§ 10 FAG - Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an Kreisfreie Städte
Bibliographie
- Titel
- Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Finanzausgleichsgesetz - FAG)
- Amtliche Abkürzung
- FAG
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Sachsen
- Gliederungs-Nr.
- 50-3
(1) Die zentralörtlichen Funktionen der Kreisfreien Städte sind bei der Bemessung der Schlüsselmasse für Kreisfreie Städte nach § 4 Abs. 1 berücksichtigt.
(2) Die Kreisfreien Städte erhalten jährlich Schlüsselzuweisungen, die in entsprechender Anwendung der Bestimmungen für die Schlüsselzuweisungen an kreisangehörige Gemeinden berechnet und ausgezahlt werden (§ 6; § 7 Abs. 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und 3, Abs. 4 Satz 1 bis 3 und 5 bis 9, Abs. 5; §§ 8 und 9). Der Schüleransatz beträgt 83 Prozent der Schülerzahlen nach § 7 Abs. 4 Satz 5 bis 8.
(3) Der Prozentsatz für die Berechnung des Hauptansatzes beträgt für die Städte
1. | Dresden | 125 Prozent, |
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2. | Leipzig | 125 Prozent, |
3. | Chemnitz | 122 Prozent, |
4. | Zwickau | 115 Prozent, |
5. | Plauen | 105 Prozent, |
6. | Görlitz | 105 Prozent, |
7. | Hoyerswerda | 100 Prozent. |