Abfallgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
(Landesabfallgesetz - LAbfG -)

Bibliographie

Titel
Abfallgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesabfallgesetz - LAbfG -)
Amtliche Abkürzung
LAbfG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Nordrhein-Westfalen
Gliederungs-Nr.
74

Vom 21. Juni 1988 (GV. NW. S. 250)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1470)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Teil
Einleitende Bestimmungen
Ziele des Gesetzes1
Pflichten der öffentlichen Hand2
Abfallberatung; Information der Bevölkerung3
Zweiter Teil
Grundlagen der Kreislaufwirtschaft
Grundlagen der Kreislaufwirtschaft4
(weggefallen)4a
Dritter Teil
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Abfallwirtschaftskonzepte, Abfallbilanzen
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger5
Kommunales Abfallwirtschaftskonzept5a
(weggefallen)5b
Abfallbilanzen5c
Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände6
(weggefallen)7
Ausschluss von der Entsorgungspflicht8
Satzung9
Vierter Teil
Lizenz zur Behandlung und Ablagerung von Abfällen
(weggefallen)10
(weggefallen)11
(weggefallen)12
(weggefallen)13
(weggefallen)14
(weggefallen)15
Fünfter Teil
Abfallwirtschaftsplanung
Abfallwirtschaftsplan16
Aufstellung des Abfallwirtschaftsplanes17
Verbindlichkeitserklärung des Abfallwirtschaftsplanes18
(weggefallen)19
Sechster Teil
Abfallentsorgungsanlagen
Erkunden geeigneter Standorte20
Genehmigung für Abfallbeseitigungsanlagen und Einwendungen in Planfeststellungsverfahren21
Veränderungssperre22
Enteignung nach Planfeststellung23
Abfalltechnische Überwachung24
Selbstüberwachung25
Betriebsführung26
Betriebsstörungen27
(weggefallen)27a
Siebter Teil
(weggefallen)
(weggefallen)28
(weggefallen)29
(weggefallen)30
(weggefallen)31
(weggefallen)31a
(weggefallen)32
(weggefallen)32a
(weggefallen)33
Achter Teil
Vollzug des Abfallrechts
Behördenaufbau34
Zuständige Behörden als Sonderordnungsbehörden; Eingriffsbefugnis35
Kosten der Überwachung36
Aufsichtsbehörden37
Ermächtigung38
Zentrale Stelle39
Bestimmung der zuständigen Behörde in besonderen Fällen40
Beteiligung41
Unterrichtung durch die örtlichen Ordnungsbehörden42
Sachverständige42a
Neunter Teil
Verfahren bei Entschädigung
Verfahren bei Entschädigung43
Zehnter Teil
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschrift44
Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten45
Elfter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmung
Durchführung des Gesetzes46
In-Kraft-Treten, Berichtspflicht47

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.