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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
(Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Bibliographie

Titel
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Amtliche Abkürzung
IfSG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
2126-13

Vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1574)

Inhaltsübersicht§§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Prävention durch Aufklärung3
2. Abschnitt
Koordinierung und Früherkennung
Aufgaben des Robert Koch-Instituts4
Bund-Länder-Informationsverfahren5
3. Abschnitt
Meldewesen
Meldepflichtige Krankheiten6
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern7
Zur Meldung verpflichtete Personen8
Namentliche Meldung9
Nichtnamentliche Meldung10
Übermittlungen durch das Gesundheitsamt und die zuständige Landesbehörde11
Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netzwerk12
Sentinel-Erhebungen13
Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten14
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage15
4. Abschnitt
Verhütung übertragbarer Krankheiten
Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde16
Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder17
Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Krankheitserreger übertragenden Wirbeltieren, Kosten18
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen19
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe20
Impfstoffe21
Impfausweis22
Nosokomiale Infektionen, Resistenzen23
5. Abschnitt
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
Behandlung übertragbarer Krankheiten24
Ermittlungen, Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes bei Blut-, Organ-, Gewebe- oder Zellspendern 25
Durchführung26
Teilnahme des behandelnden Arztes27
Schutzmaßnahmen28
Beobachtung29
Quarantäne30
Berufliches Tätigkeitsverbot31
Erlass von Rechtsverordnungen32
6. Abschnitt
Zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen
Gemeinschaftseinrichtungen33
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes34
Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen35
Einhaltung der Infektionshygiene36
7. Abschnitt
Wasser
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie Schwimm- und Badebeckenwasser, Überwachung37
Erlass von Rechtsverordnungen38
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde39
Aufgaben des Umweltbundesamtes40
Abwasser41
8. Abschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote42
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes43
9. Abschnitt
Tätigkeiten mit Krankheitserregern
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern44
Ausnahmen45
Tätigkeit unter Aufsicht46
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis47
Rücknahme und Widerruf48
Anzeigepflichten49
Veränderungsanzeige50
Aufsicht51
Abgabe52
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge53
10. Abschnitt
Zuständige Behörde
Benennung der Behörde54
11. Abschnitt
Angleichung an Gemeinschaftsrecht
Angleichung an Gemeinschaftsrecht55
12. Abschnitt
Entschädigung in besonderen Fällen
Entschädigung56
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung57
Aufwendungserstattung58
Sondervorschrift für Ausscheider59
Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe60
Gesundheitsschadensanerkennung61
Heilbehandlung62
Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen63
Zuständige Behörde für die Versorgung64
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen65
Zahlungsverpflichteter66
Pfändung67
Rechtsweg68
13. Abschnitt
Kosten
Kosten69
14. Abschnitt
Sondervorschriften
Aufgaben der Bundeswehr und des Gesundheitsamtes70
Aufgaben nach dem Seemannsgesetz71
Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes72
15. Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften73
Strafvorschriften74
Weitere Strafvorschriften75
Einziehung76
16. Abschnitt
Übergangsvorschriften
Übergangsvorschriften77

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045)