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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
(Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Bibliographie

Titel
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Amtliche Abkürzung
IfSG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
2126-13

Vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Oktober 2022 (BGBl. 2022 II S. 539)

Inhaltsübersicht*§§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Prävention durch Aufklärung3
2. Abschnitt
Koordinierung und epidemische Lage von nationaler Tragweite
Aufgaben des Robert Koch-Instituts4
Epidemische Lage von nationaler Tragweite5
Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung5a
Schutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz5b
3. Abschnitt
Überwachung
Meldepflichtige Krankheiten6
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern7
Zur Meldung verpflichtete Personen8
Namentliche Meldung9
Nichtnamentliche Meldung10
Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut11
Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften12
Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung13
Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung14
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage15
Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung15a
4. Abschnitt
Verhütung übertragbarer Krankheiten
Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten16
Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung17
Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung18
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen19
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe20
Immunitätsnachweis gegen COVID-1920a
Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-220b
Durchführung von Grippeschutzimpfungen20c
Impfstoffe21
Impf-, Genesenen- und Testdokumentation22
Impf-, Genesenen- und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung22a
Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder23
Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten23a
5. Abschnitt
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung24
Ermittlungen25
Teilnahme des behandelnden Arztes26
Gegenseitige Unterrichtung27
Schutzmaßnahmen28
Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite28a
Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik28b
Verordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen28c
Beobachtung29
Absonderung30
Berufliches Tätigkeitsverbot31
Erlass von Rechtsverordnungen32
6. Abschnitt
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
Gemeinschaftseinrichtungen33
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes34
Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung35
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung36
7. Abschnitt
Wasser
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung37
Erlass von Rechtsverordnungen38
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde39
Aufgaben des Umweltbundesamtes40
Abwasser41
8. Abschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote42
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes43
9. Abschnitt
Tätigkeiten mit Krankheitserregern
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern44
Ausnahmen45
Tätigkeit unter Aufsicht46
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis47
Rücknahme und Widerruf48
Anzeigepflichten49
Veränderungsanzeige50
Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung50a
Aufsicht51
Abgabe52
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge53
Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist53a
10. Abschnitt
Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden
Vollzug durch die Länder54
Vollzug durch die Bundeswehr54a
Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt54b
11. Abschnitt
Angleichung an Gemeinschaftsrecht
Angleichung an Gemeinschaftsrecht55
12. Abschnitt
Entschädigung in besonderen Fällen
Entschädigung56
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung57
Aufwendungserstattung58
Arbeits- und sozialrechtliche Sondervorschriften59
Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe60
Gesundheitsschadensanerkennung61
Heilbehandlung62
Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen63
Zuständige Behörde für die Versorgung64
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen65
Zahlungsverpflichteter66
Pfändung67
13. Abschnitt
Rechtsweg und Kosten
Rechtsweg68
Kosten69
(weggefallen)70
(weggefallen)71
(weggefallen)72
14. Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften73
Strafvorschriften74
Weitere Strafvorschriften75
Weitere Strafvorschriften75a
Einziehung76
15. Abschnitt
Übergangsvorschriften
Übergangsvorschriften77
Anlage
Maskentypen nach § 5b Absatz 4Anlage zu § 5b Absatz 4
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045)

* Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.