Anlage 5 RegG - Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel nach § 7 Absatz 1
Bibliographie
- Titel
- Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz - RegG)
- Amtliche Abkürzung
- RegG
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Bund
- Gliederungs-Nr.
- 9240-3
Anlage 5
(zu § 7 Absatz 6)
| Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel für das Bundesland im Jahr: | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Bereich | Veranschlagt im Landeshaushalt bei | Verwendungszweck | Berichtsjahr | Vorjahr IST | |
| Kap./Tit. | |||||
| 1 | Verfügbare Mittel | Zuweisung nach § 7 RegG | |||
| Minderung/Aufstockung aufgrund Länderausgleich | |||||
| verfügbare Mittel gesamt | |||||
| 2 | Ausgleich von finanziellen Nachteilen im öffentlichen Personennahverkehr | aufgrund geringerer Ausgleichsleistungen | |||
| aufgrund des Rückgangs von Fahrgeldeinnahmen | |||||
| aufgrund des Rückgangs von Ausgleichszahlungen aus allgemeinen Vorschriften | |||||
| aufgrund erhöhter Aufwendungen für Infektionsschutz | |||||
| Summe | |||||
| 3 | Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben 1 | ||||
Angaben zur Verwendung bzw. Rücküberweisung an den Bund