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Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
(Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)

Bibliographie

Titel
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
Amtliche Abkürzung
KHG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
2126-9

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886)

Zuletzt geändert durch Artikel 2a des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Grundsatz1
Begriffsbestimmungen2
Definition von Krankenhausstandorten2a
Anwendungsbereich3
Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser4
Nicht förderungsfähige Einrichtungen5
Krankenhausplanung und Investitionsprogramme6
(weggefallen)6a
Mitwirkung der Beteiligten7
2. Abschnitt
Grundsätze der Investitionsförderung
Voraussetzungen der Förderung8
Fördertatbestände9
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung10
Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung11
Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen12
Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 201912a
Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben13
Auswertung der Wirkungen der Förderung14
Krankenhauszukunftsfonds14a
Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung14b
Beteiligung an Schließungskosten15
3. Abschnitt
Vorschriften über Krankenhauspflegesätze
Verordnung zur Regelung der Pflegesätze16
Grundsätze für die Pflegesatzregelung17
Finanzierung von Ausbildungskosten17a
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung17b
Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik17c
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen17d
Pflegesatzverfahren18
Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung18a
(weggefallen)18b
Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen19
Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften20
4. Abschnitt
Sonderregelungen
Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 21
Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen22
Verordnungsermächtigung23
Überprüfung der Auswirkungen24
Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung25
Zusatzentgelt für Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 im Krankenhaus26
Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie26a
Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir26b
Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte26c
5. Abschnitt
Sonstige Vorschriften
Zuständigkeitsregelung27
Auskunftspflicht und Statistik28
(weggefallen)29
Darlehen aus Bundesmitteln30
Berlin-Klausel31
(Inkrafttreten)32