Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)
Amtliche Abkürzung
ThürLMG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
225-5

Vom 15. Juli 2014 (GVBl. S. 385)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2022 (GVBl. S. 284)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Zielsetzungen und Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Programmgrundsätze3
Programmverantwortung4
Persönliche Anforderungen an Verantwortliche5
Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken, Medienprivileg6
Zuständigkeit für die Durchführung der Richtlinie (EU) 2018/1808 und für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 9 Abs. 1 des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes6a
Zweiter Teil
Besondere Bestimmungen
Erster Abschnitt
Zulassung von privaten Rundfunkveranstaltern
Zulassungspflicht7
Zulassungsvoraussetzungen8
Binnenpluraler Rundfunk9
Sicherung der Meinungsvielfalt10
Sendung von lokalen und regionalen Beiträgen11
Zulassungsverfahren12
Zulassungsbescheid13
Änderungen nach der Zulassung14
Aufsichtsmaßnahmen, Rücknahme und Widerruf15
Zweiter Abschnitt
Übertragungskapazitäten
Grundsätze16
Zuordnung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für Hörfunk17
Zuordnung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für Fernsehen18
Zuordnungsverfahren19
Zuweisungsverfahren20
Zuweisungsvoraussetzungen21
Auswahlgrundsätze für Zuweisungsentscheidungen bei beschränkter Übertragungskapazität22
Zuweisungsentscheidung23
Dritter Abschnitt
Besondere Pflichten und Informationsrechte der Veranstalter
Informationsrechte der Veranstalter24
Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten25
Aufzeichnungspflichten26
Gegendarstellung27
Verlautbarungsrecht28
Sendezeit für Dritte29
Vierter Abschnitt
Formen und Finanzierung des privaten Rundfunks
Finanzierung des privaten Rundfunks30
Ereignis- und Einrichtungsrundfunk31
Fünfter Abschnitt
Bürgermedien
Bürgermedien32
Medienbildungszentrum33
Bürgerradio und Bürgerfernsehen, Bürgermedien-Satzung34
Sechster Abschnitt
Kabelbelegung, Plattformen
Grundsätze der Kabelbelegung35
Rangfolge bei analogen Rundfunkprogrammen36
Plattformen, Umstellung von analoger auf digitale Übertragung und Netzneutralität37
Anzeige- und Auskunftspflichten38
Satzungen, Richtlinien39
Siebter Abschnitt
Landesmedienanstalt
Rechtsform und Organe40
Aufgaben und Befugnisse der Landesmedienanstalt41
Zusammensetzung und Amtszeit der Versammlung42
Beschlüsse, Versammlungsvorstand43
Zuständigkeit der Versammlung und des Versammlungsvorstands44
Ausschüsse45
Wahl des Direktors46
Unvereinbarkeiten47
Zuständigkeit des Direktors48
Bedienstete der Landesmedienanstalt49
Finanzierung der Landesmedienanstalt50
Wirtschaftsführung, Haushalts- und Rechnungswesen51
Rechtsaufsicht52
Achter Abschnitt
Entsendung eines Vertreters in den ZDF-Fernsehrat
Entsendung eines Vertreters in den ZDF-Fernsehrat53
Neunter Abschnitt
Kostenfestsetzung für die Beitreibung rückständiger Rundfunkgebühren und Rundfunkbeiträge im Verwaltungszwangsverfahren
Kostenfestsetzung für die Beitreibung rückständiger Rundfunkgebühren und Rundfunkbeiträge im Verwaltungszwangsverfahren53a
Dritter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten54
Übergangsbestimmung55
Gleichstellungsbestimmung56
Inkrafttreten, Außerkrafttreten57