§ 91 AFG

Bibliographie

Titel
Arbeitsförderungsgesetz (AFG)
Amtliche Abkürzung
AFG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
810-1

(1) Die Bundesanstalt kann die Schaffung von Arbeitsplätzen nach den folgenden Vorschriften fördern (Förderung aus Mitteln der Bundesanstalt).

(2) 1Arbeiten, die im öffentlichen Interesse liegen, können durch die Gewährung von Zuschüssen an die Träger der Maßnahmen gefördert werden, soweit die Arbeiten sonst nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt würden und die Förderung nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes zweckmäßig erscheint. 2Die Förderung von Arbeiten, die ohne Verzug durchzuführen sind oder üblicherweise ohne Verzug durchgeführt werden, ist ausgeschlossen. 3Neben den Zuschüssen können auch Darlehen gewährt werden.

(3) Bevorzugt zu fördern sind Arbeiten, die geeignet sind,

  1. 1.
    die Voraussetzungen für die Beschäftigung von Arbeitslosen in Dauerarbeit zu schaffen, insbesondere die Folgen von Strukturveränderungen oder der technischen Entwicklung auszugleichen oder
  2. 2.
    strukturverbessernde Maßnahmen vorzubereiten, zu ermöglichen oder zu ergänzen oder
  3. 3.
    Arbeitsgelegenheiten für langfristig arbeitslose Arbeitnehmer zu schaffen oder
  4. 4.
    die soziale Infrastruktur zu verbessern.

(4) Absatz 2 ist in der bis zum 31. Juli 1979 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Förderung einer Maßnahme zur Arbeitsbeschaffung vor dem 1. August 1979 bewilligt worden ist.