Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Amtliche Abkürzung
ThürBG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2030-2

In der Fassung vom 8. September 1999 (GVBl. S. 525)

Außer Kraft am 1. April 2009 durch Artikel 41 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 20. März 2009 (GVBl. S. 238) (1)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht(2)§§
Erster Teil
Einleitende Bestimmungen
Geltungsbereich1
Rechtsnatur des Beamtenverhältnisses2
Dienstherrnfähigkeit3
Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter4
Zweiter Teil
Das Beamtenverhältnis
Erster Abschnitt
Allgemeines
Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses5
Voraussetzungen für die Berufung6
Zweiter Abschnitt
Ernennung
Arten der Ernennung und Zeitpunkt der Wirksamkeit7
Stellenausschreibung, Auslese8
Erneute Bewerbung um ein Mandat9
Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit10
Zuständigkeit für die Ernennung und Entlassung11
Nichtigkeit der Ernennung12
Rücknahme der Ernennung13
Führung der Dienstgeschäfte, Verfahren bei Rücknahme14
Gültigkeit von Amtshandlungen15
Entsprechende Anwendung16
Dritter Abschnitt
Laufbahnen
Ermächtigung für Laufbahnvorschriften sowie für Ausbildungs- und Prüfungsordnungen17
Bildungsgänge, Laufbahnvorschriften18
Vorbereitungsdienst18a
Einfacher Dienst19
Mittlerer Dienst20
Gehobener Dienst21
Höherer Dienst22
Beamte besonderer Fachrichtungen23
Anforderungen für Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union24
Andere Bewerber25
Probezeit26
Dienstanfänger27
Vierter Abschnitt
Anstellung, Beförderung und Aufstieg
Anstellung28
Beförderungsgrundsätze29
Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahn30
Fünfter Abschnitt
Versetzung und Abordnung
Versetzung31
Abordnung32
Sechster Abschnitt
Beendigung des Beamtenverhältnisses
Erster Unterabschnitt
Entlassung
Entlassung kraft Gesetzes33
Entlassung ohne Antrag34
Entlassung auf Antrag35
Entlassung des Beamten auf Probe36
Entlassung des Beamten auf Widerruf37
Zuständigkeit, Form und Wirksamwerden der Entlassung38
Rechtsfolgen der Entlassung39
Zweiter Unterabschnitt
Eintritt in den Ruhestand
Voraussetzungen für den Eintritt in den Ruhestand40
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand41
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand bei Auflösung, Verschmelzung oder Umbildung von Behörden41a
Beginn des einstweiligen Ruhestands42
Erneute Berufung43
Beendigung des einstweiligen Ruhestands44
Altersgrenze45
Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit46
Begrenzte Dienstfähigkeit46a
Versetzung in den Ruhestand auf Antrag47
Zwangsweise Versetzung in den Ruhestand48
Erneute Berufung bei wiederhergestellter Dienstfähigkeit49
Versetzung eines Beamten auf Probe in den Ruhestand50
Mitteilung des Arztes bei Versetzung in den Ruhestand50a
Zuständigkeit, Wirksamwerden51
Dritter Unterabschnitt
Verlust der Beamtenrechte
Verlust der Beamtenrechte bei strafgerichtlicher Verurteilung52
Rechtsfolgen53
Gnadenerweis54
Wirkung des Wiederaufnahmeverfahrens55
Dritter Teil
Rechtliche Stellung der Beamten
Erster Abschnitt
Pflichten
Erster Unterabschnitt
Allgemeines
Amtsführung, politische Betätigung56
Besondere Beamtenpflichten57
Beratungspflicht und Weisungsgebundenheit58
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Amtshandlungen59
Zweiter Unterabschnitt
Diensteid
Eidesformel60
Dritter Unterabschnitt
Beschränkung bei der Vornahme von Amtshandlungen
Befreiung von Amtshandlungen61
Verbot der Führung der Dienstgeschäfte62
Vierter Unterabschnitt
Amtsverschwiegenheit
Pflicht zur Verschwiegenheit, Herausgabe amtlicher Unterlagen63
Aussagegenehmigung64
Auskünfte an die Presse65
Fünfter Unterabschnitt
Nebentätigkeit und Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses
Pflicht zur Ausübung von Nebentätigkeiten66
Genehmigung der Nebentätigkeit67
Nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeit68
Rückgriff bei Haftungsschäden von Beamten69
Beendigung von Nebenämtern und -beschäftigungen70
Rechtsverordnung über Nebentätigkeit71
Anzeigepflicht für Ruhestandsbeamte und frühere Beamte72
Sechster Unterabschnitt
Annahme von Belohnungen
Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken73
Annahme von Titeln, Orden und Ehrenzeichen74
Siebter Unterabschnitt
Arbeitszeit
Dauer der Arbeitszeit75
Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung76
Einstellungsteilzeit76a
Hinweispflicht auf Folgen von Teilzeitarbeit und langfristiger Beurlaubung76b
Benachteiligungsverbot bei reduzierter Arbeitszeit76c
Beurlaubung bei Bewerberüberhang76d
Altersteilzeit76e
Widerruf und Änderung der Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung bei langfristiger ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit76f
Dienstleistungspflicht, Verlust der Dienstbezüge77
Achter Unterabschnitt
Wohnung
Wahl des Wohnortes78
Aufenthalt in erreichbarer Nähe des Dienstortes79
Neunter Unterabschnitt
Dienstkleidung
Bestimmungen über Dienstkleidung80
Zehnter Unterabschnitt
Folgen der Nichterfüllung von Pflichten
Dienstvergehen81
Schadenersatzpflicht, Rückgriff82
Zweiter Abschnitt
Rechte
Erster Unterabschnitt
Fürsorge und Schutz
Allgemeine Fürsorgepflicht des Dienstherrn83
Arbeitsschutz84
Mutterschutz und Elternzeit85
Entsprechende Geltung des Jugendarbeitsschutzgesetzes86
Beihilfe87
Ersatz von Sachschäden88
Jubiläumszuwendungen89
Zweiter Unterabschnitt
Amtsbezeichnung
Führung von Amtsbezeichnungen oder Titeln90
Dritter Unterabschnitt
Dienst- und Versorgungsbezüge
Besoldung91
Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltung92
Versorgung93
Übergang von Schadenersatzansprüchen94
Vierter Unterabschnitt
Reise- und Umzugskosten
Regelung der Erstattung von Reise- und Umzugskosten95
Fünfter Unterabschnitt
Urlaub
Urlaub96
Sechster Unterabschnitt
Personalakten
Anlage und Bestandteile97
Beihilfeakte98
Aufnahme von Vorgängen in die Personalakte99
Akteneinsicht100
Vorlage und Auskunft101
Führung der Personalakte102
Aufbewahrung von Personalakten103
Personalaktendaten in Dateien104
Siebenter Unterabschnitt
Vereinigungsfreiheit
Gewerkschaften und Berufsverbände105
Achter Unterabschnitt
Dienstzeugnis
Recht auf Erteilung eines Dienstzeugnisses106
Dritter Abschnitt
Beamtenvertretung
Personalvertretung107
Beteiligung der Gewerkschaften, Berufsverbände und kommunalen Spitzenverbände108
Vierter Teil
Personalverwaltung
Landespersonalausschuss109
Zusammensetzung110
Aufgaben111
Geschäftsordnung112
Verfahren113
Vorsitzender, Geschäftsstelle114
Beweiserhebung, Amtshilfe115
Bekanntmachung und Wirkung der Beschlüsse116
Dienstaufsicht über die Mitglieder des Landespersonalausschusses117
Fünfter Teil
Besondere Beamtengruppen
Erster Abschnitt
Beamte beim Landtag
Beamte beim Landtag118
Zweiter Abschnitt
Ehrenbeamte
Ehrenbeamte119
Dritter Abschnitt
Polizeivollzugsbeamte
Geltung des Thüringer Beamtengesetzes120
Arbeitszeit121
Gemeinschaftsunterkunft122
Heilfürsorge123
Dienstkleidung124
Verbot der Führung der Dienstgeschäfte125
Polizeidienstunfähigkeit126
Eintritt in den Ruhestand127
Vierter Abschnitt
Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes
Rechtsstellung128
Fünfter Abschnitt
Beamte des Justizvollzugsdienstes
Rechtsstellung129
Sechster Abschnitt
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen
Rechtsstellung130
Siebenter Abschnitt
Beamte auf Zeit
Grundsatz, Verpflichtung zur Weiterführung des Amtes, Ruhestand131
Kommunale Wahlbeamte132
Achter Abschnitt
Beamte des Landesrechnungshofs
Rechtsstellung133
Sechster Teil
Beschwerdeweg und Rechtsschutz
Anträge, Beschwerden und Eingaben134
Verwaltungsrechtsweg135
Vertretung des Dienstherrn136
Zustellung137
Siebenter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Überleitungsbestimmung138
Übertragung von Zuständigkeiten139
Verwaltungsvorschriften140
Übergangsbestimmungen141
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten142

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 129 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. März 2009 (GVBl. S. 238)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.