Eigenbetriebsgesetz (EigBGes)

Bibliographie

Titel
Eigenbetriebsgesetz (EigBGes)
Amtliche Abkürzung
EigBGes
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
331-6

(GVBl. II 331-6)

Vom 9. Juni 1989 (GVBl. I S. 151)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 21. März 2005 (GVBl. I S. 218)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
ERSTER TEIL
Verfassung und Verwaltung des Eigenbetriebs
Rechtsgrundlagen für den Eigenbetrieb1
Leitung des Eigenbetriebs2
Vertretung des Eigenbetriebs3
Aufgaben der Betriebsleitung4
Aufgaben der Gemeindevertretung5
Betriebskommission6
Aufgaben der Betriebskommission7
Aufgaben des Gemeindevorstands8
Personalangelegenheiten9
ZWEITER TEIL
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
Vermögen des Eigenbetriebs10
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit11
Kassenwirtschaft12
Wirtschaftsjahr13
Leitung des Rechnungswesens14
Wirtschaftsplan15
Erfolgsplan16
Vermögensplan17
Stellenübersicht18
Finanzplanung19
Buchführung und Kostenrechnung20
Zwischenberichte21
Jahresabschluss22
Bilanz23
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht24
Anhang; Anlagennachweis25
Lagebericht26
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts27
DRITTER TEIL
Besondere Vorschriften für die Zusammenfassung von Eigenbetrieben
Zusammenfassung der Versorgungs- und der Verkehrsbetriebe28
Gemeinsamer Jahresabschluss29
VIERTER TEIL
Sonder- und Schlußvorschriften
Wirtschaftliche Unternehmen von Gemeindeverbänden30
Befreiungen31
Durchführungsvorschriften32
In-Kraft-Treten33