Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)
Amtliche Abkürzung
ThürSÜG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
12-3

Vom 17. März 2003 (GVBl. S. 185)

Zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229)

Inhaltsverzeichnis§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes1
Betroffener Personenkreis2
Zuständigkeit3
Verschlusssachen4
Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheitshinweise5
Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person6
Zweiter Abschnitt
Überprüfungsarten und Durchführungsmaßnahmen
Arten der Sicherheitsüberprüfung7
Einfache Sicherheitsüberprüfung8
Erweiterte Sicherheitsüberprüfung9
Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen10
Datenerhebung11
Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten12
Dritter Abschnitt
Verfahren
Beginn der Sicherheitsüberprüfung und Angaben zur Sicherheitserklärung13
Abschluss der Sicherheitsüberprüfung14
Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit15
Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle16
Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung17
Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung18
Vierter Abschnitt
Akten über die Sicherheitsüberprüfung, Datenverarbeitung
Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte19
Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen20
Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten21
Übermittlung und Zweckbindung22
Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten23
Auskunft, Akteneinsicht24
Fünfter Abschnitt
Sonderregelungen bei Sicherheitsüberprüfungen für nicht öffentliche Stellen
Anwendungsbereich25
Zuständigkeit26
Sicherheitserklärung, Sicherheitsakte27
Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse28
Aktualisierung der Sicherheitserklärung29
Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten30
Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten31
Sechster Abschnitt
Reisebeschränkungen und Schlussbestimmungen
Reisebeschränkungen32
Ermächtigung zur Rechtsverordnung33
Allgemeine Verwaltungsvorschriften34
Strafvorschriften35
Übergangsbestimmungen, Geltung des Thüringer Datenschutzgesetzes36
Gleichstellungsbestimmung37
Einschränkung von Grundrechten38
Inkrafttreten39