Landeswahlordnung (LWO)

Bibliographie

Titel
Landeswahlordnung (LWO)
Amtliche Abkürzung
LWO
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Saarland
Gliederungs-Nr.
111-1-1

Vom 23. Juni 1989 (Amtsbl. S. 1033)

Geändert am 7. November 2001 (Amtsbl. S. 2158)

- Anlagen nicht wiedergegeben -

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Wahlorgane
Landes- und Kreiswahlleiter1
Bildung der Wahlausschüsse2
Tätigkeit der Wahlausschüsse3
Wahlvorsteher und Wahlvorstand4
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand5
Beweglicher Wahlvorstand6
Ehrenämter7
Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld8
Zweiter Abschnitt
Wahlbezirke
Allgemeine Wahlbezirke9
Sonderwahlbezirke10
Dritter Abschnitt
Wählerverzeichnis
Wählerverzeichnis11
Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis12
Benachrichtigung der Wahlberechtigten13
Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis14
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde15
Berichtigung des Wählerverzeichnisses16
Abschluss des Wählerverzeichnisses17
Vierter Abschnitt
Wahlscheine
Wahlscheinanträge18
Erteilung von Wahlscheinen, Ausgabe von Briefwahlunterlagen19
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen20
Wahlscheinverzeichnis21
Fünfter Abschnitt
Wahlvorschläge
Einreichung der Wahlvorschläge22
Inhalt und Form der Wahlvorschläge23
Zurücknahme von Wahlvorschlägen24
Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge25
Zulassung der Kreiswahlvorschläge26
Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses27
Vorprüfung und Zulassung der Landeswahlvorschläge28
Veröffentlichung der Wahlvorschläge29
Sechster Abschnitt
Wahlvorbereitungen
Stimmzettel und Wahlumschläge30
Wahlräume31
Ausstattung der Wahlräume32
Wahlurnen33
Wahlbekanntmachung des Gemeindewahlleiters34
Ausstattung des Wahlvorstandes35
Siebenter Abschnitt
Wahlhandlung
Eröffnung der Wahlhandlung36
Öffentlichkeit und Ordnung im Wahlraum37
Stimmabgabe38
Stimmabgabe behinderter Wähler39
Vermerk über die Stimmabgabe40
Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines41
Schluss der Wahlhandlung42
Wahl in Sonderwahlbezirken43
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen44
Stimmabgabe in Klöstern45
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten46
Stimmabgabe der wahlberechtigten Bewohner gesperrter Wohnstätten47
Briefwahl48
Achter Abschnitt
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk49
Zählung der Wähler50
Zählung der Stimmen51
Bekanntgabe des Wahlergebnisses52
Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse53
Wahlniederschrift54
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen55
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses56
Zulassung der Wahlbriefe Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses57
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde58
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis59
Ermittlung und Feststellung des Gesamtwahlergebnisses60
Bekanntmachung des Gesamtwahlergebnisses61
Benachrichtigung der Gewählten62
Neunter Abschnitt
Nachwahl, Wiederholungswahl
Nachwahl63
Wiederholungswahl64
Zehnter Abschnitt
Sonstige Vorschriften
Sicherung der Wahlunterlagen65
Vernichtung von Wahlunterlagen66
Wahlstatistik67
In-Kraft-Treten68