Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)

Bibliographie

Titel
Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)
Amtliche Abkürzung
SächsLKrO
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
231-2

Vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S. 577)

Geändert durch § 21 des Gesetzes vom 19. April 1994 (SächsGVBl. S. 773)

Der Sächsische Landtag hat am 18. Juni 1993 das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Rechtsstellung, Aufgaben und Gebiet des Landkreises
Erster Abschnitt
Rechtsstellung und Aufgaben
Wesen und Organe des Landkreises1
Aufgaben2
Satzungen3
Name, Bezeichnung und Sitz4
Wappen, Flaggen und Dienstsiegel5
Zweiter Abschnitt
Gebiet des Landkreises
Gebietsbestand6
Gebietsänderungen7
Auseinandersetzung8
Zweiter Teil
Einwohner und Bürger des Landkreises
Rechtsstellung der Einwohner9
Unterrichtung und Beratung der Einwohner10
Petitionsrecht11
Anschluß- und Benutzungszwang12
Bürger des Landkreises13
Wahlrecht14
Ehrenamtliche Tätigkeit15
Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit16
Pflichten ehrenamtlich tätiger Bürger17
Ausschluß wegen Befangenheit18
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit19
Einwohnerantrag20
Bürgerbegehren21
Bürgerentscheid22
Dritter Teil
Verfassung und Verwaltung des Landkreises
Erster Abschnitt
Kreistag
Rechtsstellung des Kreistages23
Aufgaben des Kreistages24
Zusammensetzung des Kreistages25
Wahlgrundsätze, Wahlgebiet, Wahlverfahren26
Wählbarkeit27
Hinderungsgründe28
Wahlperiode29
Ausscheiden, Nachrücken, Ergänzungswahl30
Rechtsstellung der Kreisräte31
Vorsitz im Kreistag, Einberufung der Sitzungen32
Öffentlichkeit der Sitzungen33
Verhandlungsleitung, Geschäftsgang34
Beschlußfassung35
Niederschrift36
Beschließende Ausschüsse37
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse38
Beratende Ausschüsse39
Mitwirkung im Kreistag und in den Ausschüssen40
Ältestenrat41
Beirat für geheimzuhaltende Angelegenheiten42
Sonstige Beiräte43
Zweiter Abschnitt
Landrat
Wahlgrundsätze44
Wählbarkeit, Hinderungsgründe45
Zeitpunkt der Wahl46
Rechtsstellung des Landrates47
Stellung des Landrats im Kreistag48
Leitung der Kreisverwaltung49
Beigeordnete50
Stellvertreter des Landrats, Amtsverweser51
Rechtsstellung und Bestellung der Beigeordneten52
Hinderungsgründe53
Besondere Dienstpflichten54
Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht55
Verpflichtungserklärungen56
Dritter Abschnitt
Bedienstete und Beauftragte des Landkreises
Einstellung, Aus- und Fortbildung57
Fachbediensteter für das Finanzwesen58
Stellenplan59
Beauftragte60
Vierter Teil
Wirtschaft des Landkreises
Haushaltswirtschaft61
Vermögen des Landkreises62
Unternehmen und Beteiligungen des Landkreises63
Prüfungswesen64
Fünfter Teil
Aufsicht
65
Sechster Teil
Sonstige Vorschriften
Ordnungswidrigkeiten66
Maßgebende Einwohnerzahl67
Rechtsverordnungen68
Muster für die Haushaltswirtschaft69
Sonstige Verwaltungsvorschriften70
Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes71
Änderung der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen72
Übergangsvorschriften73
In-Kraft-Treten74