Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)

Bibliographie

Titel
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
Amtliche Abkürzung
SchwbAV
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
871-1-14

Vom 28. März 1988 (BGBl. I S. 484)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. November 2005 (BGBl. I S. 3119)

Auf Grund des § 11 Abs. 3 Satz 3, § 12 Abs. 2 und § 33 Abs. 2 Satz 5 des Schwerbehindertengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 1986 (BGBl. I S. 1421) sowie des Artikels 12 Abs. 2 des Gesetzes zur Erleichterung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand vom 13. April 1984 (BGBl. I S. 601) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen)1 - 13
Zweiter Abschnitt
Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Hauptfürsorgestellen
Verwendungszwecke14
1. Unterabschnitt
Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen
Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen15
Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen16
2. Unterabschnitt
Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben
Leistungsarten17
Leistungsvoraussetzungen18
I.
Leistungen an schwerbehinderte Menschen
Technische Arbeitshilfen19
Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes20
Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbstständigen beruflichen Existenz21
Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung22
(weggefallen)23
Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten24
Hilfen in besonderen Lebenslagen25
II.
Leistungen an Arbeitgeber
Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen26
Zuschüsse zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener26a
Prämien und Zuschüsse zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener26b
Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements26c
Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen27
III.
Sonstige Leistungen
Leistungen an Integrationsfachdienste27a
Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen28
Leistungen an Integrationsprojekte28a
Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen29
3. Unterabschnitt
Leistungen für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben
Förderungsfähige Einrichtungen30
Förderungsvoraussetzungen31
Förderungsgrundsätze32
Art und Höhe der Leistungen33
Tilgung und Verzinsung von Darlehen34
Dritter Abschnitt
Ausgleichsfonds
1. Unterabschnitt
Gestaltung des Ausgleichsfonds
Rechtsform35
Weiterleitung der Mittel an den Ausgleichsfonds36
Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung37
Aufstellung eines Wirtschaftsplans38
Feststellung des Wirtschaftsplans39
Ausführung des Wirtschaftsplans40
2. Unterabschnitt
Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds
Verwendungszwecke41
3. Unterabschnitt
Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds
Anmeldeverfahren und Anträge42
Vorschlagsrecht des Beirates43
Entscheidung44
Vorhaben des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung45
Vierter Abschnitt
Schlussvorschriften
Übergangsregelungen46
Inkrafttreten, Außerkrafttreten47