverzeichnis 		Anlage 1
(zu § 13 Abs. 1 LWO)
Wahlbenachrichtigung 		Anlage 2
(zu § 13 Abs. 2 LWO)
Wahlscheinantrag 		Anlage 3
(zu § 14 Abs. 1 LWO)
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen 		Anlage 4
(zu § 17 LWO)
Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses 		Anlage 5
(zu § 19 Abs. 1 LWO)
Wahlschein 		Anlage 6
(zu § 19 Abs. 3 Nr. 1 und § 30 Abs. 1 bis 4 LWO)
Stimmzettel 		Anlage 7
(zu § 19 Abs. 3 Nr. 2 und § 30 Abs. 6 LWO)
Wahlumschlag für die Briefwahl 		Anlage 8
(zu § 19 Abs. 3 Nr. 3 und § 30 Abs. 6 LWO)
Wahlbriefumschlag 		Anlage 9
(zu § 19 Abs. 3 Nr. 4 LWO)
Merkblatt für die Briefwahl 		Anlage 10
(zu § 23 Abs. 1 Nr. 4 LWO)
Kreiswahlvorschlag/Landeswahlvorschlag 		Anlage 11
(zu § 23 Abs. 5 LWO)
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift und Bescheinigung des Wahlrechts 		Anlage 12
(zu § 23 Abs. 6 Nr. 1 LWO)
Zustimmungserklärung für Bewerberinnen und Bewerber eines Wahlvorschlags 		Anlage 13
(zu § 23 Abs. 6 Nr. 2 LWO)
Bescheinigung der Wählbarkeit 		Anlage 14
(zu § 23 Abs. 6 Nr. 3 LWO)
Niederschrift über die Mitgliederversammlung/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber 		Anlage 15
(zu § 23 Abs. 6 Nr. 3 LWO)
Versicherung an Eides statt 		Anlage 16
(zu § 26 Abs. 6 LWO)
Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses/Landeswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge 		Anlage 17
(zu § 34 Abs. 1 LWO)
Wahlbekanntmachung der Gemeindewahlleiterin oder des Gemeindewahlleiters 		Anlage 18
(zu § 53 Abs. 6 LWO)
Schnellmeldung über das Ergebnis der Wahl 		Anlage 19
(zu § 54 Abs. 1 LWO)
Wahlniederschrift (Urnenwahl) 		Anlage 20
(zu § 57 Abs. 4 LWO)
Wahlniederschrift (Briefwahl) 		Anlage 21
(zu § 58 Abs. 1 und 4, § 59 Abs. 1 und 4, § 60 Abs. 1 und 4 LWO)
Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl 		Anlage 22
(zu § 58 Abs. 4 LWO)
Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde 		Anlage 23
(zu § 59 Abs. 4 LWO)
Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis 		Anlage 24